Freitag, 29. März 2024

Der Tag
Meuthen vs. Kalbitz - Ausgang offen

Jörg Meuthen versucht, woran vor ihm Bernd Lucke und Frauke Petry scheiterten: Die Radikalen und Völkischen aus der AfD zu drängen. Die Kampfansage der Anhänger von Andreas Kalbitz aber zeigt: Meuthen könnte den offenen Machtkampf auch verlieren. Außerdem: Mit Félicien Kabuga glauben die Ermittler einen der Architekten des Völkermords in Ruanda verhaftet zu haben.

Von Jasper Barenberg | 18.05.2020
Jörg Meuthen und Andreas Kalbitz sitzen sitzen hinter einem Pult und blicken in unterschiedliche Richtungen.
Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen und der aus der Partei ausgeschlossene Politiker Andreas Kalbitz (dpa/Ronny Hartmann)
Viele politische Niederlagen hat Jörg Meuthen in letzter Zeit einstecken müssen. Umso bemerkenswerter scheint unserem Berliner Korrespondenten Volker Finthammer, dass der Ko-Vorsitzende im Bundesvorstand eine Mehrheit zusammen bekommen hat, um die Parteimitgliedschaft von Andreas Kalbitz zu beenden. Damit würde eine neue Runde im Machtkampf der Gemäßigten gegen die Radikalen aber erst beginnen. Duchaus möglich, dass Meuthen gegen den gut organisierten rechtsnationalen Flügel in der AfD den Kürzeren zieht.
So wie der Völkermord der Hutu-Merheit an der Minderheit der Tutsi in Ruanda 1994 von langer Hand vorbereitet wurde, so groß war nach Erkenntnissen der internationalen Ermittler der Einfluss von Félicien Kabuga auf die Verbrechen. Als einer der reichsten Männer Ruandas mit engen Verbindungen in die Staatsspitze soll er Propaganda gegen die Tutsi verbreitet und Täter organisiert und bewaffnet haben. Nach seiner Verhaftung wird er sich wohl bald vor Gericht verantworten müssen - 26 Jahre nach dem Massenmord an etwa 800.000 Menschen.