Kommentare und Themen der Woche 18.07.2020

Der EU-Gipfel und die Zukunft EuropasDie Kompromissmaschine läuftVon Stephan Detjen

Beitrag hören Ein großer runder Tisch mit allen Staats- und Regierungschefs aus Europa. (POOL/FRANCOIS LENOIR / POOL / AFP)Gipfeltreffen in Brüssel (POOL/FRANCOIS LENOIR / POOL / AFP)

Die Kompromisssuche auf EU-Gipfeln sei eine über Jahrzehnte eingeübte europäische Kulturtechnik, kommentiert Stephan Detjen. Sie sei der Motor dieses weltweit einmaligen Staatenverbundes. Solange diese Kompromissmaschine laufe, sei es auch egal, ob die Einigung heute, morgen oder erst in einer Woche zustande komme.

Noch ist Europa nicht verloren. So mag man an diesem Abend die zwischen Verzweiflung und kämpferischer Zuversicht schillernde erste Zeile der polnischen Nationalhymne auf den Zustand des Kontinents übertragen. Europa ist noch nicht verloren, weil die Chance auf eine Einigung, die für Zusammenhalt und Solidarität in der Krise steht, nach wie vor nicht verspielt ist. Dass Europa sich - wieder einmal, und wieder einmal in langen und harten Verhandlungen - auf einen Kompromiss zubewegt, hat zwei Voraussetzungen:

Die eine ist die in diesen Zeiten nicht mehr simple Tatsache, dass sich die Staats- und Regierungschefs wieder physisch begegnen. Das erlaubte es, jene Kompromissmaschine in Gang zu setzen, die zu rattern und zu malmen beginnt, wenn die erste, große Runde eines EU Gipfels durchstanden ist. Es muss zunächst jede und jeder der 27 das flammende Eröffnungsstatement gehalten haben, das vor allem den heimischen Publika beweisen sollen, dass ihre Vertreter in Brüssel knallhart für die Interessen ihrer nationalen Wählerschaften kämpfen.

Verschiebung des europäischen Kräfteparallelogramms

Erst wenn diese Overtüre vorüber ist, beginnt das wirkliche Ringen in Einzelgesprächen, Neben- und Hinterzimmern oder auf der Dachterrasse des Ratsgebäudes. Keine Videokonferenztechnik kann diese über Jahrzehnte geübte Verhandlungsmechanik ersetzen. Es ist eine europäische Kulturtechnik, die zum Motor eines weltweit einmaligen Staatenverbundes wurde. Corona hat ihren Wert deutlich gemacht. Das ist eine Erwähnung wert, nachdem die Europäische Union zu Beginn der Pandemie von den zentrifugalen Kräften nationaler Egoismen auseinandergetrieben wurde.

Die zweite Voraussetzung dafür, dass der Verhandlungsmechanismus überhaupt in Gang kam, war der deutsch-französische Vorschlag zur Finanzierung des Corona-Konjunkturpakets. Dass Angela Merkel im letzten Jahr ihrer Kanzlerschaft den Widerstand gegen eine gemeinsame Schuldenaufnahme aufgegeben hat, war nachdem Brexit die zweite, bedeutsame Verschiebung des europäischen Kräfteparallelogramms. Sie hat in Europa zunächst atemloses Staunen ausgelöst und dann die Dynamik des politischen Krisenmanagements, die zu dem jetzigen Gipfel in Brüssel führte. In einem schicksalhaften Moment der europäischen Geschichte haben Frankreich und Deutschland ihre traditionelle Führungsrolle übernommen. Europa wäre verloren, wenn es dazu nicht gekommen wäre.

Finanzrahmen und Konjunkturpaket bieten viele Stellschrauben

Gerettet ist Europa damit noch lange nicht. Denn auch wenn die selbstzerstörerische Energie gebannt scheint, mit der im Frühjahr Grenzen geschlossen und Medizinprodukte national gehortet wurden, werden unter der andauernden Belastung der Krise auch die Gräben und Brüche aufgerissen, die Europa zerklüften. Auf dem Höhepunkt der Euro- und Finanzkrise waren das die ökonomischen Ungleichheiten und Interessengegensätze zwischen Nord- und Südeuropa. Acht Jahre später sind es die fundamentalen Differenzen zwischen West und Ost, die Europa teilen. Im Streit um die Verknüpfung von solidarischen Hilfsleistungen und der Auseinandersetzungen um die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit in Polen, Ungarn, Tschechien und anderen osteuropäischen Ländern wird deutlich, wie brüchig das Fundament ist, auf dem die EU konstruiert wurde. Zu Recht drängen der niederländische Premierminister Rutte und Österreichs Bundeskanzler Kurz darauf, dass Hilfsleistungen an gemeinsame Ziele und Bedingungen gebunden werden müssen. Zu groß ist die Sorge, dass am Ende Milliarden dazu missbraucht werden könnten, den Filz um den tschechischen Premier und Großunternehmer Babis, die autokratischen Machtstrukturen Viktor Orbans oder die illiberalen Bestrebungen der polnischen PIS Partei zu finanzieren.

Die Masse, aus der jetzt ein Kompromiss geschmiedet werden kann, ist die Summe des Geldes, die auf dem Tisch liegt. Dass sich die EU Anfang des Jahres noch nicht auf den Billionen-schweren Finanzrahmen für die kommenden sieben Jahre einigen konnte, könnte sich deshalb jetzt als Vorteil erweisen. Finanzrahmen und Konjunkturpaket gemeinsam bieten viele Stellschrauben, an denen in diesen Stunden im Brüsseler Ratsgebäude gedreht wird. Ob die Einigung heute, morgen oder erst in einer Woche zustande kommt, ist angesichts dessen, was auf dem Spiel steht, zweitrangig. Bis dahin gilt allein, dass Europa noch nie etwas verloren war, solange die Verhandlungs- und Kompromissmaschine lief.

Stephan Detjen  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Stephan Detjen (Deutschlandradio / Bettina Straub)Stephan Detjen, Chefkorrespondent von Deutschlandradio. Studierte Geschichtswissenschaft und Jura an den Universitäten München, Aix-en-Provence sowie an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Rechtsreferendariat in Bayern und Redakteur beim Bayerischen Rundfunk. Seit 1997 beim Deutschlandradio, zunächst als rechtspolitischer Korrespondent in Karlsruhe. Ab 1999 zunächst politischer Korrespondent in Berlin, dann Abteilungsleiter bei Deutschlandradio Kultur. 2008 bis 2012 Chefredakteur des Deutschlandfunk in Köln. Seitdem Leiter des Hauptstadtstudios Berlin sowie des Studios Brüssel.

Mehr zum Thema

Empfehlungen