Freitag, 19. April 2024

Der Tag
Mehr Militär wagen?

Mehr Verantwortung soll Deutschland im Ausland übernehmen, sagt die Verteidigungsministerin. Sie meint: Mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr. Aber wie weit kommt sie mit dieser Forderung? Außerdem: Die Streiks bei der Lufthansa und warum bald weitere folgen könnten.

Von Tobias Armbrüster | 07.11.2019
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer im Nordirak, wo Soldaten der Bundeswehr stationiert sind, die im Kurdengebiet Peschmerga-Soldaten ausbilden
Im Irak sind sie schon - die deutsche Verteidigungsministerin besuchte im August Bundeswehrsoldaten in den irakischen Kurdengebieten (Michael Kappeler / dpa)
Annegret Kramp-Karrenbauer hat in einer Rede eine komplette Neu-Ausrichtung der deutschen Verteidigungspolitik gefordert: Sie will mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr, eine deutliche Aufstockung des Wehr-Etats und eine ganz neue Institution: einen Nationalen Sicherheitsrat. Es ist ein politischer Aufschlag, den sie klug eingefädelt hat, meint Klaus Remme in unserem Hauptstadtstudio. Wesentlich geschickter als ihre Forderung nach einer Sicherheitszone im Norden Syriens. Und er findet auch, dass sich Deutschland viel zu oft selbst ins Abseits stellt. Aber fraglich bleibt auch für ihn, ob AKK diese Ideen mit der SPD realisieren kann.
Streiktage in Frankfurt
Der Streik des Kabinenpersonals bei der Lufthansa geht noch bis Freitag weiter - obwohl sich beide Seiten heute auf Gespräche am Wochenende verständigt haben. Mischa Erhardt in Frankfurt sagt, die Lufthansa habe erkannt, dass es in diesem Arbeitskampf ernst werden könne. Und der Konzern wolle sich vorbereiten auf die Spar-Runden, die die Lufthansa heute selbst ausgerufen hat.