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StartseiteDeutschlandfunk - Der TagBrüssels banger Blick15.11.2018

Der TagBrüssels banger Blick

Wieso hat es die EU Großbritannien in den Brexit-Verhandlungen so schwer gemacht? Weil es gar nicht anders ging, meint unser EU-Korrespondent. Außerdem: Die SPD diskutiert über Hartz IV und plötzlich entdecken auch die Grünen ihre soziale Ader.

Von Ann-Kathrin Büüsker

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Der englische Union Jack wird auf dem EU-Gipfel der Außenminister am 29.4.2017 geprüft. (AFP/John Thys)
In Brüssel sind jetzt alle Augen auf die Ereignisse in London gerichtet (AFP/John Thys)
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Theresa May kämpft in London um ihr politisches Überleben, vor allem aber um das Brexit-Abkommen. Nachdem ihr Kabinett gestern zugestimmt hatte, sind heute mehrere Mitglieder zurück getreten, darunter der für den Brexit zuständige Minister. In ihrer eigenen Partei wird Stimmung gegen sie gemacht. Warum hat die EU ihr nicht mehr Zugeständnisse gemacht, um den Weg zu einem Abkommen einfacher zu machen? Unser EU-Korrespondent Peter Kapern meint: Weil es gar nicht anders ging. Die Versprechen der Brexiteers seien von Anfang an Lügen gewesen.

Hartz IV hinter der SPD lassen?

Die SPD sucht ihr inhaltliches Profil und diskutiert in diesem Rahmen wieder einmal über die Agenda 2010 und Hartz IV. Führende GenossInnen wollen eine Reform. Auch Parteichefin Andrea Nahles hat am Wochenende gesagt, die SPD wolle Hartz IV hinter sich lassen. Nur was heißt das? Unser Hauptstadtkorrespondent Frank Capellan hat seine Zweifel, dass sich daraus konkrete Politik ableiten wird. Ihn lässt aber der Vorstoß von Robert Habeck, der Hartz IV in eine Form der generellen Grundsicherung abändern will, aufhorchen.

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