Dienstag, 19. März 2024

Der Tag
Kommt es zum No-Deal-Brexit?

Dass die britische Premierministerin Theresa May ihren Brexit-Deal mit der EU durchs Parlament bringt, gilt als unwahrscheinlich. Welche Optionen hat sie noch? Und: Der Bundesverfassungsschutz prüft eine Beobachtung der AfD. Ist die Partei verfassungsfeindlich?

Von Philipp May | 15.01.2019
    Eine Frau protestiert am 15.1.2019, dem Tag der Abstimmung, mit zwei Schildern vor dem britischen Unterhaus in London.
    "Leave Means Leave": Demonstrantin am Tag der Abstimmung über den Brexit-Deal vor dem britischen Unterhaus in London (picture alliance / empics / Yui Mok / PA Wire )
    Die Remainer lehnen den Deal ab, die Brexiteers ebenso. Eine Unterhausmehrheit für Thersa Mays Austrittsvertrag mit der EU ist nicht in Sicht. Friedbert Meurer erklärt, welche Folgen ein drohender No-Deal-Brexit hätte und warum er dennoch nicht daran glaubt, dass es soweit kommt.
    Ist die AfD einfach nur rechts? Oder doch rechtsradikal? Vielleicht sogar rechtsextrem? Der Verfassungsschutz prüft jetzt offiziell eine Beobachtung der Partei. Das ist berechtigt, sagt Volker Finthammer, AfD-Experte im Deutschlandfunk-Haupstadtstudio. Zumindest Teile der Partei hält er für problematisch.