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StartseiteUmwelt und VerbraucherAmerikanische Ureinwohner kämpfen gegen Banken02.12.2016

Dakota Access PipelineAmerikanische Ureinwohner kämpfen gegen Banken

In einem offenen Brief haben 420 Menschenrechts- und Umweltorganisationen mehrere Banken aufgefordert, ihre Finanzierung der Dakota-Access-Pipeline zu stoppen. Seit Monaten demonstrieren Sioux-Indianer gegen deren Bau. Auch ein deutsches Geldinstitut ist in dem Protestbrief genannt: die BayernLB.

Von Azadê Peşmen

Protest gegen den Bau einer Erdölpipeline in North Dakota: Aktivisten und Bewohner des Sioux-Reservats beten gemeinsam im Bemühen um Deeskalation im Streit mit den Behörden (Imago)
Protest gegen den Bau einer Erdölpipeline in North Dakota: Aktivisten und Bewohner des Sioux-Reservats fürchten um ihr Trinkwasser (Imago)
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Langsam schwappt der Protest gegen den Bau der Dakota Access Pipeline nach Deutschland über. Neben dem Protestcamp organisiert sich Widerstand im Netz. Dort finden sich auf mehreren Internetseiten Listen mit Adressen und Telefonnummern, mit denen Unterstützer der Anti-Pipeline-Bewegung dazu aufgerufen werden, sich direkt an die Banken zu wenden und sie dazu aufzufordern, die Finanzierung des Großprojektes einzustellen. Auch die Adresse der Bayerischen Landesbank steht auf diesen Listen. Sie hofft auf eine einvernehmliche Lösung im Streit zwischen den Projektbetreibern und den Protestierenden.

"Die BayernLB beobachtet sehr aufmerksam die laufenden Diskussionen über den Verlauf der Route der Dakota Access Pipeline und unterstützt als Teil des Konsortiums zur Finanzierung der Pipeline im Rahmen ihrer Möglichkeiten einen einvernehmlichen Ausgang der Gespräche zwischen den beteiligten Parteien.  Die BayernLB erwartet, dass in der noch laufenden Prüfung des Projekts durch das US Army Corps of Engineers die Ansprüche aller Beteiligten, insbesondere auch der Ureinwohner, angemessen berücksichtigt werden. Den Verlauf der Prüfungen und Gespräche wird die BayernLB laufend verfolgen und die Ergebnisse sorgfältig analysieren."

Der Organisation Food & Water Watch zufolge beteiligt sich die BayernLB mit einem Kredit von 120 Millionen US-Dollar an der Dakota Access Pipeline. Zu dieser Summe wollte die BayernLB jedoch nicht Stellung beziehen:

"Zu Kreditdetails können wir leider keine Informationen veröffentlichen."

Das Modell der Projektfinanzierungskredite ermögliche es den Banken einen großen Einfluss auf die Betreiber ausüben zu können, meint die Banken-Expertin Regine Richter von der Nichtregierungsorganisation Urgewald.  Sie fordert ein stärkeres Eingreifen seitens der bayrischen Landesbank:

"Problem muss gelöst werden, sonst platzt die Finanzierung"

"Aus unserer Sicht müsste das sehr viel klarer die Ansage sein, das muss gelöst werden, sonst können wir das Ding nicht weiter unterstützen, sonst können wir nicht weiter Teil dieses Kredites sein, also insofern würde ich mir da mehr als eine Analyse des Projektes erwarten, sondern auch ein konkretes Einwirken auf den Projektbetreiber, dass das Problem gelöst werden muss und sonst eben auch gesagt wird, sonst können wir da nicht dabei bleiben, sonst platzt die Finanzierung."

Diesen Schritt hat die größte norwegische Bank DNB bereits in die Tat umgesetzt. Immer lauter werdende Proteste, eine Unterschriftenaktion und der Appell von Greenpeace aus der Finanzierung auszusteigen, haben das Finanzinstitut dazu gebracht, sich aus dem Projekt vorerst zurückzuziehen. Die norwegische DNB hat ihre Anteile an den Unternehmen, die am Bau der Dakota Access Pipeline beteiligt sind, mittlerweile verkauft.

Proteste können Bank Reputation kosten

Ob es auch in Deutschland dazu kommen könnte und die BayernLB sich zurückzieht, hängt auch davon ab, wie sichtbar die Proteste sind und wie viel Aufmerksamkeit diese bekommen. Wenn man als Bank damit in einen Zusammenhang gerät, kann das die eigene Reputation kosten, meint Banken-Expertin Regina Richter:

"Ideal ist es immer, wenn eine Bank es frühzeitig mitkriegt und eben gar nicht einsteigen kann und wenn sie aber einmal drin ist, dann ist es aber eine Abwägungsfrage, was kostet es uns da auszusteigen, aus diesem Kredit und wie viel Reputationsschaden bekommen wir."

In den USA stehen die Kreditinstitute bereits unter Druck. Seit einigen Wochen finden Protestkundgebungen vor den Banken statt, die sich an der Finanzierung der Dakota Access Pipeline beteiligen, unter anderem in Philadelphia, im kalifornischen Berkeley und in San Francisco.

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