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StartseiteDeutschlandfunk - Der TagSpaniens politische Blockade11.11.2019

Der TagSpaniens politische Blockade

Wie kann eine Regierungsbildung in Spanien angesichts zementierter politischer Verhältnisse gelingen? Warum sind die Rechtsextremen dort so stark? Und: Was der Grundrentenkompromiss beinhaltet.

Von Ann-Kathrin Büüsker

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Pedro Sanchez, amtierender Ministerpräsident von Spanien, hält in Madrid eine Rede bei der Präsentation des Slogans der Sozialistischen Partei (PSOE) für die Neuwahlen am 10. November. Der Slogan lautet "Ahora Espana" - übersetzt: Jetzt, Spanien (dpa /Europa Press/ Eduardo Parra)
Ministerpräsident Sanchez hatte sich einen Erfolg von der Parlamentswahl versprochen, seine Partei hat jedoch Sitze verloren (dpa /Europa Press/ Eduardo Parra)
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Große Koalition Einigung bei der Grundrente

Die vierte Parlamentswahl in vier Jahren. In Spanien hat sich der Wahlkampfmodus zu einer Art Normalzustand entwickelt. Das hatte Auswirkungen auf die innenpolitischen Projekte. Im Prinzip herrscht im Land seit Jahren Reformstau, berichtet unser Reporter Hans-Günter Kellner. Er erklärt, wo die Schwierigkeiten einer Regierungsbildung liegen und warum die rechtsextreme Partei Vox plötzlich so stark geworden ist.

Einigung in Sachen Grundrente

Nach jahrelangem Streit hat sich die Koalition aus Union und SPD auf eine Regelung zur Grundrente verständigt. Die groben Koordinaten müssen jetzt in ein Gesetz gegossen werden. Volker Finthammer berichtet, was die Einigung vorsieht und wo noch Knackpunkte liegen.

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