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StartseiteKommentare und Themen der WocheKein großer Aufschlag durch Merkel und Macron19.06.2018

Deutsch-französisches TreffenKein großer Aufschlag durch Merkel und Macron

Die Ergebnisse des lang erwarteten Treffens von Angela Merkel und Emmanuel Macron in Meseberg seien ernüchternd, kommentiert Theo Geers. Denn die deutschen Probleme in der Asylpolitik hätten alles überlagert. Der große deutsch-französische Aufschlag für einen europäischen Aufbruch sei ausgeblieben.

Von Theo Geers

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident bei einer Pressekonferenz auf Schloss Meseberg (dpa-Bildfunk / AP / Jens Meyer)
Über Wirtschaftspolitik wurde auch gesprochen - aber im Vordergrund beim Treffen von Merkel und Macron stand die Asylpolitik (dpa-Bildfunk / AP / Jens Meyer)
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Das war heute in vielerlei Hinsicht eine Stunde der Wahrheit in Meseberg. Und sie war - um es gleich vorweg zu nehmen - in Teilen ernüchternd. Im Juni, so hatte es monatelang geheißen, werde es, nach quälend langen Monaten des Wartens auf eine handlungsfähige Regierung in Deutschland, endlich den großen gemeinsamen deutsch-französischen Aufschlag für Europa geben. Tatsächlich schien es auch so zu kommen: Union und SPD versprachen einen neuen Aufbruch für Europa und mehr Geld für Europa. Und auch nach jedem Tweet von Donald Trump wurde wieder und wieder erklärt: Die Antwort auf "America first" lautet "Europe united", Europa vereint. Und nun?

Wohltuende Unterstützung durch Macron

Alles wird überlagert von hausgemachten deutschen Problemen in der Flüchtlingspolitik und von der deutschen Furcht, montags bis freitags ja nicht zu viel für dieses Europa auszugeben, von dem es sonntags immer heißt, es sei unsere Zukunft, und zwar die einzige, die wir haben. Mehr Kleingeist und mehr Kleinkrämertum geht kaum noch, mehr Widersprüchlichkeit in der deutschen Europapolitik auch nicht. Immerhin hat Emmanuel Macron Angela Merkel in einem Punkt wohltuend unterstützt. Auch er will eine abgestimmte europäische Flüchtlingspolitik so wie sie auch Merkel bevorzugt, aber zuhause gegenüber der CSU eben nicht durchsetzen kann.

Asylzentren auf afrikanischem Boden?

Zwei Wochen bleiben Merkel noch, diese europäische Antwort auf das globale Flüchtlingsproblem zumindest in Konturen aufzuzeigen. Dazu gehört eine fast schon hermetische Abschottung der EU an den Außengrenzen, dazu gehören wohl auch Asylzentren etwa auf nordafrikanischem Boden, so dass Migranten gar nicht erst nach Europa kommen, beziehungsweise dies erst denn, wenn ihr Asylantrag anerkannt ist. Dazu gehört auch mehr Solidarität und damit wohl mehr deutsches Geld für die Staaten, die wegen ihrer langen Außengrenzen dem stärksten Flüchtlingsandrang ausgesetzt sind. Sollte sich all das am Horizont abzeichnen, dann allerdings hat die CSU keinen Grund mehr, in der Flüchtlings- und Asylpolitik alles an Porzellan zu zerschlagen, was ihr gerade unter den Hammer kommt.

Theo Geers, 1959 in Sögel geboren, Studium der Volkswirtschaft an der Universität Köln, seit 1984 freier Journalist u. a. für DLF, WDR und andere ARD-Anstalten, seit 1991 als Wirtschaftsredakteur beim Deutschlandfunk. 1997 bis 2001 Korrespondent in Brüssel, 2010 bis 2011 Redaktionsleiter Wirtschaft und Umwelt, seit 2012 Berliner Korrespondent für die Programme des Deutschlandradio, Themenschwerpunkt Wirtschaft und Finanzen.

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