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StartseiteDeutschlandfunk - Der TagINF-Vertrag: Kommt eine neue Aufrüstungsdebatte?04.02.2019

Der TagINF-Vertrag: Kommt eine neue Aufrüstungsdebatte?

Was soll Europa tun, nachdem die USA und Russland ihren Abrüstungsvertrag gekündigt haben? Und: Ist die Grundrente von SPD-Sozialminister Hubertus Heil gerecht?

Von Philipp May

Friedensdemo in Bonn im Jahr 1981  (imago/Sven Simon)
Friedensdemo in Bonn im Jahr 1981 (imago/Sven Simon)

"Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie gibt uns Maßstäbe", sagt Marcus Pindur, sicherheitspolitischer Korrespondent des Deutschlandfunks. Natürlich sei die Situation eine andere als in der 80ern, aber vieles sei auch sehr ähnlich, so Pindur bezogen auf die Kündigung des INF-Vertrags durch die USA und Russland. Pindur glaubt, für Vermittlung durch die Europäer ist es mittlerweile zu spät.

Mit dem Konzept von Hubertus Heil für eine Grundrente unterschreite die SPD ihr rentenpolitisches Niveau, kritisiert Birgid Becker, Sozialpolitik-Expertin in der DLF-Wirstchaftsredaktion. Sie erklärt sich den Vorstoß mit der immer noch nicht abgeschlossenen Traumabewältigung der Hartz-Reformen. Die SPD wolle offenbar eine Idee zu einem anderen Sozialstaat präsentieren, "der nicht so aufdringlich, nachfragend, ausforschend daherkommt wie das Hartz IV-artige Sozialstaatsmodell, das ja immer noch den Stempel SPD drauf hat", sagt sie.

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