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StartseiteDeutschlandfunk - Der Tag„Big Deal“ oder Augenwischerei?26.07.2018

Der Tag„Big Deal“ oder Augenwischerei?

EU-Kommissionspräsident Juncker erntet viel Applaus für seine überraschende Einigung mit US-Präsident Trump im Handelsstreit. Aber was ist die eigentlich wert? Außerdem: Der Bundesgerichtshof schützt Betreiber von offenen WLAN-Netzen.

Von Dirk-Oliver Heckmann

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Das Bild zeigt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (l.), wie er im Weißen Haus von US-Präsident Donald Trump empfangen wird. Beide sitzen auf heöö bezogenen Stühlen nebeneinander vor einem Kamin und unterhalten sich miteinander. Beide machen ernste Gesichter. (dpa-bildfunk / AP / Evan Vucci)
"Da war großartige Wärme und Gefühl im Raum", meinte Donald Trump nach seinem Treffen mit Jean-Claude Juncker. (dpa-bildfunk / AP / Evan Vucci)
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Donald Trump sprach von einem "sehr großen Tag für den freien und fairen Handel" und einer "neuen Phase" in den Beziehungen zwischen EU und USA. Jean-Claude Juncker meinte trocken: Er habe sich zum Ziel gesetzt, einen Deal abzuschließen. Und das habe man jetzt auch gemacht. Doch vieles von dem, was da vereinbart wurde, ist nebulös. Vor allem: Die bisher verhängten Strafzölle sind nicht zurückgenommen worden. Also außer Spesen nichts gewesen? Der Wirtschaftskollege aus unserem Hauptstadtstudio, Theo Geers, ist anderer Meinung.

BGH: WLAN-Betreiber haften nicht für illegale Uploads ihrer Nutzer

Der Bundesgerichtshof hatte heute darüber zu entscheiden, inwiefern die Betreiber von offenen WLAN-Netzen für Aktivitäten haften, die sie nicht direkt zu verantworten haben. Der BGH entschied: Solche Personen haften nicht. Gigi Deppe, ARD-Korrespondentin in Karlsruhe, erklärt, weshalb das Urteil uns alle angeht – auch sie selbst.

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