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StartseiteKommentare und Themen der WocheAufklärung über Corona-Maßnahmen tut not 03.08.2020

Debatte um Corona-DemonstrationenAufklärung über Corona-Maßnahmen tut not

Nach Demonstrationen gegen Corona-Beschränkungen, bei denen Sicherheitsregeln missachtet wurden, wird der Ruf nach härteren Sanktionen laut. Der Unvernunft der Protestierenden mit überzogenen Entscheidungen zu begegnen, helfe jedoch weder dem Diskurs noch dem Miteinander, kommentiert Volker Finthammer.

Von Volker Finthammer

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Impression von der sog. Lockdown-Großdemo vom 1. August: Zahlreiche, relativ nah beieinander laufende Demonstranten ohne Mund- und Nasenschutz beim Umzug im Regierungsviertel entlang der Spree, Richtung Reichstag.  (picture alliance / Marc Vorwerk)
Bei der Demonstration in Berlin wurden weder Masken getragen noch Abstandsregeln eingehalten - nun wird heftig darüber diskutiert, wie derartige Vorkomnisse künftig vermieden werden können (picture alliance / Marc Vorwerk)
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Liegt es an Twitter, weil es kurz und bündig sein und schnell gehen muss, oder sind es tatsächlich die Gedanken? Von "Covidioten" zu sprechen, wie es die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken am Wochenende getan hat, ist zumindest genauso daneben wie die massenhafte Unvernunft, die sich am Wochenende mit allerlei Verschwörungstheorien im Angebot rund um die Siegessäule und den Reichstag breitgemacht hat.

Diffuser Unmut aus allen möglichen Richtungen

Es gibt sicherlich viele gute Gründe, um auf die Straße zu gehen. Es gibt abertausende Menschen in Deutschlan, für die Corona ein Schlag in die Magengrube war. Nicht weil das Virus sie erwischt hätte. Nein, aber die wirtschaftlichen Folgen. Wer über Monate kein Geld verdient, oder nicht auftreten kann und sich mit staatlicher Grundsicherung oder Unternehmenskrediten durch eine nach wie vor ungewisse Zukunft schlagen muss, der hat allen Grund, seinen Unmut auf die Straße zu tragen und besondere Bedingungen einfordern. Die Schausteller haben das getan. Die Reisebüros auch und andere Branchen mehr, weil sie sich in ihrer konkreten Situation bei den Milliardenhilfen nicht ausreichend berücksichtigt fühlten.

Am vergangene Wochenende aber hat man nicht dergleichen erkennen können. Nicht eine Forderung, die wirklich nachvollziehbar gewesen wäre und den Ansatz für eine vielleicht notwendige gesellschaftliche Debatte eröffnet hätte. Am Wochenende war es der diffuse Unmut aus allen möglichen Richtungen, seien es die Impfgegner, oder jene, die in Bill Gates den Illuminaten der Weltverschwörung sehen und in den aktuellen Grundrechtseinschränkungen den Einstieg in einen umfassenden Überwachungsstaat.

All das gehört zur Meinungsfreiheit dazu, auch wenn es in der Borniertheit manchmal unerträglich ist. Allein die AfD scheint angesichts der arg gesunkenen Umfragewerte Hoffnung auf den Protest zu setzen, da es - wie einst Pegida - gut ins Bild passt, einfach gegen alles zu sein, was diese Regierung so macht.

Den Unsinn der Protestierenden widerlegen

Aber auch der Ruf nach härteren Sanktionen sollte nicht postwendend folgen. Der wäre erst angemessen, sollte sich die Demonstration in den kommenden 14 Tagen als Hotspot für eine erneute Ausbreitung des Virus erweisen. Erst dann wäre die Unvernunft nachweislich mit grober Fahrlässigkeit gepaart zu einem neuen Rechtstatbestand herangewachsen und eine sachliche Grundlage für weitere Debatten gegeben.

Aber grober Unvernunft mit überzogenen Entscheidungen zu begegnen, hilft weder dem Diskurs noch dem Miteinander. Und statt von Covidioten zu sprechen wäre es auch viel wichtiger den Unsinn zu widerlegen, der da lautstark und facettenreich verbreitet wird. Aufklärung tut not und eben nicht das schnelle Abstempeln, selbst wenn es genügend Unbelehrbare geben sollte.

Volker Finthammer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Volker Finthammer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Volker Finthammer, Jahrgang 1963, studierte Politik in Marburg und in Berlin. Nach der Wende erste Radioerfahrungen beim Deutschlandsender Kultur in Ostberlin. Seit 1994 beim Deutschlandradio. Redakteur im Ressort Politik und Hintergrund. Korrespondent im Hauptstadtstudio in Berlin und in Brüssel. CvD in der Chefredaktion von Deutschlandradio Kultur. Seit September 2016 wieder im Hauptstadtstudio in Berlin mit dem Schwerpunkt Wirtschafts- und Sozialpolitik.

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