Dienstag, 23. April 2024

Der Tag
Alleinherrschaft

An der Spitze von Staat, Regierung und Partei: Recep Tayyip Erdogan hat nach den Wahlen in der Türkei so viel Macht wie nie. Wie wird er sie nutzen? Und: Welche Rolle spielt Albanien bei der Lösung der Asylkrise?

Von Sarah Zerback | 25.06.2018
    Der türkische Präsident Erdogan in blauen Hemd klatschend vor blau-weißem Himmel.
    So mächtig wie nie: Der türkische Präsident Erdogan (PA/dpa/Oliver Weiken)
    Die Türkei als Ein-Mann-Betrieb mit einem Alleinherrscher Erdogan: Das ist ein Szenario, auf das der türkische Präsident lange hingearbeitet hat. Den Wahlsieg wird er nutzen, um das Land noch stärker nach seinen Ideen umzubauen - dank des von ihm eingeführten Präsidialsystems hat er dafür weitreichende Möglichkeiten. Der Politikwissenschaftler und Türkei-Experte Ismail Küpeli rechnet nicht damit, dass Erdogan nun moderater wird. Um seine Macht zu stützen, werde er auf schärfere Töne setzen und damit die türkische Gesellschaft weiter spalten.
    Der Mini-Gipfel am Sonntag hat einen Vorgeschmack darauf gegeben, was der EU-Gipfel am Ende der Woche zeigen wird: Eine gemeinsame Asyl-Politik zu finden, ist in der Europäischen Union so schwierig wie im Moment in der Berliner Union. Einer der Knackpunkte ist die Frage, was mit abgelehnten oder ausreisepflichtigen Asylbewerbern passiert. Hier kursiert ein Vorschlag aus Österreich: Zentrale Migrationszentren in Albanien. Stephan Oszvath war lange Jahre als Korrespondent für das Land zuständig und hält davon wenig. Zumal aktuell viel weniger Menschen auf dem Westbalkan ankommen würden als noch 2015. Er ist skeptisch, ob diese Idee der deutschen Kanzlerin tatsächlich den Job retten könnte.
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