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StartseiteHintergrundDas polarisierte Land15.02.2006

Das polarisierte Land

Dänemarks restriktive Ausländerpolitik schafft zwei Gesellschaften in einer.

In Dänemark gibt es in diesen Tagen nur ein Thema: die Mohammed-Karikaturen und ihre inzwischen internationalen Folgen. Das einst liberale Land ist seit dem Regierungswechsel 2001 europaweiter Vorreiter einer rigiden Zuwanderungspolitik. Die Zahl der Asylanten ging um 75 Prozent zurück, die der Familienzusammenführungen um zwei Drittel. Seit Jahren ist die Integrationsdebatte das beherrschende Thema in der dänischen Öffentlichkeit.

Von Marc-Christoph Wagner

Indonesische Muslime verbrennen vor der Botschaft Dänemarks in Jarkarta aus Protest eine dänische Flagge. (AP)
Indonesische Muslime verbrennen vor der Botschaft Dänemarks in Jarkarta aus Protest eine dänische Flagge. (AP)
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Ein kleiner Gemüseladen im Kopenhagener Stadtteil Nørrebro. Auf den ersten Blick scheint alles wie immer. Eine junge Dänin mit blonden Locken kauft Oliven und Brot. Mohammed Ashari, der aus dem Libanon stammende Besitzer des Ladens, bedient sie lächelnd. Wo man sonst jedoch über die Kinder, die Familie oder die Nachbarschaft plaudert, gibt es dieser Tage nur ein Thema: die Mohammed-Karikaturen und ihre inzwischen internationalen Folgen.

"Ich finde es unfassbar, welche Ausmaße das Ganze angenommen hat. Doch wenn wir Dänen Menschen verletzt haben, sollten wir etwas unternehmen, ja den anderen entgegenkommen."

Ashari selbst fühlt sich durch die Veröffentlichung der Karikaturen in der dänischen Tageszeitung Jyllands-Posten verletzt. Seit sechzehn Jahren lebt der Vierzigjährige in Dänemark. Zu keinem Zeitpunkt aber sei das Klima so schlimm gewesen wie heute. Immer wieder, schimpft Ashari, würden Ausländer für alle Missstände im Lande verantwortlich gemacht. Sie seien faul, wollten sich nicht integrieren, nutzen den Sozialstaat aus, würde es immer wieder heißen. Vor allem der Islam sei zum Feindbild schlechthin avanciert. Die zwölf Karikaturen, so der Gemüsehändler, passten da nur zu gut ins Bild:

"Alle Zeichnungen waren volle Absicht. Unser Prophet Mohammed wurde mit Bombe im Turban und als Blinder dargestellt. Das war ganz bewusst, die Zeitung wollte provozieren."

Noch drastischer sieht es ein junger Mann, der während der Schulpause schnell eine Packung Zigaretten kauft. Er selbst ist in Dänemark aufgewachsen und kennt keine andere Heimat. Den Irak, aus dem seine Eltern einst flüchteten, hat er nie gesehen:

"Jyllands-Posten und diese rechte Dänische Volkspartei stecken unter einer Decke. Sie wollten uns Moslems provozieren und eine Situation wie in Frankreich heraufbeschwören, um somit einen guten Grund zu haben, alle Ausländer aus dem Land zu werfen."

Es ist gut zwei Monaten her, dass Antonio Guterres zu einem Kurzbesuch in Kopenhagen war. Der seit Juni des vergangenen Jahres amtierende UNO-Flüchtlingshochkommissar machte eine Art Antrittsbesuch bei der dänischen Regierung und führte Gespräche mit der Entwicklungshilfe- und der Integrationsministerin. Auf der anschließenden Pressekonferenz zeigte sich Guterres besorgt. In fast allen europäischen Staaten, formulierte er allgemein, sei eine steigende Ausländerfeindlichkeit zu beobachten. In der öffentlichen Debatte werde kaum noch zwischen Flüchtlingen, Migranten und Staatsbürgern ausländischer Abstammung differenziert.

"Meines Erachtens sind die Werte der Aufklärung, die wir alle schätzen, derzeit arg gefährdet. Ich beobachte eine Tendenz zur Irrationalität, die für unsere Gesellschaften extrem gefährlich ist. Es geht hier nicht allein um Fremdenfeindlichkeit. Es geht um Fundamentalismus, virulenten Nationalismus, immer wieder politischen Populismus und Rassismus – und das nicht allein in Europa, sondern überall auf der Welt. Wir erleben eine Situation, in der die Menschen den Fremden, in der sie kulturelle Unterschiede nicht mehr respektieren. Es ist sehr wichtig, dass wir Europäer dieses Problem ansprechen, denn es geht hier nicht nur um Flüchtlinge, sondern auch um die soziale Kohäsion in unseren Gesellschaften – schauen Sie nur, was vor kurzem in Frankreich passiert ist."

Tatsächlich ist Dänemark ein Musterbeispiel für den von Guterres beobachtete immer schärfer werdenden Ton gegenüber Ausländern. Seit Jahren ist die Zuwanderungs- und Integrationsdebatte das beherrschende Thema in der dänischen Öffentlichkeit. Seit dem Regierungswechsel im November 2001 - von einer sozialdemokratisch geführten zu einer rechtsliberal-konservativen Regierung - wurden die Zuwanderungsgesetze stetig verschärft.

Die Zahl der Asylanten ging um 75 Prozent zurück, die der Familienzusammenführungen um zwei Drittel. Das einst liberale Land wurde zu einem europaweiten Vorreiter eines rigiden Kurses – mitunter so rigide, dass die Regierung etwa vom europäischen Menschenrechtsbeauftragten kritisiert wurde. Ein Vorwurf, den Ministerpräsident Rasmussen kategorisch zurückweist.

"Die dänischen Gesetze stimmen ganz und gar mit allen internationalen Konventionen überein. Sie beinhalten nicht den Hauch einer Diskriminierung."

Die umgesetzten Beschränkungen scheinen aber noch immer nicht genug zu sein. Allein in den letzten Monaten beschloss die Regierung, Zuwanderer müssten eine so genannte Integrationserklärung unterschreiben, in der sie sich u. a. verpflichten, weder Kinder noch Ehepartner zu schlagen und sich vom Terrorismus zu distanzieren. Darüber hinaus müsse, wer im Land leben wolle, weit reichende Kenntnisse der Sprache und Kultur nachweisen.

Die entsprechenden Fragen sind aber so speziell, dass sie den Durchschnittsdänen überfordern und dass an ihrer Beantwortung selbst einige Parlamentarier scheiterten. Schließlich sollte Flüchtlingen, die – medizinisch bestätigt – die Sprache aufgrund der Nachwirkungen von Folter nicht erlernen könnten, die Staatsbürgerschaft künftig verwehrt werden.

Hauptantriebskraft hinter dieser stetigen Verschärfung der Ausländerpolitik ist die Dänische Volkspartei, die immer wieder als rechtspopulistisch bezeichnet wird. Sie gibt sich als Anwalt der Armen und Schwachen und Verteidiger des dänischen Wohlfahrtstaates. Gleichzeitig pöbelt sie gegen Europa, die Globalisierung und die multikulturelle Gesellschaft.

Inzwischen stellt die Volkspartei, die im Oktober des vergangenen Jahres ihr zehnjähriges Jubiläum feierte, die drittgrößte Fraktion im dänischen Folketing und verfügt so über eine einflussreiche Position in der dänischen Politik. Sie ist es, die der Regierung Rasmussen eine parlamentarische Mehrheit verschafft. Eine Mehrheit, für die sich im Gegenzug gut bezahlen lässt – unter anderem bei der Zuwanderungspolitik. Parteichefin Pia Kjærsgaard.

"Uns wird oft vorgeworfen, wir seien eine rechte, ja rechtsextreme Partei. Aber ich möchte die Frage stellen: Ist es nicht extremistisch, wenn man eine nahezu unbegrenzte Zuwanderung zulässt, wenn man die Sorgen der Bevölkerung ignoriert? Ich möchte betonen, wir sind es, die die Zustände normalisieren wollen, wir sind es, die die Probleme ernst nehmen – all die Probleme, die entstehen durch die hohe Ausländerzahl an unseren Schulen oder auch durch die steigende Kriminalität."

Dieser harte Kurs in der Ausländerpolitik ist inzwischen selbst bis hin zu den dänischen Sozialdemokraten akzeptiert. Anstatt die Volkspartei am Rande des politischen Spektrums zu isolieren, haben die etablierten Parteien sich dem Kurs der Rechten angepasst – inhaltlich, aber auch rhetorisch. Am 25. September des vergangenen Jahres – fünf Tage vor der Veröffentlichung der zwölf Mohammed-Karikaturen durch Jyllands-Posten – hielt etwa der konservative Kulturminister Brian Mikkelsen eine Rede, die nicht wenige Kritiker an die Blut-und-Boden-Propaganda der Nationalsozialisten erinnerte.

"Mitten in unserem Land, in unserem eigenen Land entwickelt sich eine Parallelgesellschaft, in der Minderheiten ihre mittelalterlichen Werte und undemokratische Weltanschauung praktizieren. Das können und dürfen wir nicht akzeptieren. Genau hier liegt die neue Front unseres Kulturkampfes. Eine mittelalterliche moslemische Kultur wird niemals gleichberechtigt neben der dänischen stehen, die sich hier auf unserem Boden entwickelt hat."

Die dänischen Parteien wissen um die Zustimmung ihrer Wähler. In Meinungsumfragen wird die Ausländerpolitik immer wieder als wichtigstes politisches Thema bezeichnet, die Unterstützung für den harten Kurs ist in der Bevölkerung massiv. Doch zumindest unter einigen Intellektuellen wächst der Unmut über die Entwicklung der vergangenen Jahre. Mitte Dezember veröffentlichten zwölf namhafte dänische Schriftsteller ein Manifest in der einflussreichen Tageszeitung Politiken, in dem sie den Ton der dänischen Zuwanderungsdebatte scharf kritisierten.

Wir werden dazu gezwungen, die ethnischen Minderheiten ausschließlich als anonyme, gesichtslose Gruppe zu sehen und nicht als Menschen, also als Individuen mit ganz unterschiedlicher Herkunft und Persönlichkeit. Das Individuum wird ausgewischt, zurück bleibt das von Vorurteilen geprägte Klischee. Wir riskieren, unsere muslimischen Mitbürger nicht länger als Menschen zu betrachten. Statt dessen gibt es im politischen Leben wie in den Medien eine Tendenz, sie ausschließlich als Kriminelle, volksschädigende Elemente, als potentielle Vergewaltiger oder Empfänger von Sozialhilfe zu sehen. Rechte Politiker stigmatisieren unsere muslimischen Mitbürger in der Öffentlichkeit als ‚Pest’, ‚Bazillen’, ‚Krebsgeschwüre’, ‚die nur darauf warten, sich so zu vermehren, dass sie uns ermorden können’. Wir kennen diese Art von Rhetorik aus der Geschichte, zuletzt vom Balkan, wo sie die nur allzu gut dokumentierten ethnischen Säuberungen angekündigt hat. Wir sind Zeugen eines Abrutschens des moderaten Rassismus, der in mehrerer Hinsicht schon in Diskriminierung und eine doppelte Gesetzgebung abgeglitten ist, die auf dem Prinzip des "Die-und-Wir" basiert. Eine Regel für uns, eine andere für die anderen.

Dass der harsche Ton der öffentlichen Zuwanderungsdebatte die Integration alles andere als befördert, weiß Steen Kristensen nur zu gut. Seit über 20 Jahren vermittelt er Menschen ausländischer Herkunft auf den dänischen Arbeitsmarkt. Kristensen arbeitet in Vollsmose – einem Stadtteil von Dänemarks drittgrößter Stadt Odense, mit ca. 11.000 Einwohnern aus rund 80 Nationen. Noch vor einigen Jahren spielten sich hier Szenen ab, die an die Krawalle in den Pariser Vorstädten erinnerten. Durch intensive Integrationsbemühungen auf lokaler Ebene hat sich das Blatt inzwischen gewendet. Nach wie vor aber bedürfe es großer Überredungskünste, so Kristensen, dänische Arbeitgeber dazu zu bewegen, einen Mitarbeiter ausländischer Herkunft einzustellen.

"Die Medien haben hier einen bedeutenden Anteil. Immer wieder wird generalisiert, spricht man beispielsweise von Vollsmose als einem Ghetto. Dadurch werden die Bewohner hier isoliert und stigmatisiert, und man schließt die Augen vor all den Kompetenzen etwa musischer und menschlicher Art, die es hier gibt."

Kristensens Kritik an den dänischen Medien scheint nicht ganz unbegründet. Eine jüngst in Politiken veröffentlichte Analyse hat ergeben, dass ein Großteil der Ausländerdebatte nicht von den Bürgern des Landes, sondern von Medien und Politikern im Einklang initiiert und am Leben gehalten wird.

"Unsere Arbeit beruht auf Dialog und gegenseitigem Respekt. Und je höher die Barrikaden, die man errichtet, desto schwieriger ist es, dieses Vertrauen und diesen Respekt herzustellen. Dieses "Die und Wir" der öffentlichen Debatte drängt die unter uns lebenden Ausländer in eine Ecke und erzeugt eine ganz menschliche Reaktion – nämlich Frustration."

Unterdessen wächst zumindest unter Experten die Einsicht, dass man Zuwanderung brauchen wird, soll das dänische Wohlfahrtsmodell auch in Zukunft erhalten bleiben. Im Jahr 2040, so zeigen Berechnungen, wird es 400.000 Rentner mehr geben als heute, während die Zahl der Beschäftigten im gleichen Zeitraum aufgrund der demographischen Entwicklung um 350.000 fällt. Mit anderen Worten: immer weniger Arbeitnehmer müssen immer mehr Ältere versorgen – eine Entwicklung, die sich nur durch eine markant höhere Geburtenrate oder eine gezielte Zuwanderung ausgleichen lässt.

Als die so genannte Wohlfahrtskommission, eine Expertenkommission, die sich zwei Jahre lang mit nötigen Reformen zum Erhalt des dänischen Sozialstaates befasste, am 7. Dezember ihren Abschlussbericht vorstellte, legte der Vorsitzende Torben Andersen besonderen Wert auf die Integration von Ausländern in den dänischen Arbeitsmarkt.

Von dieser Integration aber ist man derzeit weiter entfernt denn je, behauptet der Soziologe Shahama Rezaei von der Roskilder Universität. Vor kurzem publizierte er seine Doktorarbeit, in der er die Existenz einer Parallelgesellschaft in Dänemark nachwies:

"Diese Parallelgesellschaft bietet Arbeitsplätze und Kredite – und funktioniert nach eigenen Regeln. Sie ist in den vergangenen Jahren immer mehr gewachsen. Wenn wir nichts unternehmen, wird sich diese Parallelgesellschaft endgültig neben der dänischen Normalgesellschaft einrichten."

Die Lösung: eine noch striktere Politik, findet zumindest der dänische Arbeitsminister Claus Hjort Frederiksen. Vor allem der Zustrom von Flüchtlingen und Migranten aus unterentwickelten Ländern müsse noch mehr unterbunden werden. Für diese Gruppe seien die kulturellen Barrieren einfach zu groß. Die meisten von ihnen seien nicht in der Lage, die dänische Sprache zu erlernen. Überhaupt verstünden sie nicht, dass das dänische Gesellschaftsmodell auf Rechten und Pflichten basiere.

"In der Ausländerdebatte ist es wichtig zu unterscheiden. Sicherlich brauchen wir hoch qualifizierte Arbeitskräfte, die zu uns ins Land kommen und uns Wissen zuführen. Und genau hier liegt das Problem – wir bekommen zu wenige Ausländer, die zu unserem Wohlfahrtstaat einen Beitrag leisten und zu viele, die immer nur kassieren wollen. Und das ist natürlich ein Problem für die dänische Gesellschaft."

Überhaupt verheißt der Blick nach vorne nichts Gutes für den Integrationsprozess in Dänemark. Muss die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen primär vor dem Hintergrund der Ausländerdebatte im Land gesehen werden, wirkt die durch sie ausgelöste internationale Krise mit brennenden dänischen Fahnen und Botschaften, Terror- und Morddrohungen gegen dänische Staatsbürger sowie einem Handelsboykott dänischer Produkte in vielen arabischen Staaten nun auf die innenpolitische Debatte zurück.

Stellten sich viele Dänen noch zu Beginn der internationalen Verwerfungen selbstkritisch die Frage, ob der scharfe Ton sowie der restriktive Kurs der dänischen Zuwanderungspolitik nicht zum Ausmaß des Karikaturenstreits beigetragen habe, mehren sich nun die Stimmen, die die Integration von Moslems in der dänischen Gesellschaft grundsätzlich in Frage stellen. Vor allem die Dänische Volkspartei poltert erneut und lässt keine Gelegenheit aus, die dänische Öffentlichkeit an den Ernst der Lage zu erinnern. Dänemark, so die Vorsitzende Pia Kjærsgaard, stehe vor einem Kampf der Kulturen. Diesen könne nur gewinnen, wer zusammenstehe – nicht zuletzt gegen den inneren Feind:

"Diese Sache muss dem dänischen Volk die Augen öffnen. Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, wo wir sagen, wir leben in Dänemark und Ihr Moslems seid willkommen, so lange Ihr versteht, dass hier dänische Werte, dänische Regeln und dänische Traditionen herrschen und Ihr nicht versucht, die dänische Gesellschaft zu verändern."

Und diese Kampagne scheint bei den Wählern anzukommen. Einer am Sonntag veröffentlichten Meinungsumfrage zufolge liegt die Dänische Volkspartei nunmehr bei knapp 18 Prozent, nur etwa drei Prozentpunkte hinter den Sozialdemokraten. Während die Polarisierung der dänischen Gesellschaft zunimmt, scheint sich die politische Mitte immer weiter nach rechts zu verschieben.

"Genau solche Antworten hat es in den dreißiger Jahren des 20. Jahrhunderts schon einmal gegeben. Als Reaktion auf die Weltwirtschaftskrise isolierten sich die Staaten und versuchten, sich selbst und die eigenen Bürger zu beschützen. Und viele Menschen meinten ja, das sei genau der richtige Weg. Das eine ist also, was Experten, Professoren und Nationalökonomen sagen, etwas anderes, wie die Wähler reagieren und die Situation einschätzen. Und da gibt es im Moment auf der ganzen Welt Gegensätze zwischen denen, die der Globalisierung offen und zuversichtlich gegenübertreten, und auf der anderen Seite denen, die eher zurückhaltend und ängstlich sind, die die Globalisierung als Bedrohung und nicht als Herausforderung betrachten."

Dieses Gefühl des Bedrohtwerdens beobachtet der Kopenhagener Politologie-Professor Lars Bille auch in Dänemark. Für ihn ist sein Land aber nur eines der deutlichsten Beispiele für diese allgemein wahrzunehmenden Tendenz in der westlichen Welt. Bille registriert zunehmenden Nationalismus, Fremdenfurcht, Einigelung und Besinnung auf die eigene Kultur aus Angst vor Globalisierung, Terror und internationaler Unsicherheit – Auch deswegen birgt der Streit um die zwölf Mohammed-Karikaturen seiner Meinung nach ein solches Konfliktpotential.

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