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StartseiteHintergrundDer Reformeifer und die Interessenkonflikte19.12.2006

Der Reformeifer und die Interessenkonflikte

UN-Generalsekretär Kofi Annan geht mit einer gemischten Bilanz

"Wie Sie wissen, drücke ich heute morgen meine Sorge über die Todesopfer unter der zivilen Bevölkerung aus."

Von Rainer Sütfeld

UNO-Generalsekretär Kofi Annan (AP)
UNO-Generalsekretär Kofi Annan (AP)
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Er ist ein Mann, der ständig besorgt sein soll. Kein Tag vergeht, an dem die Presseabteilung des Generalsekretariats nicht mitteilt, dass Kofi Annan besorgt ist: Über die neuen Attacken im Sudan, die Eskalation im Nahen Osten, die Unruhen in Somalia, den Militärputsch in Indonesien, die Zuspitzung auf Haiti, die steigende Zahl von Aidstoten, die Kindersoldaten in bewaffneten Konflikten. Und alles muss dem geduldigen Mann aus Ghana am Herzen liegen, ein Bedürfnis sein:

" Der Schutz von Kindern, die in einem bewaffneten Konflikt gefangen sind, war immer eine meiner obersten Prioritäten als Generalsekretär."

Die UN ist eine Art Bedürfnisanstalt und Annan in 40 Dienstjahren ihr Anstaltsleiter geworden. Er ist der erste Generalsekretär, der aus der UN-Bürokratie stammt, der diese Mammutorganisation kennt mit allen ihren Abgründen, aber auch ihren Chancen. Doch der Fürsten-Sohn von der Goldküste ist nicht der Prototyp eines Karrierebeamten. Mag er 30 Jahre zwischen Genf und New York quasi in der Buchhaltung gesteckt haben, in den letzten zehn, 15 Jahren seiner UN-Laufbahn wurde er zum Gesicht der Weltgemeinschaft, zum Gewissen dieser Welt:

" Einer der bedeutenden Generalsekretäre der Vereinten Nationen. Er hat sich in vielen Krisensituationen nicht nur bewährt, sondern ausgesprochen mutig und unabhängig gezeigt."

Nicht nur Deutschlands Ex-Botschafter Gunther Pleuger gehört zu den Fans des charismatischen Generalsekretärs, den viele ob seiner Selbständigkeit und Haltung auch gegenüber den Vetomächten mit dem legendären Dag Hammarskjöld, dem zweiten UN-Generalsekretär, verglichen. Doch auch ein Kofi Annan fing klein an, trat 1996 bei seiner ersten Pressekonferenz genauso unsicher auf wie zehn Jahre später Ban Ki Moon, war weithin genauso unbekannt, wirkte ebenfalls mehr wie ein Sekretär denn wie ein General - und galt noch mehr als Mann der USA:

" Die USA brauchen die Vereinten Nationen und die Vereinten Nationen brauchen die USA. Wir für unseren Teil müssen tun, was von uns erwartet wird."

Für den russischen Botschafter war er schlicht der Pudel Amerikas. Kofi Annan war von der Clinton-Administration quasi im letzten Moment gegen den langen Widerstand vor allem Frankreichs ins Amt gepresst worden. Gewählt an einem Freitag den 13., wurde er nur knapp vor dem Dienstende des vom Weißen Haus geschassten Vorgängers Buthros Ghali gekürt. Die Regierungen in Washington - so Annan Biograph James Traub - sollten sein Schicksal und das der UN bestimmen:

" Mit der multilateralen Politik Bill Clintons hatte er Glück in der ersten Amtszeit, er hatte Pech in der zweiten Amtszeit, denn es gab noch nie eine so UN-feindliche, internationales Recht ablehnende US Regierung wie die unter George Bush."

Die begrenzten Jahre des Glücks nutzte der Afrikaner in der UN-Chefetage für ein ehrgeiziges Projekt, für den Kampf gegen die Armut, für die Formulierung der Milleniums-Ziele und für den Auftakt zur vielleicht größten Leistung des siebten Generalsekretärs. Annan beauftragte den damaligen kanadischen Premierminister Chretien, seine Idee der "völkerrechtlichen Verantwortung" zu schützen, also etwa Völkermorden wie in Ruanda zuvorzukommen, in UN-Form zu gießen. Heute gehört dies zum Grundsatzkatalog der Weltgemeinschaft, zumindest theoretisch.

" Kofi Annan brachte das Stichwort Humanitäre Intervention auf, so dass die Weltgemeinschaft nicht mehr wegschauen kann, wenn es Genozide in einem Staat gibt, damit hat er aber auch das Prinzip der Souveränität in Frage gestellt."

Etwas, was besonders größeren Entwicklungsländern in Afrika nicht gefallen habe, so der Professor für internationale Beziehungen an der Columbia Universität zu New York, Edward Luck. Höhepunkt des Glücks aber war sicher 2001 die Verleihung des Friedensnobelpreises an Annan und seine UN.

" Im Namen aller meiner Kollegen in jedem Teil der Vereinten Nationen, danke ich den Mitgliedern des Nobel-Komitees für diese große Ehre."

Die Euphorie nach dem Ende des kalten Krieges, die größere Harmonie im Sicherheitsrat und die immer größeren Hoffnungen, die das oberste UN-Gremium, der Generalsekretär und die Blauhelme weckten, wenn es um den Frieden in der Welt ging, bestimmte die Atmosphäre in New York. Ost-Timor war eine Erfolgsgeschichte, auch aus dem Bosnien-Desaster hatte Annan gelernt, der zuvor Leiter der Peacekeeping-Abteilung war. Eine erste große Irak-Krise löste Annan 1998 zur großen Erleichterung seines Freundes Bill Clinton durch persönlichen Einsatz und ein damals sensationelles Treffen mit Saddam Hussein. Nicht wissend, dass dies am Ende zu seiner größten Niederlage führen sollte - und er den Krieg nur verzögern konnte. Aber es zeigte die große Fähigkeit des Vermittlers, der es nicht nötig hat, seine Person in den Vordergrund zu spielen, so James Traub:

" Seine Gabe ist, eine Brücke über gefährliche Gewässer zu sein und dabei sich, seine Bedürfnisse und sein Ego zurückzunehmen, um Ziele zu erreichen. Also wahre diplomatische Gaben."

Eine fast greifbare Ruhe und die Fähigkeit zuzuhören haben den ersten Schwarzafrikaner im Chefsessel der Völkergemeinschaft, zum Vater der Nationen werden lassen. Er, der Geduld als Teil seiner Kultur ansieht, hat das Palaver immer dem Pulver vorgezogen. Größer konnte der Gegensatz also nicht sein zum Clinton Nachfolger und 43. Präsidenten der letzten Supermacht. Die neue Bush-Administration machte nicht erst nach dem 11. September deutlich, was sie von der Quasselbude in New York und internationalen Normen hielt. Ob Kyoto oder Internationaler Strafgerichtshof: die Kehrtwende war total, das Signal für Annan alarmierend, dessen Verhältnis besonders zu Vizepräsident Dick Cheney als frostig beschrieben wird. Der erbitterte Streit um den Irak wurde zu einem Duell Annan-Bush und der Alleingang der USA zu einem der bittersten Momente für die Weltgemeinschaft, den Sicherheitsrat und seinen obersten Diener:

" Aber es sollte noch schlimmer kommen. Für Annan ging es nicht darum, ob der Krieg richtig oder falsch war, für ihn ging es darum, dass die UN der Klärungsort für jede größere internationale Krise sein muss. Dafür hat er sechs Monate gekämpft - und ist gescheitert. Dieses Scheitern war für ihn apokalyptisch."

" Wenn Staaten Waffen einsetzen, um mit weit reichenden Bedrohungen des internationalen Friedens umzugehen, gibt es keine andere Legitimation als die durch die UN."

Im bekannt leisen Ton eine schallende Ohrfeige für US-Präsident Bush - die Wirkung zeigte. Washington schlug zurück, stellte die Bedeutung der Vereinten Nationen in Frage und tat von nun an alles, um Kofi Annan zu demontieren. Ein Werkzeug dafür lieferte der Öl-für-Lebensmittel-Skandal, so der liberale Annan-Kritiker Traub:

" Sie beschuldigten Annan, weil es bequem war, die rechten Kritiker im Kongress, in der Presse, in der Bush-Regierung sprangen drauf und waren höchst erfreut, Kofi und die UN diskreditieren zu können."

Im Strudel der Affäre auch Annan-Sohn Kojo und seine Vorliebe für große Mercedes-Limousinen. Dass am Ende wenig blieb von teils infamen Attacken, änderte nichts an der lähmenden Wirkung auf Annan und die UN:

" Es hat einen Schatten über uns alle geworfen, aber sie haben keine Vorstellung, welch persönlicher Schmerz dies war, als Generalsekretär und Vater."

Der Irak-Krise zweiter Teil, der Skandal um Öl und Millionen, zeigte nicht nur die Schwächen des verfilzten Systems, sondern auch die des Obersten Repräsentanten. Konfrontationen, Personalentscheidungen, Organisationsprobleme waren dem heute 68-Jährigen zeit seines UN-Lebens ein Graus. Auch wenn er in der ersten Amtszeit sein Sekretariat straffte, erst mit dem Skandal wurde er gezwungen, aufzuräumen auch in seiner 38. Etage. Zu sehr hatte Loyalität vor Effektivität gestanden, hatte der Chef Annan auch aus offensichtlichen und massiven Fehlern seiner engsten Mitarbeiter keinerlei personelle Konsequenz gezogen. Mit einem neuen stellvertretenden Generalsekretär, mit dem Briten Mark Malloch Brown hat sich das geändert, doch wohl zu spät für den angeschlagenen Chefdiplomaten und zum Ärger der Ruhe gewohnten und bedürftigen Mitarbeiterschaft.

" O.K., can you hear me? I am one of you [Buh-Rufe], a colleague for some of you."

Kofi Annan dagegen wurde immer als einer von ihnen empfunden, er tat ja auch nie jemandem weh. Und genau das, so der New Yorker Autor und Biograph Traub, war ein Grund für das Scheitern einer großen UN-Reform:

" Leute dachten, er weiß, wo die Leichen vergraben sind, was falsch läuft, er würde es schon richten. Nein, denn wenn sie Teil der Organisation sind, sind sie zu sehr Insider. Er war ein Reformer, aber ein moderater Reformer."

Zumindest was das Personal anging, doch beim großen Ganzen wollte er den großen, den politischen Wurf. "In Larger Freedom", in größerer Freiheit, war das Reform-Werk überschrieben, das Annan von einem internationalen Panel erarbeiten ließ und das vom Ersetzen der Menschenrechtskommission bis zur Erweiterung des Sicherheitsrates reichte. Monatelang wurde hinter allen Kulissen lauthals über die Pläne debattiert, wurden stille Kompromisse geschlossen. In einer kurzen Nach-Irak-Euphorie schien es so, als ob zum Jubiläumsgipfel Annans Lebenswerk gekrönt werden könnte. Doch dann kam die neue Stimme des Weißen Hauses, John Bolton:

" Die UN-Reform ist keine Affäre für eine Nacht. Diese Reform ist für immer."

Mit Hunderten von Änderungsvorschlägen torpedierte der neue US-Botschafter und Bush-Vertraute das durchaus auch mit amerikanischen Diplomaten geschnürte Paket. Und verschob nicht nur die Rats-Reform auf einen Sankt Nimmerleinstag.

" My plans have been ambitious. Some might say: Overambitious."

Fehler hatten viele gemacht, auch Kofi Annan, der eingestand, dass sein Vorhaben vielleicht zu ambitioniert war, zumindest für einige der 192 Mitglieder. Kritik kam auch aus den eigenen Reihen, etwa von seinem Medienverantwortlichen Untergeneralsekretär, dem kurzzeitigen Nachfolgekandidaten Sashi Tharoor:

" Es war taktisch unklug, alles zusammenzupacken und den Mitgliedern vorzulegen. Teilweise ist es die menschliche Natur, der eine mag das nicht, der andere etwas anderes nicht, der dritte lehnt ganz was anderes ab. Und alle zusammen lehnen es ab. Ich gratuliere ihm, dass er die Themen auf die Tagesordnung gesetzt hat und glaube, dass sie zu Ende geführt werden müssen."

Das wäre nun Aufgabe des wirklich gewählten Annan-Nachfolgers. Und natürlich gehört zum Mantra Ban Ki Moons, egal ob er in Berlin oder New York ist, das ständige Versprechen, dass die wichtigen Reformen umgesetzt werden müssen, mehr geliefert werden müsste als nur ein neuer Menschenrechtsrat oder eine Unterabteilung des Sicherheitsrates, Peacebuilding-Kommision genannt. Aber alles weitere bitte nicht zu hastig und in kleinen Schritten. Die Reform-Euphorie, das Momentum in der Generalversammlung, scheinen bereits einer fernen Vergangenheit anzugehören. Dass es überhaupt so weit kommen konnte, war ein Verdienst des leisen Überzeugers. Denn der Tanker UN war und ist nur schwer vom ach so bequemen Kurs abzubekommen.

" Es wird zehn bis 14 Jahre dauern, es braucht so lange, diesen Supertanker zu drehen, bevor diese Organisation das wird, wozu sie das Potential hat."

Keine besonders optimistische Zeitansage von Annan-Berater Christopher Burnham, der wie alle Spitzenleute in der 38. Etage zum 31. 12. seinen Abschied einreichen musste. Die Zeit der Visionen ist vorüber. Ban Kee Moon will Realist sein.

" Die Füße gehören auf den Boden, wenn man hochfliegende Ideen hat. Nur große Ideen ohne Realist zu sein, gehen nicht. Also man muss pragmatisch und realistisch sein, um seine Träume und Ziele zu erreichen. Und das will ich tun."

Ein Pragmatismus, der auch als leichte Kritik am Vorgänger verstanden werden könnte. Und die der bekannt konservative UN-Experte der Columbia Universität, Edward Luck, so auf den Punkt bringt:

" Annan hat hohe Erwartungen geweckt, die nicht erfüllt wurden. Deswegen ist es kein Zufall, dass Ban in seiner Antrittsrede sagte, die UN habe weniger zu versprechen und mehr zu bringen."

Der zitierte ehemalige Außenminister Südkoreas kennt als Karrierediplomat seine Grenzen, die ihm ansonsten seine Förderer in Washington und in Peking noch früh genug aufzeigen werden. Mit einem Team aus Landsleuten und US-Bürgern hat er im Gegensatz zu Annan Zeit, den Übergang zu planen, seine Leute in die Schlüsselpositionen zu bringen Die ersten Personalentscheidungen, die seine Handschrift tragen, ließen zwischen Bern und Paris allerdings Fragen aufkommen. So wurde statt des Schweizer Favoriten eine umstrittene, enge Parteifreundin von George W. Bush neue Chefin des Welternährungsprogramms. Die Forderungen aus Washington sind damit noch lange nicht erfüllt, beim Gezerre um die Spitzenpositionen wollen die USA mehr, etwa die Leitung der Peacekeeping Abteilung. Und auch Peking setzt auf mehr Einfluss und Posten als Bezahlung für die gewährte Wahlhilfe. Doch auch Annan hat erst das Amt gebraucht, um Unabhängigkeit zu gewinnen.

" Ich bin zuversichtlich, dass ich das als ein Harmonisierer, als Optimist tun kann. Ich habe eine Menge Freunde unter den nicht blockgebundenen und Entwicklungsländern, gleichzeitig habe ich immer ein gutes Verhältnis mit den großen Ländern gepflegt."

Ban Ki Moons Agenda von Nahost bis Nordkorea klingt nach den nicht erfüllten Hoffnungen seines Vorgängers. Kofi Annan hat sich stets bemüht, aber weder in der Zypernfrage noch in Darfur einen Durchbruch geschafft. Rein rhetorisch setzt der 62-jährige Bauernsohn aus Asien hier nahtlos an:

" Ich denke, in Darfur müssen wir entschiedener und schneller agieren, bevor es zu spät ist. Zeitweise waren wir frustriert durch das Nichts- und zu späte Tun und geringe Handeln der UN. Wir haben unsere Lektion aus dem Massaker in Ruanda gelernt. Wir brauchen mehr Stärke und Verbindlichkeit."

Annan selbst ließ erst am letzten Freitag wieder verbreiten, wie tief besorgt er über die sich verschlechternde Sicherheitssituation in Darfur sei. Und rief alle Parteien dringend auf, die Zivilisten zu schonen. Und er räumte ein, dass die UN in der westsudanischen Krisenprovinz bisher versagt hat.

" Es gibt Momente der Frustration der Trauer, ja fast des Zweifels an der menschlichen Natur. Ich glaube, im Krieg sind alle Verlierer. Auch wenn man gewinnt, denn wenn man zurückblickt und schaut, was man anrichten musste, um zu gewinnen, die Zerstörung, das Leiden, die Schmerzen für die eigene und die andere Seite, dann muss man sich fragen, ob das der beste Weg war, das Problem zu lösen."

" Herr Generalsekretär, es ist angebracht, dass wir auf Sie einen Toast ausbringen, aus Dankbarkeit für ihren zehnjährigen Dienst an dieser wichtigen Einrichtung. Wir wollen darauf anstoßen, dass sie ein fleißiger Arbeiter sind, wollen unsere Gläser darauf heben, dass ein Mann wie Kofi Annan bereit war aufzustehen für Frieden und Gerechtigkeit. Für einen guten Man, einen guten Freund, und wir bitten um Gottes Segen."

George W. Bush hat Kofi Annan bereits verabschiedet. Holzbalken gibt es im UN-Dinning-Room in der vierten Etage nicht. Der Noch-Generalsekretär befindet sich in einem nicht abreißen wollenden Abschiedstaumel, erhält letzte Ehrungen in der Schweiz, in Afrika und New York. Ist fast jeden Abend auf einem anderen großen Abschiedsessen. Glänzt noch einmal auf dem Parkett, dass er als Gesellschaftslöwe auch beherrscht. Immer wieder zusammen mit dem alten Weggefährten Bill Clinton.

" Ich glaube, Kofi Annans zehn Jahre waren historisch. Von seinem Einsatz für den Frieden, bis zu den Milleniumzielen, die ich versucht habe in einigen Ländern der Welt umzusetzen zu seiner Gründung von Fonds gegen Aids und Malaria, ohne die ich wenig machen könnte, von den Dingen, die ich jetzt tue rund um die Welt. Er hat das Leben von Millionen Menschen geändert."

Das mag er auch in Zukunft tun, zusammen mit Bill Clinton in dessen Stiftung - dann mit der Kraft der zwei Herzen. Im selben Atemzug machte der ehemalige US-Präsident dem neuen Generalsekretär aber auch klar, in wessen Fußstapfen er treten muss, was ihm Annan übergeben werde:

" Er hinterlässt Ban Ki Moon eine bessere Organisation, ein breiteres Mandat, ein weites Feld, auf dem er arbeiten kann."

Ansprüche und Erwartungen, die ein selbstkritischer Neuling selbstbewusst zu dämpfen weiß:

" Seine Schuhe sind zu groß, als dass ich sie ausfüllen könnte."

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