Samstag, 20. April 2024

Der Tag
Schafft die Bahn das?

Die Bahn soll in der Klima-Politik eine wichtige Rolle spielen. Aber dazu ist Geld nötig, und das fehlt der Bahn gerade. Außerdem: Das Bundeskabinett hat das Anti-IS-Mandat der Bundeswehr verlängert. Die Soldaten bleiben ein bisschen länger im Ausland, aber es bleiben auch viele Fragezeichen.

Von Tobias Armbrüster | 18.09.2019
Autos fahren auf der Autobahn A3 neben der Hochgeschwindigkeitstrasse der Bahn, auf der ein ICE fährt
Straße versus Schiene - hat die Bahn eine Chance? (Imago/R. Schmiegelt)
Die Bahn ist einer der wichtigsten Bausteine in der deutschen Klima-Politik: Nur wenn Autofahrer zu Bahnfahrern werden, lassen sich wirklich ehrgeizige Klimaziele erreichen. Aber zur Zeit hat die Bahn vor allem Finanz-Probleme – die Rede ist von einem Milliarden-Defizit in den Kassen der Bahn. Dieter Nürnberger geht davon aus, dass die Bundesregierung ihre Mittel für den Staatskonzern in den kommenden Jahren drastisch aufstocken wird. Gut möglich, dass sich die Bahn dann noch einmal völlig verändert. Die Bahn habe aber auch ein Image-Problem, sagt er, und auch das müsse sie lösen. Sie gilt als unpünktlich und schwierig. Und dann ist da der Güterverkehr – wenn es um den Transport von Waren und Containern geht, dann hat die Bahn nach wie vor keine Chance gegen LKWs auf der Straße – die sind einfach billiger.
Umstrittene Mission
Das Bundeskabinett will den Einsatz der Bundeswehr im Irak und in Jordanien verlängern – allerdings nur bis ins kommende Jahr. Die Diskussion um diese umstrittenen Auslandseinsätze wird also andauern, meint Klaus Remme. Im Ausland seien die deutschen Soldaten anerkannt und würden geschätzt, die internationalen Partner würden sich auf die Deutschen verlassen. Und Grund genug für eine Verlängerung gebe es: Der IS sei nach wie vor in Syrien aktiv und deutsche Aufklärungsflugzeuge seien zurzeit die einzigen, die diese Aktivitäten ausspähen und beobachten könnten.