Dienstag, 19. März 2024

Der Tag
#219a Informationsfreiheit für Ärzt*innen?

Kristina Hänel will vor das Bundesverfassungsgericht, weil sie §219a StGB für verfassungswidrig hält. Außerdem: Warum ist die Armutsquote in Bremen so hoch?

Von Ann-Kathrin Büüsker | 12.12.2019
Drei Frauen halten auf einer Demo in Berlin Schilder in die Höhe, auf der sie gegen den Paragraf 219a protestieren.
Ärzt*innen und Aktivist*innen fordern die Abschaffung des Paragrafen 219a (imago stock&people)
Die Medizinerin Kristina Hänel ist heute erneut nach §219a StGB verurteilt worden, da sie auf ihrer Homepage darüber informiert, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornimmt und welche Methoden sie dabei anwendet. Letzteres darf sie nicht - auch nach der Reform des Paragrafen durch die Bundesregierung nicht. Warum Hänel die Verurteilung wollte und welche Zweifel die Richterin gegenüber der Reform geäußert hat, berichtet Dinah Riese, Reporterin der taz.
Bremen hat die höchste Armutsquote
Der Paritätische Gesamtverband hat heute seinen neusten Armutsbericht vorgestellt. Darin zeigen sich massive Unterschiede zwischen den Regionen Deutschlands. Das Ruhrgebiet gehört zu den Gebieten, die am schlimmsten von Armut betroffen sind. Und im Vergleich der Bundesländer ist Bremen wieder einmal das Land mit der höchsten Armutsquote. Unsere Landeskorrespondentin Felicitas Boeselager ordnet ein, woran das liegt.
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