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StartseiteDeutschlandfunk - Der TagEin Schlag gegen die Mafia04.12.2018

Der TagEin Schlag gegen die Mafia

In Italien ist den Behörden ein mächtiger Mafia-Boss ins Netz gegangen. Wie sehr schwächt das Cosa Nostra? Und: Wie Bund und Länder beim Digitalpakt für Schulen versagen.

Von Philipp May

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Carabinieri sind am 21.01.2018 bei einer Anti-Mafia-Razzia auf Sizilien (Italien) im Einsatz. (dpa / picture alliance / Carabinieri/dpa)
Italienische Polizisten bei einem Anti-Mafia-Einsatz auf Sizilien. (dpa / picture alliance / Carabinieri/dpa)
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Settimo Mineo, der mutmaßliche neue Chef der sizilianischen Mafia, ist gemeinsam 45 weiteren Verdächtigen festgenommen worden. Die Mafia erlebt derzeit erhebliche Rückschläge, sagt Buchautor David Schraven vom Recherchenetzwerk Correctiv. Denn zusätzlich zu den Verhaftungen würden in Italien massive Beschlagnahmungen von Kapital durchgeführt. Allein in den vergangenen Jahren habe es Beschlagnahmungen in Milliardenhöhe gegeben. "Allerdings sind die Ressourcen, auf die die Mafia zurückgreifen kann, enorm", so Schraven weiter. Insgesamt gebe es im Kampf gegen die Mafia hoffnungsvolle Ansätze.

Eigentlich sind sich Bund und Länder einig: Über den Digitalpakt soll Geld aus dem Bundeshaushalt an die Schulen fließen. Dafür hat der Bundestag bereits mit breiter Mehrheit eine Grundgesetzänderung beschlossen. Doch jetzt verweigert auf einmal die Ländervertretung, der Bundesrat, die Zustimmung. Das Geld wird vorerst nicht fließen. Christiane Habermalz aus dem Haupstadtstudio erklärt, warum sie den schwarzen Peter eher bei den Ländern sieht.

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