Donnerstag, 25. April 2024

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Das Ende einer Amtszeit

Ich lese zur Zeit manchen Artikel über die verfassungsrechtliche Position des Bundespräsidenten, die sagen dann, das Amt sei doch sehr ärmlich. Ich habe es als eine reiche Erfahrung in den letzten Jahren empfunden und werde gerne an diese fünf Jahre zurückdenken.

30.06.2004
    Der Bundespräsident, so wie Johannes Rau sein Amt verstand, ist Redner und Zuhörer, greift Stimmungen auf, versteht sich als Anwalt und Dolmetscher für Menschen ohne Lobby, wirbt auf Reisen für sein Land, ist Warner und Mutmacher. Das einzige Machtinstrument des Staatsoberhaupts, so wollten es die Verfassungsmütter und -väter, ist die Rede, und Johannes Rau hat die Chancen genutzt, selten mit barschen Sätzen, nie mit Hau-Ruck-Reden, dafür mit viel Nachdenklichkeit, Verständnis und Wärme.

    Es gab auch Situationen, bei denen man gedacht hat, hätte ich doch dieses Amt nicht. Zum Beispiel die Rede in Erfurt nach dem schrecklichen Mord an 16 Menschen und es gab auch Situationen, in denen man im Laufe eines Tages wechselnde Stimmungen hatte. Dass man glücklich war, weil man bestimmte Menschen traf und bekümmert war, weil man mit bestimmten Menschen sprechen musste, und weil es schwer war mit ihnen zu sprechen. Das alles gehört zu diesem Amt und das macht auch das Faszinierende aus.

    Der Anfang vor fünf Jahren war schwer. Viele nahmen Johannes Rau übel, dass er das Präsidentenamt, in das er erst im zweiten Anlauf 1999 gewählt wurde, so sehr wollte. Zu alt, als Politiker verbraucht, wieder keine Frau und wieder niemand aus dem Osten, wurde gemäkelt. Und dann kam die so genannte Flugaffäre wegen von der Westdeutschen Landesbank bezahlter Flüge in seiner Zeit als Ministerpräsident. Das alles lähmte den Präsidenten, ließ ihn zaudernd auftreten, bis er mit seiner ersten so genannten Berliner Rede zum Zusammenleben zwischen Deutschen und Ausländern Tritt fasste.

    Da hatte ich den Eindruck, dass das so was wie ein Tabubruch war und dass viele das empfunden haben als befreiend. Denn es gibt bei der Integration größere Probleme als wir es zugeben aber es gibt auch größere Chancen als wir wahrnehmen. Und dass ich darüber so gesprochen habe ziemlich zu Beginn meiner Amtszeit, das hat Wirkungen gehabt, wie ich glaube in allen politischen Parteien. Nicht bei allen in den politischen Parteien, aber doch in allen politischen Parteien und bei allen gesellschaftlichen Kräften. Und darüber bin ich sehr froh.

    Und das gilt für ihn trotz des bis heute andauernden parteipolitischen Gezerres um das Zuwanderungsgesetz, das ihn wegen der Tricksereien bei der Abstimmung im Bundesrat in die wohl peinlichste Verlegenheit seiner Amtszeit brachte: Er unterschrieb ein Gesetz - von dessen Notwendigkeit er tief überzeugt war - und wusste, dass es vom Bundesverfassungsgericht wieder aufgehoben würde.
    Jahr für Jahr hat Johannes Rau in seinen Berliner Reden seither ein über den Tag hinaus wichtiges Thema grundsätzlich behandelt und an klaren Worten nicht gespart. Je länger er im Amt war, desto unabhängiger und deutlicher wurde er. In Dutzenden von Reden variierte er sein Unbehagen darüber, dass die Menschen auf ihren ökonomischen Nutzen reduziert wurden, dass immer seltener vom lebendigen facettenreichen Land die Rede war und immer häufiger nur noch vom Versagen des "Wirtschaftsstandorts Deutschland". "Vertrauen in Deutschland - eine Ermutigung" war deshalb Thema seiner letzten Berliner Rede - und die hatte es in sich:

    Haben wir uns vielleicht selber inzwischen so schlecht geredet, dass wir uns nichts mehr zutrauen? Nähern wir uns gelegentlich nicht einer Art kollektiver Depression? Ich wüsste kein Land, in dem so viele Verantwortliche und Funktionsträger mit so großer Lust so schlecht, so negativ über das eigene Land sprechen, wie das bei uns in Deutschland geschieht....Statt mit Tatkraft und einem Schuss Pragmatismus zu sagen: Das können wir besser und das machen wir jetzt besser, bricht, auch publizistisch, eine endlose Klage- und Selbstanklagewelle über uns herein.

    Biblischer Zorn war da zu spüren bei dem Mann, dem seine Gegner vorwarfen, er sei zu versöhnlerisch, zu blass, wolle es immer allen recht machen.

    Wir müssen zum Beispiel erleben, dass einige, die in wirtschaftlicher oder öffentlicher Verantwortung stehen, ungeniert in die eigene Tasche wirtschaften. Das Gefühl für das, was richtig und angemessen ist, scheint oft verloren gegangen zu sein. Egoismus, Gier und Anspruchsmentalität in Teilen der so genannten Eliten schwächen auch das Vertrauen in die Institutionen selber, wenn deren Repräsentanten offenbar alle Maßstäbe verloren haben.

    Johannes Rau macht sich nach einem halben Jahrhundert in der Politik wenig Illusionen über die Veränderungen, die sich durch Reden erzielen lassen. Kann er dennoch zufrieden sein mit der Wirkung, die seine Reden von Bildungspolitik bis Bioethik gehabt haben?

    Mit der Resonanz ja, mit dem Ergebnis nicht. Denn vieles wird immer wieder relativiert. Wenn ich etwa an den Schutz des werdenden Lebens denke. Wenn ich daran denke, dass jede neue medizinische Erkenntnis manche zu der Vermutung veranlasst, nun dürften noch mehr Grenzen überschritten werden. Ich glaube, dass wir innerhalb der Grenzen, die wir haben, viele, viele Möglichkeiten haben und dass wir jede Grenzüberschreitung, die sein muss, genau überlegen und auf die Waagschale legen müssen und das tun wir zu wenig."

    Bis in die letzten Tage seiner Amtszeit saß Johannes Rau schon am frühen Morgen am Schreibtisch vor einem Stapel Zeitungen und seinem Laptop. Er liest, wie schon als Ministerpräsident, jeden Brief, der an ihn persönlich adressiert ist. Und dann kann es sein, dass er zum Telefonhörer greift und Menschen anruft, die ihm geschrieben haben:

    Das macht unendlich viel Spaß, und wenn dann einer am Telefon sagt, veräppeln kann ich mich selber und den Hörer wieder auflegt, dann mache ich eben einen zweiten Versuch. Mir hat das den Gewinn gebracht, dass die Menschen dann erzählen. Dass sie erzählen von der Situation, in der sie den Brief geschrieben haben, die Not, warum sie den Brief geschrieben haben, die oft gar nicht in dem Brief vorkommt. Und mir hilft das, nicht abzuheben und zu glauben, nur das Veröffentlichte sei die Wirklichkeit. Es gibt eine Unmenge von Menschen, die haben Politik wirklich nur als kleines Segment ihres Lebens. Und ihnen da ein Stückchen Freiheit oder gar Befreiung zu bringen, das finde ich sinnvoll.

    Der Terminkalender eines Bundespräsidenten - die Besucher oft im Minutentakt, die stressigen Auslandsreisen - würde auch manche Jüngeren überfordern. Johannes Rau scheint diese physischen und psychischen Anstrengungen genossen zu haben - und nahm sich immer wieder die Zeit für ein spätabendliches Bier am Tresen einer Berliner Kneipe, gerne in der "Ständigen Vertretung des Rheinlands" oder für eine nächtliche Skatrunde. Haben Politiker wie er ein besonderes Energie-Gen?

    Das weiß ich nicht, aber ich gestehe, ich habe eine calvinistische Erziehung. Die Calvinisten sind schrecklich fleißig, die müssen das Spielen erst noch lernen, und wenn sie es dann gelernt haben, spielen sie intensiv. Und da habe ich gerade in einer mir bis dahin nicht bekannten Heinemann-Biografie gelesen, wie gern er Skat spielte, das war dann doch eine gewisse Entschuldigung.

    Der große Geschichten- und Anekdotenerzähler Johannes Rau, der so problemlos mit Menschen ins Gespräch kommt und ihnen die Befangenheit nehmen kann, weiß deshalb nicht nur aus den Zeitungen, welche Sorgen die von Zukunftsängsten gebeutelten Menschen plagen:

    Wir müssen versuchen, mehr und mehr Orientierung anzubieten. Die Menschen müssen sie dann bewerten, das können wir ihnen nicht vorschreiben. Aber ich wundere mich schon, dass wir im Verhältnis zu allen unseren Nachbarn, zu den Polen, zu den Niederländern, zu den Franzosen so wenig Zuversicht ausstrahlen. Ich will ja gar nicht, dass wir alle so werden wie die Menschen in Shanghai, die glauben, Shanghai werde eines Tages die Weltstadt Nummer 1 und das werde nur noch Wochen dauern. Aber ich wünschte mir schon, dass wir dankbarer wären für die Schönheit unserer Städte, für die Vielfalt unserer Landschaften, für die Tatsache, dass die meisten Menschen wirklich zufrieden sein könnten und dass das ein Ansporn wäre, sich für die Unzufriedenen einzusetzen und für die, die Leid erfahren, denn die werden ja auch allein gelassen.

    Und fühlen sich alleingelassen von Politikern, die sich ebenfalls überfordert fühlen und wissen, dass es in diesen komplizierten Zeiten einfache Antworten nicht gibt:

    Ich nehme am liebsten das Wort von Hannah Arendt, die gesagt hat, Politik ist angewandte Nächstenliebe zur Welt. Und dass gefällt mir gut. ...Ich glaube, dass Politiker heute eine Bringschuld haben. Sie müssen übersetzen, was sie tun. Und das ist schwerer geworden in einer Zeit, in der man Vorlagen bekommt aus einem Untersuchungsausschuss mit 3000 Seiten, in der man Referentenentwürfe durch die Medien transportiert, längst, bevor darüber politisch entschieden ist, und da wünsche ich mir mehr Disziplin, mehr Klarheit, mehr einfache Sprache.

    Mancher hat Johannes Rau vorgeworfen, dass er während seiner Amtszeit keine Ruck-Reden wie sein Vorgänger Roman Herzog gehalten hat. Seine Appelle, Toleranz zu üben und für eine humane Gesellschaft einzutreten, die Schwächere nicht im Stich lässt, wurden als Predigten des Predigersohns aus Wuppertal abgetan.

    Ich bin es von zu Hause gewöhnt, dass das Bibelwort "Lasst nicht Abend werden über euren Zorn" gilt, dass man also versuchen soll, den Tag friedlich abzuschließen, und deshalb ist mir Zorn, Jähzorn, Wut immer sehr fremd gewesen. Mit der Nebenwirkung, dass man manches in sich hineinfrisst, was man lange verarbeiten muss. Aber ich habe Toleranz auch dadurch gelernt, dass ich die Welt kennen gelernt habe. Ich habe gelernt, es gibt Menschen, die glauben anderes als ich. Es gibt Menschen, die haben nach meiner Überzeugung einen falschen Glauben und leben glaubwürdiger als ich. Und das zu erkennen, dass jeder einzelne Mensch ein Geschenk ist auch für den jeweils anderen, das ist in unserer unübersichtlich gewordenen Zeit nicht leicht, das muss man üben.

    "Bruder Johannes" haben sie ihn in Nordrhein-Westfalen, wo er 21 Jahre lang Ministerpräsident war, liebevoll-spöttisch genannt. Bis heute ist der einstige Verlagsbuchhändler tief verwurzelt in seiner Heimatstadt Wuppertal. Sein Vater hat die ungewöhnliche Karriere des Sohnes nicht mehr erleben können:

    Mein Vater ist schon gestorben mit 55 Jahren, als ich 22 Jahre war. Meine Mutter hat meine Wahl zum Ministerpräsidenten mitbekommen und war so glücklich, dass sie auf der Empore des Landtags lauter Interviews gegeben hat, bis ich dann gesagt habe: Mutter, ich bin Ministerpräsident, nicht Du. Und sie war sehr stolz auf ihren Sohn und ist natürlich auch mit allen Anliegen der Nachbarn und Freunde gekommen, weil sie der Meinung war: wenn man schon einen Sohn hat, der Ministerpräsident ist, dann kann er alle Probleme lösen.

    Für viele Politiker seines Jahrgangs waren die Erfahrungen während der Nazizeit und das Elend nach dem verlorenen Krieg die Triebkraft für politisches Engagement schon in sehr jungen Jahren. Gerade 21 Jahre alt war Johannes Rau, als er 1952 zusammen mit Gustav Heinemann und Erhard Eppler die Gesamtdeutsche Volkspartei mitgründete, die ziemlich erfolglos blieb. Was Johannes Rau und seine Mitstreiter antrieb, war tatsächlich der ernste Wille....

    Nie wieder Soldaten, nie wieder Krieg oder wie Willy Brandt gesagt hat, nie wieder Krieg, der von deutschem Boden ausgeht, aber das war ja doch eine sehr kurzatmige Begründung. Denn es hieß ja nicht nur: nie wieder Krieg, sondern es hieß auch, nie wieder Völkermord, nie wieder Verletzung der Menschenrechte, nie wieder Diskriminierung von Menschen. Man muss aber schon sagen, die großen, großen Worte Frieden und Gerechtigkeit und Sicherheit, die sind alle nicht erfüllt und deshalb ist Politik eine bleibende Aufgabe, mit Amt und ohne Amt.

    So mancher in der SPD mag das durchaus als Drohung verstehen. Schon im letzten Sommer spöttelte Johannes Rau, als er gefragt wurde, ob er sich nach Ende seiner Amtszeit wieder stärker einmischen wolle bei der SPD, in der er 1958 eingetreten ist:
    "Ja, und dann gründen wir eine Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokraten in der SPD." Das war in jenen Wochen, in denen ein SPD-Generalsekretär den Begriff "Demokratischer Sozialismus " aus dem Parteiprogramm tilgen wollte:

    Was man nicht alles am Abend so sagt, aber ich will mich schon einmischen in das, was in den Parteien geschieht, in den gesellschaftlichen Gruppen, da wo Abschied genommen wurde von der Rückkoppelung an die Menschen, da wird es mancherlei Anlass geben. Aber ich will nicht in Funktionen und ich will nicht in neue Ämter, sondern ich will die Freiheit vom Amt als eine Freiheit zum Zuhören und Reden nutzen.

    Und vermutlich auch zum Schreiben. Denn es gibt biographische Bücher über Johannes Rau, es gibt Redensammlungen ohne Zahl, aber noch keine bilanzierende Autobiographie des Mannes, der selbst ein Stück Zeitgeschichte ist und praktisch alle politischen Persönlichkeiten in Deutschland, in Europa und weit darüber hinaus kennen gelernt hat.

    Wenn ich die Kisten, die im Keller sind, ausgepackt habe, wenn ich mir einen Überblick verschafft habe über die Korrespondenz, die ich aufbewahrt habe, wenn ich die alten Kalender durchgesehen habe, dann will ich einiges aufschreiben und ich hoffe, dass ich so lange gesund und am Leben bleibe. Ich könnte mir denken, dass das ein Buch der nachdenklichen Ermutigung wird. Mir hat gerade ein Mann, den ich sehr schätze, ja fast verehre, seine kostenlose Lektoratstätigkeit angeboten, Walter Jens, und hat gesagt, es sei unverzichtbar, dass ein solches Buch komme. Bisher habe ich noch mehr Verleger als Leser.

    Die Leser werden sicher kommen, denn Johannes Rau kann schreiben und ist der geborene Geschichtenerzähler:

    Ja, das würde ich gerne alles aufschreiben, weil es zum Teil auch abenteuerlich schön war und zum Teil auch bedrückend ärmlich. Ich weiß noch nicht, wann ich anfange. Ich weiß: erst mal gibt es eine Pause. Erst mal gibt es ausatmen, aufatmen, spazieren gehen.

    Alle Abschiedsfeste sind nun gefeiert, die Bilanzen über die Präsidentschaft von Johannes Rau sind geschrieben, geduldig hat er die artigen Lobreden über sich ergehen lassen. Heute räumt der 73jährige seinen Schreibtisch im Schloss Bellevue, und nicht Nachfolger Horst Köhler wird einziehen, sondern die Handwerker. Denn hinter der eleganten Fassade ist der Amtssitz des deutschen Staatsoberhauptes eine Bruchbude mit knarzenden Böden und einer abenteuerlichen Kanalisation. Ob er das anmutige Schloss am Berliner Spreeweg 1 trotzdem vermissen wird?

    Also den Park schon, obwohl ich ihn wenig besucht habe. Meine Frau ist hier oft mit dem Hund herumgelaufen, und das war sehr angenehm. Die Zahl der Kaninchen soll sich auch reduziert haben, obwohl er nie eines wirklich gebissen oder gefangen hat.

    Das Amt des Bundespräsidenten ist ein Job für die ganze Familie gewesen. Christina Rau, die beiden Töchter und der Sohn - die Jüngste geht noch zur Schule - standen ebenso unter öffentlicher Beobachtung wie der Präsident selbst, keine ganz einfache Situation für Kinder im jugendlichen Alter.

    Wir haben versucht, unsere Kinder herauszuhalten aus dem politischen Geschäft, aus der Boulevard-Presse. Meine Frau hat mich unglaublich stark unterstützt, weil sie Stärken hat, die ich so nicht habe und nicht haben kann als der zweieinhalb Jahrzehnte Ältere, und sie hat dabei ein Maß an Vertrauen gefunden, bei dem man gar nicht weiß, wie sie es in der nachberuflichen Lebenszeit noch umsetzen kann und soll, denn wir wollen natürlich ein bisschen mehr Freiheit und Freizeit haben.

    Ob Johannes Rau ohne die Droge Politik, der er seit mehr als 50 Jahren verfallen ist, leben kann, bezweifeln viele seiner Freunde. Sie hoffen, dass er in eine ähnliche Rolle wie Altbundespräsident Richard von Weizsäcker hineinwachsen wird, als Ratgeber, als Mahner, als Mutmacher, der über den Parteien steht - als "Elder Statesman" eben.