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StartseiteHintergrund Wirtschaft (Archiv)Der Kanal und seine Kosten18.03.2007

Der Kanal und seine Kosten

Der Streit um den Anschlusszwang zur Abwasserentsorgung

Streit um den Kanalanschluss gibt es immer wieder in deutschen Dörfern, zurzeit aber vor allem in den neuen Bundesländern. Auf dem Land sind viele Häuser noch mit alten Sickergruben ausgestattet. Und viele Abwasserzweckverbände leiden angesichts von Überkapazitäten in ihren Kläranlagen unter finanziellen Nöten.

Von Jule Reimer

Was in der Toilette landet, muss geklärt werden. (Stock.XCHNG / Nick Leong)
Was in der Toilette landet, muss geklärt werden. (Stock.XCHNG / Nick Leong)
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Milliarden in den Untergrund

Abwasser:

"durch häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaften verändertes abfließendes Wasser."

Der Abwasserrebell will

"grundsätzlich erst einmal, dass das Wasser auf dem Grundstück verbleibt. Denn ich sage mal, jeder Transport, sei es Versorgung oder Entsorgung, kostet Geld."

Die Bürgermeisterin stellt fest:

"Aber der nächste sagt, lass mich bloß in Ruhe mit dem Kram, ich bin froh, wenn da ein Rohr kommt."

Der Umweltminister warnt:

"Wir haben Verantwortung für kommende Generationen, das Grundwasser in gutem Zustand zu erhalten, und von Abwasser darf kein Schaden ausgehen."

Joachim Thiede, pensionierter Schulleiter, ist Mitglied bei Aqua. Die mecklenburg-vorpommerische Bürgerinitiative rebelliert gegen den Anschluss ihres 800-Seelen-Dorfes Wöbbelin an Kanalisation und zentrale Kläranlage. 3,45 Euro plus 60 Euro Jahresgrundgebühr würden die Wöbbeliner dann für einen Kubikmeter Abwasser zahlen.

"Wenn man nun jedem Haushalt seine kleine Kläranlage gestatten würde und dann noch Pflanzenbeete in Gruppen anlegt, dann hätten wir hier die Möglichkeit, jeden Kubikmeter Wasser, der in die Kläranlage geht, dann am Ende für unsere Gärten zu nutzen."

Fast zwei Kilometer erstreckt sich Wöbbelin entlang der Bundesstraße 106. Da kommt einiges an Kanalrohr zusammen. Geplant ist außerdem der Anschluss an die acht Kilometer entfernte Nachbarstadt. Die Anschlussbeiträge berechnen sich nach der Quadratmeterzahl der Grundstücke. Die sind in Wöbbelin groß, aber die Eigentümer nicht unbedingt reich. Die Aqua-Vorsitzende Jutta Nagel hat bereits Post vom Abwasserzweckverband erhalten:

"Also angegeben hat man uns ungefähr 5000 Euro, aber wir gehen davon aus, dass das nicht alle Kosten sind. Die ganze Kanalisation ist in diesem Plan nicht angegeben, es geht also bei diesen ganzen Kostenvorschlägen nur darum, was das Klärwerk kosten wird."

Streit um den Kanalanschluss gibt es immer wieder in deutschen Dörfern, zurzeit aber vor allem in den neuen Bundesländern. Auf dem Land sind viele Häuser noch mit alten Sickergruben ausgestattet. Auch Eigentümer unbebauter Grundstücke werden mit deftigen Anschlussbeiträgen zur Kasse gebeten. Hausbesitzer, die bereits zu DDR-Zeiten an Trink- und Abwasseranlagen angeschlossen wurden, sollen nachträglich dafür zahlen.

Viele Abwasserzweckverbände sind in finanziellen Nöten. Denn die in den 90er Jahren prognostizierten blühenden Landschaften haben sich nicht eingestellt. Till Backhaus, Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern:

"Leider ist es so, dass Anfang der 90er Jahre noch eine ganze Reihe von Projektierungsbüros in den neuen Ländern versuchten, nach Maßstäben der westlichen Bundesländer Abwasser- und Kläranlagen zu projektieren. Und da sind am Anfang Überkapazitäten geschaffen worden und grobe Fehler gemacht worden. Oder es sind auch Anlagen geschaffen worden, die den heutigen Ansprüchen nicht genügen."

Überall wo die Bevölkerung zurückgeht, verteilen sich die hohen Fixkosten für Kläranlagen auf weniger Schultern, die Gebühren steigen. Der Rückbau von einem Meter Kanalnetz kann um die 1000 Euro kosten. Bei schwächerer Auslastung verringert sich zudem die Nutzungsdauer der Anlagen. Gut ein Fünftel des öffentlichen Kanalnetzes sei kurz- und mittelfristig sanierungsbedürftig, erklären die Verbände der Wasserwirtschaft in ihrem Branchenbild 2006. Das entspräche Kosten von 55 Milliarden Euro. Ein weiteres Fünftel müsse langfristig saniert werden.

"Für den Bürger als erstes sichtbar ist: Der Fluss, der Bach und der See ist eine schmutzige Kloake, er stinkt. Alle unsere Flüsse enden in regionalen Meeren. Diese Meere leiden unter Überdüngungen, zuviel Stickstoff und zuviel Phosphor produzieren Massenwachstum von Algen bis hin zum Umkippen von manchen Wasserbereichen." (Helmut Blöch, EU-Generaldirektion Umwelt)

Lange ergossen sich die Abwässer vieler europäischer Städte ungeklärt in die Natur, bis die EU, damals noch EG, 1991 die Richtlinie 91/271 über die Behandlung kommunaler Abwässer erließ. Diese schreibt fest, dass Fäkalien ins Klärbecken gehören und dass Abwasser vor der Einleitung gereinigt werden muss. Für Städte bieten sich im Regelfall zentrale Kläranlagen als kostengünstigste Lösung an, aber:

"Die europäische Wassergesetzgebung ist flexibel, was die Wege zur Erreichung des Zieles angeht. Ob also im ländlichen Raum jedes Dorf seine eigene Kläranlage bekommt, ob es gemeinsame Lösungen gibt, oder ob man sich an die benachbarte Stadt anhängt, ist eine Entscheidung, die vor Ort von den Kommunen oder den Regionen der Mitgliedsstaaten getroffen wird und nicht aus Brüssel."

Milliarden sind seit dem Beschluss EU-weit investiert worden. In Deutschland hat Brüssel den Ausbau der Kanalisation allein seit dem Jahr 2000 mit über 700 Millionen Euro gefördert. Dass die ehrgeizigen Reinigungsziele viel Geld kosten würden, sei der Kommission und dem Rat damals klar gewesen, meint der EU-Beamte Helmut Blöch.

Lutz Ribbe von der Umweltorganisation Euronatur hält die Abwasser-Richtlinie für das teuerste europäische Gesetzeswerk überhaupt. Ribbe, der auch Mitglied im Wirtschafts- und Sozialausschuss der EU ist, macht die Umsetzung dafür verantwortlich. Er hat immer wieder erlebt, dass Bürgermeister erklärten, die EU schreibe den Kanalanschluss zwingend vor.

"Ich glaube, es ist die Unwissenheit einiger Bürgermeister, die nicht genau wissen, was sie tun können, was Europa ihnen eröffnet. Und da ist auch Schindluder getrieben worden. Weil: Wo Geld ausgegeben wird, wird auch Geld verdient. Und hier ist die Bauindustrie daran interessiert, lange Kanalleitungen zu legen und große Kläranlagen zu bauen. Und auch die Ingenieure haben großes Interesse, das zu tun, denn daran verdienen sie Geld."

Spätestens 2008 versiegt der Europäische Regionalfonds als Subventionsquelle für zentrale Klärsysteme. Absicht oder Zufall: Im ländlichen Abwasserwesen zeichnet sich derzeit eine Trendwende ab. Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Sachsen wollen verstärkt Kleinkläranlagen fördern, die Sachsen zum Beispiel aus dem EU-Fonds für ländliche Entwicklung. Doch wie dem Bürger erklären, dass dezentral nun doch erlaubt ist? Das bedarf einiger argumentativer Windungen. Der sächsische Staatsminister für Umwelt, Stanislaw Tillich, in einem Zeitungsinterview vergangenen Dezember:

"Während die EU-Richtlinie Kommunalabwasser grundsätzlich die Ausrüstung mit Kanalisationsnetz und Kläranlage vorsah, schreibt die Wasserrahmenrichtlinie die Errichtung von Kanalisationen nicht zwingend vor. Dies eröffnet die Chance, verstärkt dezentrale Lösungen in Angriff zu nehmen."

Liegt das Rohr einmal vor der Haustür, gibt es kein Pardon mehr. Dafür sorgt der in den Kommunalsatzungen festgelegte Anschluss- und Benutzungszwang. Zu einer hoheitlichen Aufgabe erklärt wurde die Entsorgung von Abwässern historisch aus hygienischen Gründen. Was hierzulande heute kaum noch der Rede Wert ist, hat in Entwicklungsländern gravierende Folgen: Dort sterben jährlich 1,5 Millionen Kleinkinder an simplem Durchfall, weil ihr Trinkwasser durch Fäkalien verseucht war und selbst einfachste Entsorgungssysteme fehlen.

Den deutschen Trinkwasserreservoirs, den Bächen, Flüssen und dem Meer hat das Beharren auf dem Zentralanschluss gut getan. Allerdings belasten Nährstoffe aus anderen Quellen weiterhin die Gewässer: Lufteinträge des Verkehrs, Einträge aus der Massentierhaltung oder durch Überdüngung, teilweise Nachwirkungen der Sünden der 70er und 80er Jahre.

Bis 2015, so die Vorgabe der europäischen Wasserrahmenrichtlinie, sollen überall in der EU die Gewässer in einem guten Zustand sein. Daran sind vor allem die Trinkwasserversorger und Wasserwirtschaftsämter interessiert. Viele kleine Kläranlagen erfordern mehr Kontrollaufwand als wenige große. Nicht jede Hausanlage hält im Praxistest, was ihr Hersteller verspricht. Dann ist da noch der Streit um die Kosten. Denn die Wirtschaftlichkeit steht laut deutschen Wassergesetzen über allem. 5000 bis 8000 Euro müsse ein Vier-Personen-Haushalt für eine dezentrale Kläranlage investieren, nach zwölf Jahren Laufzeit fielen wieder Investitionen an. Dezentral habe also auch seinen Preis, rechnet Umweltminister Till Backhaus vor:

"Hinzu kommt, dass das Abwasser weiter aufbereitet werden muss, der Klärschlamm oder Fäkalschlamm muss bearbeitet werden , auch die Biologie muss betrieben werden, also es entstehen dort auch Kosten."

Auch die für Wöbbelin zuständige Wasserbehörde hat gerechnet. 4000 Euro für den zentralen Anschluss an die Nachbarstadt stehen 5700 Euro für eine Hauskläranlage gegenüber. Da seien ihm die Hände gebunden, erklärt Reinhard Windus, Geschäftsführer des zuständigen Abwasserzweckverbandes Ludwigslust, in dem eine ganze Reihe kleinerer Mitgliedsdörfer gegen den drohenden Zentralanschluss rebelliert.

"Wir selbst sind gehalten, uns an der Wirtschaftlichkeit zu orientieren, insofern befinden wir uns in einer schwierigen Situation, dass im Kern die Gemeinderatsvertretung eine dezentrale Lösung wünscht, wir aber verbandsseitig keine andere Möglichkeit haben, als diese zentrale Lösung zu realisieren."

Cornelia Schubring, Bürgermeisterin von Wöbbelin, hat zudem organisatorische und juristische Bedenken:

"Aber ist man sich nicht einig, der eine sagt: Nein, nimm Du das mal lieber auf Deinen Hof; der andere sagt, nein,, lieber auf deine. Und wenn dies nicht geklärt ist und es kommt zum Streit, was passiert dann?"

Von Wöbbelin in Mecklenburg-Vorpommern nach Schurbach im Fichtelgebirge. Es schneit in dem kleinen Dorf, das in 700 Metern Höhe am Berg Kösseine liegt. Weit verstreut ducken sich die Häuser in der Winterlandschaft. Auf der Wiese nahe dem Dorfkern fällt eine Senke ins Auge, in der der Schnee offenbar taut.

"Hier sehen Sie unser größtes Pflanzenbeet, hier haben wir sechs Häuser angeschlossen, bei einem ist auch an mehrere Parteien vermietet. Wenn sie weiter weg schauen, da sehen Sie diesen Hügel, zentral ins Dorf gebaut, das ist ein Beet."

Zufrieden zeigt Hubert Koch, wie Schurbach seit 2005 sein Abwasser entsorgt. Die rund 40 Hauseigentümer haben sich in Gruppen zusammengetan. Wer sein Grundstück für ein Pflanzenbeet bereitstellt, erhält von den anderen Nutzern über 50 Jahre eine Pacht. Gegen Krach unter Nachbarn haben sich die Schurbacher mithilfe eines Grunddienstbarkeitsvertrages gewappnet. Hubert Koch:

"Diese Verträge mit dem Notar haben wir durchgesprochen, sprich, wer das Grundstück betreten darf, wer für die Wartung zuständig ist, welche Kosten kommen. Was ist, wenn ein Neuer baut? Der muss ja auch mit rein. Wir haben auch geregelt, was passiert, wenn ein Haus verkauft wird, dann ist auf dem Haus eben diese Grunddienstbarkeit drauf."

Vorgeschrieben sind in dem 120-Seelen-Dorf zwei Reinigungsstufen. Schmutzwasser und Fäkalien landen zuerst in Mehrkammergruben. Wenn sich die Feststoffe dort abgesetzt haben, fließt das in den Kammern vorgereinigte Grauwasser durch die biologische Pflanzenkläranlage im Garten. Später landet es in kleinen Wassergräben, die als Vorfluter dienen, oder im Schönungsteich.

Wartung und halbjährliche Kontrolle übernehmen einige Schurbacher, die dafür extra eine Ausbildung gemacht haben - zum Nachbarschaftspreis. Alle zwei Jahre kontrolliert ein staatlich anerkannter Sachverständiger die Anlagen. Mit allem Drum und Dran zahlen die Schurbacher 1,50 Euro pro Kubikmeter Abwasser. Der bundesdeutsche Durchschnitt liegt bei 2,28 Euro.

Ursprünglich sollte Schurbach an die auf der anderen Seite des Berges gelegene Kläranlage von Marktredwitz angeschlossen werden. Der Schurbacher Architekt Peter Kuchenreuther erinnert sich an das 1997 im Auftrag der Behörden erstellte Gutachten:

"Die Kosten waren so, dass die Pumplösung, also der zentrale Anschluss gelinde gesagt schön gerechnet wurde, dies war die billigste Variante. Die dezentrale Lösung mit Schilfkläranlage wäre noch 200.000 DM drüber gewesen."

Die Schurbacher bestellten ein Gegengutachten. Nach acht Jahren hatten sie endlich alle Behörden überzeugt. Beim Bau der Pflanzenbeete gaben sie nur Geld für die Ausstattung, die Fachberatung und einen gemieteten Minibagger aus, ansonsten griffen sie selbst zur Schaufel. Auch die Hausanschlüsse legten sie selbst. Die Mehrkammergruben orderten sie per Großauftrag, da gab der Händler gern Rabatt. Die Kosten für die reine Investition: 200.000 statt der für den Zentralanschluss veranschlagten 880.000 Euro.

"Bei der ersten Lösung mit 880.000 Euro wäre ein staatlicher Zuschuss von 660.000 Euro geflossen und die jetzige Förderung, die wir abgerufen haben über die RZKKA (Richtlinie für Zuwendungen zu Kleinkläranlagen, Anm. der Redaktion) vom bayerischen Staat als private Mittel, beträgt 100.000. Also effektiv haben wir dem Staat 550.000 Euro Steuermittel erspart."

Aber nicht jede Gemeinde kann auf soviel ehrenamtliches Know-how zurückgreifen. Und 120 Einwohner sind eine übersichtliche Größe.

Die Wasserbau-Ingenieurin Katrin Flasche betreut bei der Kommunalen Umweltaktion in Hannover die Abwasser-Infobörse. Sie arbeitet im Auftrag des niedersächsischen Städte- und Gemeindetages. Die großen Diskrepanzen bei den Wirtschaftlichkeitsberechnungen sind ihr bekannt.

"Ich vergleiche einen zentralen mit einem dezentralen Anschluss. Dann muss ich das auf vergleichbare Bedingungen herunterrechnen. Wenn der Kanal über 90 Jahre betrieben und die Kleinkläranlage nach 8 Jahren abgeschrieben wird, dann beeinflusst das die Rechnung. Inzwischen gibt es da aber mehr Erkenntnisse, und man sollte am besten im Vorfeld die Eingangsgrößen abstimmen."

Mehr dezentrale angepasste Lösungen, dafür wirbt auch die private Wasserbranche. Ullrich Zimmermann vom Bundesverband Deutsche Entsorgungswirtschaft (BDE):

"Das Problem ist der Anschluss- und Benutzungszwang, der in den Kommunalsatzungen geregelt ist. Da wäre ich für einen Behandlungszwang. Denn wir müssen ja die Ziele anschauen, die wir haben in der Abwasserbeseitigung: Einmal den Gewässerschutz, außerdem die Hygiene. Da ist es wichtig, dass Wasser behandelt wird auf Grenzwerte hin und nicht das System. Wir müssen bei einem solchen Prozess sehr vorsichtig sein, denn wir haben, wenn wir schon verlegte Leitungen haben, die hohen Fixkosten, die hohen feststehenden Kosten."

Doch Katrin Flasche widerspricht. Wenn die Gemeinden ihrer Abwasserbeseitigungspflicht nachkommen sollen, dann bräuchten sie den Anschluss- und Benutzungszwang:

"Wenn ich mir vorstelle, dem Individualismus würden Tür und Tor geöffnet, dann könnte das ja bedeuten: Jeder kann sich überlegen, wo lasse ich meinen Abwassermüll? Vom Müll entledigt man sich ja gerne auf die kostengünstigste Weise und hat nicht immer das Ganze im Blick. Das würde auf Kosten der Ökologie gehen, und man könnte eine zentrale Abwasseranlage nicht mehr wirtschaftlich betreiben."

Auch Naturschützer Ribbe will nicht zulassen, dass sich jeder beliebig aus dem Solidarsystem öffentliche Abwasserentsorgung ausklinken darf. Aber in Dörfern ohne Gewerbe und Industrie hält er Hauskläranlagen für eine Alternative, die technisch ausgereift und billiger sei als der Zentralanschluss. Gerade hat sein Verband Euronatur in Polen rund 600 Hauskläranlagen installiert, in Gemeinden am Rande eines Naturschutzgebietes. Für die Zukunft empfiehlt er:

"Man hat also in der Vergangenheit große Fehlinvestitionen gemacht, und man sollte den Mut haben, auch mal nachzudenken, eine Kläranlage aufzugeben und ganz neue Lösungen anzustreben."

Das meint die Wöbbeliner Bürgerinitiative auch. Die Millionenzuschüsse der EU für einen Zentralanschluss hat der Gemeinderat abgelehnt.

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