Samstag, 20. April 2024

Der Tag
Putins Spiele

Seit 17:00 rollt der Ball, bei der Fußball-WM in Russland. Sollten Spitzenpolitiker nach Russland fahren, um die deutsche Mannschaft zu unterstützen – oder geht das gar nicht? Außerdem: In der Union kracht es gewaltig wegen der Flüchtlingspolitik. Die CSU droht sogar mit dem Ende der Fraktionsgemeinschaft.

Von Dirk-Oliver Heckmann | 14.06.2018
    Der russische Präsident Wladimir Putin
    Der russische Präsident Wladimir Putin (Imago Stock & People)
    Heute wurde sie eröffnet: Die Fußball-WM in Russland. Im Vorfeld wurde viel darüber diskutiert: War es ein Fehler, die WM nach Russland zu geben, angesichts seiner Rolle in der internationalen Politik? Die Stichworte sind: Krim, Ost-Ukraine, Syrien, Skripal. Und: Sollten Spitzenpolitiker den Spielen lieber fernbleiben?
    Die ARD hat entschieden, ihren Doping-Experten Hajo Seppelt nicht reisen zu lassen – weil es zu gefährlich für ihn sei. Nur Stunden vor der Eröffnung dann die Meldung: Kreml-Kritiker Nawalny ist freigelassen worden. Wie ist das einzuordnen? Und welche Bedeutung hat die WM für Präsident Putin eigentlich? Frage ich unseren Korrespondenten in Moskau.
    Riesen-Unions-Krach um Abweisung an der Grenze – geht das rechtlich überhaupt?
    CSU-Innenminister Seehofer fordert sie; Bayerns Ministerpräsident Söder ebenfalls. Und so wie es aussieht, stehen viele Bundestagsabgeordnete der CDU ebenfalls dahinter: Hinter der Forderung, Asylbewerber, die bereits in einem anderen EU-Land registriert sind, direkt an der Grenze abzuweisen. Kanzleramt Merkel ist aber gegen einen nationalen Alleingang. Bis spät in die Nacht ging ein Krisentreffen im Kanzleramt. Im Reichstagsgebäude kamen CDU und CSU zu getrennten Sitzungen zusammen. Sogar vom Ende der Fraktionsgemeinschaft war die Rede.
    Aber die Abweisung von Flüchtlingen – geht die eigentlich rein rechtlich? Frage ich Thomas Oberhäuser. Er ist Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migrationsrecht im Deutschen Anwaltverein.
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