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StartseiteHintergrundDeutschlands Diplomatie: Die dritte Säule wackelt19.10.2004

Deutschlands Diplomatie: Die dritte Säule wackelt

Auswärtige Kulturpolitik zwischen Sparzwang und Friedensmission

<em>Der große Ruhm Deutschlands in den letzten Jahrhunderten beruhte auf Kulturdingen. Ich kann mich erinnern, wir waren vor einem Jahr mit dem Parlament in Peking, und es ergab sich die merkwürdige Situation mit dem stellvertretenden Volkskongressvorsitzenden, der diese Milliarde Menschen da vertritt, über das Verhältnis von Hegel zu Schopenhauer zu sprechen, weil er selbstverständlich davon ausging, dass Berliner Parlamentarier darin fit sind. Das war seine Beziehung zu Deutschland. Und da kann man lernen, was wir sausen lassen.</em>

Von Michael W. Köhler

Klassiker wie Goethe und Schiller haben den Ruhm Deutschlands als Kulturnation mitbegründet (AP)
Klassiker wie Goethe und Schiller haben den Ruhm Deutschlands als Kulturnation mitbegründet (AP)
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Das Beispiel von Christoph Stölzl, Ex- Kultursenator von Berlin und gegenwärtig Vizepräsident des Berliner Abgeordnetenhauses ist eine inhaltliche Verlustanzeige, weniger eine Blamage für die Abgeordneten selber. Es zeigt deutlich, welche kulturellen Erwatungen man im Ausland an Deutschland hat.

Die Auswärtige Kulturpolitik wird als - so wörtlich - "integraler Bestandteil der deutschen Außenpolitik" zwar stets beschworen, aber: Der aktuelle Befund sieht anders aus. In den Wortendes Journalisten Christof Siemes, der Mitte März in der Wochenzeitung DIE ZEIT lakonisch formulierte:

Die Auswärtige Kulturpolitik wird endgültig zugrunde gespart. Damit ändert sich die gesamte Außenpolitik des Landes.

Man muss nicht so weit gehen, aber wenn etwas dran ist, an der Rede von der dritten Säule der Außenpolitik, dann wackelt diese Säule mächtig; morsch ist sie auf jeden Fall.
Vergessen scheint der Brandbrief und Hilferuf aus dem Frühjahr, den alle Präsidenten der großen Mittlerorganisationen unterschrieben haben. Darin wurde gewarnt:

Der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik der Bundesrepublik Deutschland droht ein massiver weiterer Aderlass in den nächsten drei Jahren.

Georg Schütte, seit Anfang des Jahres neuer Generalsekretär der Alexander von Humboldt Stiftung, die in ihren Reihen drei Dutzend Nobelpreisträger hat, macht sich stellvertretend für die anderen Luft.

Wir stehen im Moment unter enormen Sparzwängen. Die Auswärtige Kulturpolitik ist - und das halte ich politisch für ein völlig verkehrtes Signal - die AKP taucht in der Koch- Steinbrück Liste auf als Subvention, die angeblich Staat und Gesellschaft lähmt. Das ist natürlich hanebüchen, das kann nicht so sein. Man kann nicht mit dieser Begründung eine Arbeit einsparen, die eine Investition in die Zukunft ist, weil wir fördern Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen in der ganzen Welt, die ein Vertrauens-Potential für Deutschland aufbauen, die ein Netzwerk aufbauen, das für die Wirtschaft, die Wissenschaft hochrelevant ist.

Das Auswärtige Amt erfüllt die Aufgaben der Auswärtigen Kulturpolitik nicht selber, sondern hat sie großen Mittlern übertragen. Dazu zählen der Deutsche Akademische Austauschdienst / DAAD, die Alexander von Humboldt Stiftung, das Goethe Institut und das Institut für Auslandsbeziehungen. Desweiteren die Deutsche Welle und die deutschen Auslandsschulen sowie das Deutsche Archäologische Institut. Die so genannte Dritte Säule der Außenpolitik ist also groß und schwer.

Zustimmung für seine Kritik findet Georg Schütte fraktionsübergreifend in der Politik. Die Grünen-Politikerin Antje Vollmer fand in der Kulturpolitischen Debatte im Bundestag, Mitte März 2004, deutliche Worte:

Wie jemals die Auswärtige Kulturpolitik, oder Kulturpolitik in das Koch-Steinbrück Papier hat kommen können als Subventionstatbestand, das lässt einen wirklich zweifeln mit wie wenig kulturellem Verständnis man in diesem Land Ministerpräsident werden kann.

Man schickte die grüne Staatssekretärin Kerstin Müller vor, die aber auch nicht darüber hinweg täuschen konnte, dass weder der Bundeskanzler, noch ihr Parteifreund, Bundesaußenminister Joschka Fischer, bei der Debatte über kulturelle Außenpolitik anwesend waren. Im Februar 1998, damals in Bonn, war das noch anders. Da war Kanzler Kohl anwesend. Ein nur kleines Zeichen der Wertschätzung kultureller Außenpolitik, aber ein deutliches Zeichen. Kerstin Müller:

Minister Fischer hat sich persönlich in der Bundesregierung durch intensive Gespräche dafür eingesetzt, dass es keine weiteren Kürzungen in der Auswärtigen Kulturpolitik gibt.
Und ich kann Ihnen heute die erfreuliche Mitteilung machen, dass ich optimistisch bin, dass es uns gelingen wird, die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik weitgehend von den Koch –
Steinbruch, (!) Koch Steinbrück - Kürzungen auszunehmen.


Auch die Journalisten gingen dieser Ankündigung auf den Leim, druckten sie artig ab, denn sie verschweigt, dass der Anteil der Mittel für Auswärtige Kulturpolitik im Bundeshaushalt von 0,27% auf 0, 22 % gesunken ist. In den letzten zwei Jahren waren das allein 23 Millionen Euro. In den nächsten vier Jahren sollen weitere 45 Millionen eingespart werden.
Kerstin Müller sagte auch ganz deutlich, dass die Aufgabe von Auswärtiger Kulturpolitik - Zitat - "unverzichtbarer Bestandteil einer umfassenden Außen- und Sicherheitspolitik ist."

Sie scheint damit gleichberechtigt neben Diplomatie und wirtschaftlichen Beziehungen zu stehen, wird aber dem Primat der Sicherheitspolitik untergeordnet. Zugleich soll sie Steigbügelhalter in Krisenregionen wie beispielsweise Nordkorea sein oder Türöffner für wirtschaftliche Beziehungen zu China. Über dieses Engagement in Asien werden gewachsene Beziehungen offenkundig vernachlässigt. Eine De-Atlantisierung und ein Rückzug aus dem Westen sind zu beobachten. Die Präsidentin des Goethe Instituts, Jutta Limbach, macht aus ihrem Herzen keine Mördergrube.

Am liebsten wären wir omnipräsent, überall. Denn ich sehe mit großer Klarheit, dass wir in der Subsahara an mehr Orten vertreten sein sollten, als wir das sind. Aber gleichermaßen sehe ich, wie wichtig unsere Präsenz gegenwärtig in Asien ist, denn sie müssen konzedieren, dort werden jetzt neue Strategien begründet. Und wenn Deutschland dort mit dabei sein will und mitspielen will, dann muss es diese kulturelle Brücke aufbauen. Darum sind wir glücklich, dass wir zwei Institute in China haben und überlegen uns wie wir unsere Arbeit dort noch intensivieren können.

Aber diese scheinbar löbliche Position, die Auswärtige Kulturpolitik zu einer Art geistigen Blauhelmtruppe zu formen, kann man ebenso gut kritisch betrachten. Denn: Natürlich wird jeder bestreiten, dass das Ensemble des Berliner Intendanten Claus Peymann eine theatralische Interventionstruppe zum Abbau von Spannungen ist. Mit Goethes "Faust" senkt man in Pjöngjang sicher nicht die Kindersterblichkeit, mit einer Aufführung von Lessings "Nathan" hören in Bagdad die Attentate nicht auf, und mit Beethovens späten Streichquartetten schafft man die Korruption nicht ab, oder führt den Rechtsstaat ein; aber Konflikt- und Krisenprävention ist die ureigene Aufgabe der Diplomatie, nicht der Kultur.
Kurz, es geht nicht mehr um die Förderung der Künste und der Darstellung der deutschen Kultur, sondern um Weltfriedens-Innenpolitik durch Auswärtige Kulturpolitik.

Auch Hilmar Hoffmann, langjähriger Goethe-Instituts-Chef und gern als die "Ikone der deutschen Kulturpolitik" bezeichnet, findet das problematisch:

Der Dialog ist dann immer nur ein organisierter. Also er findet in den Goethe-Instituten statt. Wenn wir sagen, wir müssen Kulturarbeit auch stärker, als Prävention stärker fördern, dann ist das in die eigene Tasche gelogen, wenn man hofft, dass man dadurch den Terrorismus beseitigen kann.

Seit der "Konzeption 2000" des Auswärtigen Amtes, der großen, neuen Ausrichtung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik – beschlossen vor reichlich 25 Jahren ist eine deutliche Veränderung der Voraussetzungen und der sich daraus ergebenden Konsequenzen zu spüren:

Erstens Konzentration und Einsparungen. "Inter Nationes", eine einst dem Außenministerium unterstellte Organisation, die Besucherprogramme und Informationsmaterial über die Bundesrepublik bereitstellte, ist inzwischen abgewickelt, bzw. im Goethe Institut aufgegangen, zweitens aber: die deutliche Politisierung hin zu der strategischen Vorgabe einer wie auch immer umzusetzenden "Konflikt- und Krisenprävention".

Auch der Unionspolitiker und Bundestagsvizepräsident Norbert Lammert, der gerade ein Buch unter dem Titel "Kulturstaat und Bürgergesellschaft" herausgegeben hat, ist unzufrieden mit dem aktuellen Zustand:

Ich habe einen ganz prinzipiellen Einwand gegen diese Aufgabenstellung.
Dies ist mit welcher Motivation es auch geschieht, eine Instrumentalisierung von Kunst und Kultur für politische Zwecke. Dafür ist nach meinem Kunst- und Kulturverständnis dieser Bereich ungeeignet. Er wird im Übrigen auch diese Zwecke nicht bedienen können.


Antje Vollmer brachte es im Bundestag scherzhaft auf eine Formel: wenn man - sagte sie - in Kambodscha, Laos oder Vietnam von Deutschland spreche, fallen den Menschen, Goethe, Humboldt, Mercedes und die Grünen ein. Antje Vollmer benennt damit eine Veränderung.

Deutschland ist wiedervereinigt, die Europäische Union erweitert, Beitrittsverhandlungen mit den nächsten Kandidaten laufen bereits. Aus den fünf Millionen Euro für so genannte Anti-Terror-Kultur-Mittel, sind nach dem 11.September 2001 eine Million in kulturelle Zusammenarbeit mit dem Irak geflossen. In Kabul, Algier und Schanghai nehmen die Goethe-Institute ihre Arbeit auf. Teheran, Bagdad und Havanna sollen bald folgen. In Pjöngjang darf man jetzt im deutschen Lesesaal "Faust" lesen.

Was fehlt, ist eine angemessene, auch theoretisch angemessene Debatte um Kultur, ihre Möglichkeiten und Grenzen, sonst wird es einerseits weitere Kürzungen geben, andererseits aber gerät die Auswärtige Kulturpolitik in Gefahr umfunktioniert zu werden, - und die Opposition schaut diesem Prozess auch noch untätig zu.

Kritiker solch eines Ansatzes wie Christoph,Stölzl, oder der frühere Chef des Moskauer Goethe Instituts, Alfons Hug, und der Pressesprecher Berthold Franke in der Münchner Zentrale ernten den Unwillen des Außenministers, werden geschnitten oder gar mundtot gemacht. Christoph Stölzl:

Ich finde nicht, dass Kulturpolitik, Krisen- und Interventionspolitik, im Sinn einer geistigen Blauhelmtruppe sein kann, das ergibt sich möglicherweise, Friedensstiftung durch Kultur.
Aber zunächst hat ein großes Kulturvolk - und das sind die Deutschen trotz des entsetzlichen 20.Jahrhunderts - die Pflicht, die anderen darüber zu informieren, was wir der Welt zu geben haben, ich sag das mal ganz deutlich. Da gibt es ganz viel wie die deutsch-österreichische Musik-Klassik, und Bach und Beethoven, Goethe, Schiller, Luther. Es gibt Beiträge zur Versittlichung der Menschen auf der Welt, die aus Deutschland kommen, die man mit Selbstbewusstsein und Liebe zur Vermittlung vertreten muss.


Genau über solche vermeintlich konservativen Positionen wie sie Christoph Stölzl vertritt, lässt sich streiten. Es müssen ja nicht Bach, Goethe und Luther allein sein.
Zeitgenössische Künstler wie Heiner Müller und Wim Wenders, Christoph Schlingensief und Ulrich Castorff haben unbestritten auch ihren Platz in der kulturellen Außenvertretung der Bundesrepublik. Aber natürlich gilt: Ohne die zuerst Genannten geht es auf gar keinen Fall.
Das erwartet nicht nur das Ausland, das hat auch etwas mit Pflege und dem Vorhalten deutscher Kultur im Ausland zu tun. In Osaka und Tokio gibt es größere Richard-Wagner-Gesellschaften als in Deutschland, die deutsche Romantik ist bekannter und wird dort mehr geliebt, gesungen und rezitiert als an deutschen Schulen. Wenn man das nicht pflegt, lassen wir eben "eine Menge sausen", wie Christoph Stölzl sich ausdrückt.

Ex–Goethe-Instituts-Präsident Hilmar Hoffmann, der als Sozialdemokrat unter Kanzler Kohl und Außenminister Kinkel zehn Jahre lang Chef dieser größten kulturellen Mittlerorganisation war, warnt und sorgt sich, die Auswärtige Kulturpolitik habe heute keine Lobby, und zwar weder beim Kanzler noch beim Außenminister. An den früheren Bundesaußenminister Klaus Kinkel, mit dem ihn persönlich eher ein schwieriges Verhältnis verband, weil dieser ihn bis zur Ernennung nach seiner Wahl einige Wochen zappeln ließ, erinnert sich Hoffmann in diesem Zusammenhang wohlwollend, wenn er dessen kulturpolitisches Engagement mit jenem des gegenwärtigen Amtsinhabers vergleicht.
Denn bei Kinkel gab es immer, so Hoffmann…

...ein offenes Ohr für uns, und er hat im Gegensatz zu meinem Freund Joschka Fischer auch viele Goethe-Institute besucht. Ich war also sehr oft mit Kinkel unterwegs in Goethe Instituten; mit Joschka Fischer – obwohl ich vier Jahre mit ihm zusammengearbeitet habe – mit Joschka Fischer war ich ein einziges Mal, nämlich in New Delhi im Goethe-Institut, und auch erst, nachdem ich gesagt habe, ich fliege nicht mit, weil auf der Agenda, der Besuchsagenda, kein einziger Besuch des Goethe-Instituts draufsteht, und dann hat er einen Joggingtermin ausfallen lassen, das war aber morgens so früh, da war das Goethe-Institut noch geschlossen, da mussten wir noch ne Klasse organisieren, die dann wenigstens anwesend war, dass er nicht vor leeren Räumen das Haus besucht.

Ein letztes Mal. Es ist keine fixe Idee einiger Kritiker und Kunstliebhaber, dass die Auswärtige Kulturpolitik nun andere Aufgaben übernehmen soll. Es ist dies vielmehr der öffentlich geäußerte, ausdrückliche Wille der rot-grünen Regierung. Hier nochmals in den Worten der Außenamts - Staatssekretärin Kerstin Müller:

Den Kampf gegen den internationalen Terrorismus werden wir nicht gewinnen, wenn wir ihn nicht auch als kulturelle Herausforderung begreifen. Deshalb ist es von zentraler Bedeutung für unsere Außenpolitik, dass wir mit der islamischen Welt Dialog über kulturelle Modernisierung suchen.

Da macht es sich Kerstin Müller vielleicht ein bisschen einfach.
Hilmar Hoffmann - aber nicht nur er - kritisieren das.

Ich habe großen Zweifel, dass wir diejenigen erreichen, die sich zum Terrorismus berufen fühlen, die können sie mit noch so guten Worten, und noch so kompakter, komplizierter und kompetenter Kultur nicht von ihren Ideen abbringen.

Erreichen kann aber Auswärtige Kulturpolitik im ganz wörtlichen Sinne die Ohren der Menschen, wenn sie etwa, wie der Auslandssender Deutsche Welle in Krisenregionen des Balkans auch einmal Suchdienstaufgaben übernimmt. Reinhard Hartstein, Verwaltungsdirektor und stellvertretender Intendant der Deutschen Welle, widerspricht damit dem Verdacht der kulturpolitischen Instrumentalisierung.

Wir unterwerfen uns nicht den Weisungen oder Zielen des Auswärtigen Amtes. Wir sind eine staatsferne und unabhängige Rundfunkanstalt: Wir haben immer Krisenprävention als wichtigen Punkt gehabt. Im Balkan haben wir bei Balkankriegen interveniert.

Die Verengung auf dieses politische Ziel aber ist fatal. Kerstin Müller, Staatssekretärin im Außenamt, sagt, die Auswärtige Kulturpolitik sei…


...auch und vor allem angesichts neuer Bedrohungen, mehr denn je unverzichtbarer Bestandteil einer umfassenden Außen- und Sicherheitspolitik.

Wenn man sich aus dem Westen zurückzieht und gewachsene Beziehungen nicht pflegt, in Osteuropa den status quo beibehält, (obwohl - als ein Beispiel - der Bedarf an Deutsch-Kursen im Goethe-Institut Bukarest gar nicht zu decken ist), und in Asien meint, durch Auswärtige Kulturpolitik Entwicklungs- oder Wirtschaftshilfe betreiben zu müssen, dann repräsentiert man nicht Deutschland mit und durch Sprache und Künste, sondern legt die Kultur an die Leine außenpolitischer Ziele. Das ist dann kein kultureller Weg zu politischen Zielen, sondern umgekehrt ein politischer Weg zur Kultur. Es ist kein ästhetischer Weg, der die Freiheit der Kunst respektiert, ihre Wirkung in und aus Freiheit sieht, so wie Schillers Ästhetik, sondern die Künste pragmatisiert.

Nächstes Jahr ist "Schiller-Jahr", da wird seines 200.Todestages gedacht und viel über Klassik und Humanität geschrieben werden. Ein Anlass, schon jetzt bei ihm nachzublättern. Denn: Über die Rolle der Künste dachte bereits Schiller in seinen Briefen zur ästhetischen Erziehung des Menschen nach. Nur durch sie - schreibt der Klassiker in seinem berühmten Fünften Brief - wird der Mensch frei, nur wo er spielt.

Hilmar Hoffmann, der übrigens Schillers Briefe zu seiner Lieblingslektüre zählt, empfiehlt:

Die Goethe-Institute kennen sich aus in der Welt, viel besser als manche Diplomaten, die könnten selber sagen, wo wir notwendig sind , wo wir uns noch ausweiten müssten. Also, China, ganz unbedingt, und wo man dazu übergehen könnte, europäische Institute zu gründen. Was ich ja versucht habe mit Frankreich, Polen und Deutschland. Das ist dann in der Politik zerrieben worden. Aber irgendwann müssen wir dazu kommen, dass es nicht nur Goethe Institute und Institut Francais gibt, sondern europäische Kulturinstitute im Ausland, weil wir im vereinten Europa eine gemeinsame Kultur draußen vertreten.

Es ist eine der einfachen und nachhaltigen Einsichten der Postmoderne, dass manchmal die Tradition fortschrittlicher, avantgardistischer ist, als der Furor mancher Modernisten. Aber das wissen selbst Konservative hierzulande noch nicht deutlich genug für sich zu nutzen. Einer von ihnen,Unions-Kulturpolitiker Norbert Lammert, bringt das für sich so auf den Punkt:

Ich glaube, wir verkaufen uns zunehmend zu billig und bleiben deswegen hinter den Erwartungen zurück, weil wir uns nicht vorstellen können, welche Erwartung andere an deutsche Kunst und Kultur haben. Da spielt Johann Sebastian Bach nach wie vor eine größere Rolle als Daniel Küblböck.

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