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StartseiteZur Diskussion(K)ein fairer Kompromiss? 21.11.2018

Der Brexit-Deal(K)ein fairer Kompromiss?

Der Entwurf über den Trennungsvertrag zum Brexit-Deal stürzt die britische Regierung ins Chaos. Die EU will den Austrittsvertrag aber nicht mehr ändern. Dabei droht auch Spanien damit, die Abstimmung zu blockieren, wenn es keine Klarstellung zu Gibraltar geben wird. Wie geht es jetzt weiter?

Diskussionsleitung: Peter Kapern

Der Brexit-Chefunterhändler der EU, Michel Barnier, und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani halten in Straßburg den Entwurf des Brexit-Vertrags in den Händen. (AFP/FREDERICK FLORIN)
Der Brexit-Chefunterhändler der EU, Michel Barnier, und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani halten in Straßburg den Entwurf des Brexit-Vertrags in den Händen. (AFP/FREDERICK FLORIN)

Der Trennungsvertrag liegt vor, unterzeichnet ist er noch nicht. Auf fast 600 Seiten sind in 185 Artikeln die Details des Austritts Großbritanniens aus der EU geregelt. Unter anderem auch der Umgang mit der irisch-nordirischen Grenze.

Zusätzlich haben sich die Unterhändler auf eine Übergangsfrist geeinigt, innerhalb derer ein Vertrag über die zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ausgehandelt werden soll.

In Brüssel wird der Vertragsentwurf als der bestmögliche Kompromiss bezeichnet. In London gerät die Regierung im Streit über den Vertrag ins Wanken. Ist der Vertrag "fair und ausgewogen", wie EU-Chefunterhändler Michel Barnier betont? Oder macht er Großbritannien zum "Vasallenstaat" der EU, wie die Brexit-Befürworter behaupten? Werden Großbritannien und die EU dem Entwurf letzten Endes zustimmen? Oder gibt es doch noch Möglichkeiten, den Brexit zu verhindern?

Es diskutieren:

  • Anne McElvoy, The Economist, BBC
  • Peter Müller, Der Spiegel, Brüssel
  • Christoph B. Schiltz, die Welt, Brüssel
  • Martin Winter, ehemaliger Korrespondent der Süddeutschen Zeitung in Brüssel

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