Donnerstag, 18.10.2018
 
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Der TagMaaßlos

Wieso hat die Bundeskanzlerin im Fall Maaßen nicht härter durchgegriffen? Weil sie es nicht mehr kann? Und wie wichtig ist der Bundesregierung das Thema Bauen tatsächlich, wenn sie mal eben den Staatssekretär in Pension schickt, dessen Steckenpferd es ist?

Von Ann-Kathrin Büüsker

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Der Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, fotografiert am 11.06.2015 in Potsdam (Brandenburg) während einer Pressekonferenz im Rahmen der Sicherheitskonferenz zur Cybersicherheit. (picture alliance / dpa / Ralf Hirschberger)
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (picture alliance / dpa / Ralf Hirschberger)
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Niemals geht man so ganz, jedenfalls nicht Hans-Georg Maaßen. Er wird versetzt, trotz mangelnden Vertrauens mindestens einer Regierungspartei: Der SPD. Seinen Posten als Verfassungsschutzpräsident muss er in den kommenden Wochen abgeben, dafür wird er Staatssekretär im Innenministerium. Dort werden deshalb die inhaltlichen Zuschnitte neu gestrickt, was durchaus zu Reibungsverlusten führen könnte, glaubt unsere Hauptstadtkorrespondentin Gudula Geuther. Die Entscheidung kann sie insgesamt nicht nachvollziehen.

Und die Zuständigkeit Bau?

Liegt auch im Innenministerium, aber ausgerechnet der dafür zuständige beamtete Staatsekretär wird in den Ruhestand versetzt, um Platz für Hans-Georg Maaßen zu machen. Was sagt das darüber aus, wie wichtig der Bundesregierung das Thema Bauen und Wohnen ist? Wo doch gerade in dieser Woche der Wohngipfel stattfinden soll und die Wichtigkeit des Themas wieder und wieder betont wird? Unser Hauptstadtkorrespondent Panajotis Gavrilis findet die Entscheidung wenig nachvollziehbar. Wir sprechen außerdem über die weiteren Maßnahmen der Bundesregierung, mit denen bezahlbarer Wohnraum gefördert werden soll.

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