Freitag, 29. März 2024

Der Tag
Dienen?

Braucht Deutschland eine allgemeine Dienstpflicht, damit Bundeswehr und andere Sektoren genügend Nachwuchskräfte bekommen? Die CDU hat eine entsprechende Diskussion angestoßen, allerdings gibt es hohe rechtliche Hürden. Außerdem: Was will die neue linke Sammlungsbewegung?

Von Ann-Kathrin Büüsker | 06.08.2018
    Eine deutsche Bundeswehr-Soldatin mit ihren Kameraden auf einem Militärstützpunkt
    Kann die Wehrpflicht überhaupt einfach so wieder eingeführt werden? (Bernd von Jutrczenka/dpa)
    Die Wehrpflicht in Deutschland ist ausgesetzt, nicht abgeschafft. Sie wieder einzusetzen wäre theoretisch möglich, würde die Strukturen der Bundeswehr aber vor große Herausforderungen stellen. Eine allgemeine Dienstpflicht in Deutschland, wie sie jetzt Teile der CDU diskutieren, ist rechtlich kaum möglich, erklärt unsere Rechtsexpertin Gudula Geuther aus unserem Hauptstadtstudio. Zwangsarbeit ist in Deutschland nämlich verboten - und ein allgemeiner Dienstzwang würde unter dieses Verbot fallen.
    Aufstehen
    So der Titel der neuen linken Sammlungsbewegung, initiiert unter anderem von Sahra Wagenknecht, der Fraktionsvorsitzendern der Linkspartei im Bundestag. Was inhaltlich auf der Agenda steht? Bislang unklar. Welche Struktur die Bewegung bekommen soll? Auch unklar. Und die Rolle Wagenknechts? Ein wenig schizophren, meint Nadine Lindner aus unserem Hauptstadtstudio.