Donnerstag, 25. April 2024

Der Tag
Eine Koalition zerlegt sich

Die Koalition auf Selbstzerstörungskurs. Die SPD lässt sich von CSU-Chef Seehofer demütigen und die Kanzlerin schaut zu. Warum Andrea Nahles' Tage an der SPD-Spitze schon jetzt gezählt sind und auch Horst Seehofer und Angela Merkel große Verlierer der letzten Tage sind.

Von Philipp May | 20.09.2018
    Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (l-r, CDU), der Bundeswirtschaftsminister und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD), Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer und Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) in der Bundespressekonferenz
    April 2016: Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (l-r, CDU), der Bundeswirtschaftsminister und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD), Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer und Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) (dpa/picture alliance/Kay Nietfeld)
    Eigentlich hatte die SPD nichts mit den Fehlern von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zu tun, doch am Ende sind die Sozialdemokraten mal wieder der große Verlierer des Koalitionsstreit. Maaßen verliert zwar sein Amt, wird aber befördert. Die Partei kocht und zweifelt offen an ihrer Chefin Andrea Nahles. Jürgen Zurheide, der die SPD, insbesondere in ihrem Kernland NRW, seit Jahrzehnten verfolgt, hat schon vor den Groko-Verhandlungen vor ein erneutes Bündnis mit der Union skeptisch gesehen. Jetzt sieht er sich bestätigt. Nur ein Austritt aus der Koalition, mit neuer Parteiführung und neuem Programm könne die Partei retten.
    Horst Seehofer sieht dagegen auf den ersten Blick wie der überraschende Gewinner der "Causa Maaßen" aus. Doch der Schein trügt, glaubt Bayern-Korrespondent Michael Watzke. Auch immer mehr potentielle Unionswähler könnten das Verhalten des Bundesinnenministers nicht mehr nachvollziehen.
    Und was macht eigentlich die Kanzlerin? Angela Merkel ist mal wieder unsichtbar. Regiert sie oder moderiert Sie nur noch vor sich hin? Merkels Führungslosigkeit ist Ausdruck ihrer schwierigen Lage auch innerhalb der eigenen Fraktion, so Katharina Hamberger, die aus dem Deutschlandfunk-Hauptstadtstudio die Union beobachtet.