Freitag, 19. April 2024

Der Tag
Flüchtlinge? Nicht mein Problem!

Migranten an der Grenze abweisen, Rettungsschiffe am Hafen: Darf Deutschland das? Und Europa? Kontrast-Programm der EU: Gratis-Reisen per Interrail-Ticket. Und: Was die chinesischen Nachbarn am Trump-Kim-Treffen geärgert hat.

Von Sarah Zerback | 12.06.2018
    Afrikaner stehen an der Reling eines Schiffes, mit dem Rücken zur Kamera.
    Migranten auf dem Rettungsschiff "Aquarius": Wer wird der humanitären Verantwortung gerecht? (AFP)
    Was genau im so genannten "Masterplan Migration" steht? Keine Ahnung, der liegt ja noch in der Schublade des Innenministers. Vor allem deshalb, weil die Kanzlerin Bauchschmerzen hat, Flüchtlinge an der Grenze abzuweisen. Europakorrespondent Thomas Otto auch, nicht nur weil die Rechtslage alles andere als klar sei. Dabei dürfte auch den österreichischen Kanzler interessieren, wie es die Bundesregierung in Zukunft mit der Asylpolitik hält. Er ist am Abend zu Besuch im Kanzleramt - eine Art bilaterales Warm-Up für den EU-Gipfel in zwei Wochen, auf dem das Thema ganz oben auf der Agenda steht. Viel Hoffnung hat unser Korrespondent jedoch nicht, dass es gelingt, eine gemeinsame EU-Strategie zu erarbeiten. Das hat der Streit um das Rettungsschiff "Aquarius" gerade wieder gezeigt.
    Abschottung auf der einen Seite - grenzenloses Reisen auf der anderen. Ab heute spendiert die EU kostenlose Interrail-Tickets für Jugendliche, die dann idealerweise die Schönheit Europas entdecken. Das Projekt #DiscoverEU will sich Brüssel insgesamt 700 Millionen Euro kosten lassen. "Mehr als eine teure Imagekampagne" findet Daniel Röder. Der Mitgründer der Bürgerinitiative Pulse of Europe hat außerdem neue Ideen, damit die Europa und die EU weniger abstrakt werden. Seine Vision: Bürger diskutieren EU-Themen am Küchentisch und schicken die Ergebnisse an Politiker, die sich dann in Brüssel für sie engagieren.
    Es ist nicht so einfach zu entschlüsseln, was Trump und Kim genau beschlossen haben und ob das Dokument den nächsten Tweet des US-Präsidenten übersteht. Die Stichworte "Friedensregime" und "Denuklearisierung" klingen aber durchaus gut - vor allem in chinesischen Ohren. Schließlich teilen sich beide Länder 1400 Kilometer Grenze. Ein bisschen verschnupft war Peking aber schon, dass sie nicht eingeladen waren, erzählt Korrespondent Axel Dorloff. Als Schutzmacht und letzter Verbündeter Pjöngjangs möchte man bei einem möglichen Friedensprozess schon gerne ein Wörtchen mitreden.
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