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StartseiteKommentare und Themen der WocheLange Liste oppositioneller Opfer24.08.2020

Der Fall NawalnyLange Liste oppositioneller Opfer

Alexej Nawalny ist nicht der erste russische Oppositionelle, der unter mysteriösen Bedingungen mundtot gemacht wurde, kommentiert Klaus Remme. Eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland könne es nicht ohne ein Entgegenkommen Moskaus etwa in puncto Rechtstaatlichkeit geben.

Von Klaus Remme

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22.08.2020, Berlin: Ein Spezialflugzeug mit dem Kremlkritiker Nawalny an Bord steht auf dem Flughafen Tegel vor einem Hangar. Eine Trage wird aus den Flieger gehoben. Der russische Oppositionelle liegt seit Donnerstag (20.08.2020) im Koma und wird künstlich beatmet. Nawalnys Team geht davon aus, dass er während einer Reise durch Sibirien Opfer eines Giftangriffs wurde. Foto: Michael Kappeler/dpa | Verwendung weltweit (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
Alexej Nawalny auf einer Trage bei der Ankunft in Berlin-Tegel (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
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Der Tag Wurde Alexej Nawalny vergiftet?

Es ist nur zu verständlich, dass sich heute viele Fragen rund um den Fall Nawalny an politisch Verantwortliche in Deutschland richteten. Gleichzeitig wies Außenminister Heiko Maas gegen Mittag zu Recht darauf hin, dass es für eine politische Bewertung an vielen Fakten fehlt. Seit Samstag (22. August 2020) befindet sich der prominente Kreml-Kritiker in der Berliner Charité. Immerhin haben sich die Ärzte dort jetzt festgelegt und den Verdacht einer Vergiftung bestätigt.

Wer in diesem Zusammenhang nach guten Nachrichten sucht, der muss sich damit begnügen, dass für Nawalny nach Auskunft der Charité keine akute Lebensgefahr mehr besteht und dass er darüber hinaus medizinisch bestmöglich versorgt wird. Schlechte Nachrichten gibt es nach dem Statement viele. Der Ausgang seiner Erkrankung bleibt unsicher, Spätfolgen können nicht ausgeschlossen werden.

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Das Gift gehörte zur selben Gruppe wie Nowitschok

Die konkrete Substanz, mit der Alexej Nawalny vergiftet wurde, wenigstens vorübergehend mundtot gemacht wurde, ist nicht bekannt. Doch das Nervengift gehört zu einer Substanzgruppe, zu der auch Nowitschok gehört, seit dem Anschlag auf Sergei Skripal und seine Tochter vor zwei Jahren ist dieses Gift bekannt.

Regierungssprecher Steffen Seibert hatte schon vor dem Charité-Befund von der Wahrscheinlichkeit einer Vergiftung gesprochen und an vergleichbare Fälle in der jüngeren russischen Geschichte hingewiesen. Politkowskaja, Litwinenko, Nemzow – das sind nur drei prominente Namen, die nach jahrelanger Kritik an und Opposition zum Kreml ums Leben kamen. Die Liste der Opfer ist länger, manche wurden erschossen, andere vergiftet. Einige überlebten, andere nicht.

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Mit seinen Enthüllungsberichten über Korruption und Machtmissbrauch habe sich Kreml-Kritiker Alexej Nawalny in Russland ungemeine Anerkennung in der Gesellschaft eingebracht, sagte Manfred Sapper, Chefredakteur der Zeitschrift "Osteuropa", im Dlf. Nawalny nehme den Menschen die Angst vor dem Regime.

Keine Lockerung von Sanktionen ohne Entgegenkommen

Gemeinsam ist allen Fällen, dass die Drahtzieher hinter den Kulissen namenlos geblieben sind. Vieles spricht dafür, dass auch die Suche nach den Verantwortlichen für die Vergiftung Nawalnys im Sand verlaufen wird. Kommt es zu Anschlägen im Westen, wie im Fall Skripal oder beim Tiergarten-Mord im vergangenen Jahr, dann kann ermittelt werden und gegebenenfalls auch politisch reagiert werden. In Fall Nawalny sind die Möglichkeiten deutlich geringer. Es bleibt etwa der Bundesregierung nicht viel mehr, als eine rückhaltlose Aufklärung zu fordern.

Doch wer immer wieder dazu aufruft, endlich Sanktionen lockern und Wladimir Putin als konstruktiven Partner zu akzeptieren, sei daran erinnert, dass eine unabhängige Justiz und Kooperation bei der Aufklärung dieser Serie von Gewaltverbrechen gegen Oppositionelle zu den Voraussetzungen für eine Normalisierung der Beziehungen zu Moskau gehört.

Klaus Remme  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme, geboren in Cloppenburg. Studium der Politischen Wissenschaften und Osteuropäische Geschichte in Freiburg und Wien. Berufliche Stationen: Institute for Defense & Disarmament Studies, Boston, BBC World Service, London, Norddeutscher Rundfunk. Seit 1996 beim Deutschlandfunk. Von 2007 bis 2012 Korrespondent von Deutschlandradio in Washington. Seitdem Korrespondent im Hauptstadtstudio mit Schwerpunkt Außen- und Sicherheitspolitik. 

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