Freitag, 19. April 2024

Der Tag
Politisches Erdbeben in Spanien: Das nächste Sorgenkind?

In Italien schicken sich Rechte und Linke an, doch noch einen Regierung zu bilden. Aber auch Spanien steckt jetzt in Turbulenzen. Das spanische Parlament hat Ministerpräsident Rajoy abgewählt. Was heißt das für Spanien und für Europa? Außerdem: Was gehen uns die amerikanischen Zölle auf Stahl und Aluminium an? Und: Ab heute gilt die Kreuzpflicht an bayerischen Landesbehörden.

Von Dirk-Oliver Heckmann | 01.06.2018
    Mariano Rajoy, Ministerpräsident von Spanien, sitzt im spanischen Parlament bei der Debatte über einen Misstrauensantrag gegen ihn.
    Der spanische Ministerpräsident Rajoy ist abgewählt. (Francisco Seco/AP/dpa)
    Seit 2016 führte er eine Minderheitsregierung: Der spanische Ministerpräsident Rajoy. Doch jetzt ist sein politisches Schicksal besiegelt: Das Parlament entzog dem Konservativen sein Vertrauen und wählte den Sozialisten Pedro Sánchez zum Nachfolger. Der Grund: massive Korruptionsvorwürfe gegen eine Reihe von Parteifreunden. Was das für Spanien und Europa bedeutet, darüber habe ich mit ARD-Korrespondent Oliver Neuroth gesprochen.
    Strafzölle – was geht mich das an?
    Seit heute sind sie in Kraft – die amerikanischen Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus Europa. Was sollte uns das angehen? Und welche Abwehrstrategie wäre sinnvoll?
    Kreuzpflicht – Sind die Gegner Teil des Drehbuchs?
    Ab heute gilt die Pflicht für bayerische Landesbehörden, im Eingangsbereich gut sichtbar ein Kreuz aufzuhängen. Dagegen regte sich Widerstand – von Seiten der Kirchen. Aber auch von Studenten. Tarek Carls hat eine Online-Petition gestartet, die über 50.000 Leute unterschrieben haben. Ist er aber nicht am Ende Teil eines Drehbuchs der CSU?
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