Mittwoch, 18.07.2018
 
Seit 19:15 Uhr Zur Diskussion
StartseiteHintergrundMehr Macht den Regionen02.05.2018

Dezentralisierung in EnglandMehr Macht den Regionen

Das englische Sheffield wählt an diesem Donnerstag einen neuen Bürgermeister. Für die Region in Nordengland ist das mehr als ein politisches Lokalereignis, denn der künftige Metro Mayor soll die Interessen einer ganzen Städteregion vertreten - und damit Entscheidungsbefugnisse erhalten, die bislang in London lagen.

Von Erik Albrecht

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
Blick auf Sheffield - die Städteregion wählt an diesem Donnerstag erstmals einen Metro Mayor (Deutschlandradio / Erik Albrecht)
Blick auf Sheffield - die Städteregion wählt an diesem Donnerstag erstmals einen Metro Mayor (Deutschlandradio / Erik Albrecht)
  • E-Mail
  • Teilen
  • Tweet
  • Drucken
  • Podcast

"The next train to arrive at platform 6a will be the 10.11 Transpennine Express Service to Manchester Airport"

Langsam rollt der Zug in den Bahnhof von Sheffield ein. Pendler drängen sich auf dem zügigen Bahnsteig. Pro Stunde gibt es zwei Zugverbindungen zwischen Sheffield und Manchester. Mehr Züge könnten die einspurige Strecke gar nicht befahren: Die Gleise stammen zum Teil noch aus dem 19. Jahrhundert.

Das Wummern der Dieselmotoren ist ohrenbetäubend, als sich der Zug in Bewegung setzt. Wie fast überall im Norden Englands sind auch die Gleise nach Manchester nicht elektrifiziert. 50 Minuten dauert die 60 Kilometer lange Fahrt. Pendlerzüge in und um London fahren auf neueren Gleisen fast doppelt so schnell.

Doch hier müssen sich Fahrgäste noch länger mit alten Dieselloks begnügen. Im vergangenen Sommer erst hat die britische Regierung Pläne auf Eis gelegt, wichtige Verbindungen in Nordengland zu elektrifizieren. Das Pikante: Fast zeitgleich genehmigte das Verkehrsministerium den Bau von Crossrail 2, einer neuen Bahnstrecke quer durch London. Dabei ist die marode Infrastruktur nach Ansicht vieler einer der Hauptfaktoren, der den Aufschwung im Norden bremst. Und die Wirtschaft der Region liegt ohnehin deutlich hinter der des Großraums London zurück.

Der Zug nach Manchester fährt in Sheffield ein: Die alten Gleise behindern die Entwicklung der Region (Deutschlandradio / Erik Albrecht)Der Zug nach Manchester fährt in Sheffield ein: Die alten Gleise behindern die Entwicklung der Region. (Deutschlandradio / Erik Albrecht)

"The World at One. This is Martha Kearney with 45 minutes of news and comment."

In der BBC macht der Bürgermeister von Greater Manchester, Andy Burnham, seinem Ärger darüber Luft, dass seine Kommune ein weiteres Mal von der Regierung in Westminster vernachlässigt wird.

"Warum haben sie all diese Pläne zurückgestellt? Wir brauchen endlich Klarheit, wie der Norden Englands ein modernes Eisenbahnnetz zwischen unseren tollen Städten bekommt, mit Oberleitungen, die uns endlich so schnelle Verbindungen bescheren wie in anderen Teilen des Landes."

Dass Andy Burnham im öffentlich-rechtlichen Rundfunk so vehement die Interessen Nordenglands vertreten kann, kommt für die Region einer Zeitenwende gleich: Erst vor einem Jahr, fast auf den Tag genau, wählten Liverpool und Greater Manchester erstmals als Städteregionen eigene Metro Mayor, Bürgermeister für ihren Ballungsraum mit weitreichenden Vollmachten. Ihre Wahl war ein wichtiger Schritt der Dezentralisierung Englands. Bis dahin hatte dort London fast alles entschieden.

Devolution wirkt chaotisch

Die Devolution, mit der die Zentralregierung in London begonnen hat, Zuständigkeiten an die Regionen abzugeben, wirkt von außen betrachtet eher chaotisch. Die Initiative nämlich liegt auf lokaler Ebene: Einzelne Städte können sich zu Städteregionen zusammenschließen. Wie viel Kompetenzen London ihnen dann tatsächlich überträgt, müssen sie in sogenannten Devolution Deals mit der Regierung aushandeln. Doch längst nicht überall passiert das zeitgleich. Die englische Landkarte gleicht deshalb derzeit einem Flickenteppich. Im Norden Englands bleiben ganze Landstriche außen vor – darunter wichtige Metropolen wie Leeds oder Newcastle. Immerhin: An diesem Donnerstag wählt nun auch Sheffield seinen ersten Metro Mayor.

"Das ist ein grundlegender Systemwechsel, auch wenn ihre Macht noch sehr begrenzt ist. Die Frage ist jetzt, wie viel Macht sie sich an sich ziehen können und wie viel Macht die Regierung London abgibt. "

Tony Travers forscht an der LSE, der London School of Economics, zu Fragen der Regionalisierung. Dass Englands Städte und Kommunen in den vergangenen 50 Jahren von Westminster mitregiert wurden, erklärt er auch mit einem historischen Trauma.

"Zu Zeiten des Britischen Empire regierte das Parlament in Westminster ein Drittel der Welt. Nach zwei Weltkriegen und dem Ende des Imperiums schrumpfte seine Bedeutung. An Stelle von Indien und Kanada wandte es sich dann eben Ipswich und Camden zu."

Die britische Premierministerin wurde qua Amt gewissermaßen in Personalunion auch Bürgermeisterin von England, die von London aus die Zügel in der Hand hält. In der Folge bleibt den englischen Stadträten heute kaum noch Entscheidungsspielraum. Selbst Halteverbotszonen können sie teilweise erst nach Rücksprache mit den Beamten in London ausweisen. Der Frust darüber, keinen Einfluss auf politische Entscheidungen zu haben, richtete sich deshalb bei vielen Wählern längst nicht nur gegen Brüssel, sondern auch gegen London.

"Take back control". Dass der wohl schlagkräftigste Slogan der Brexiteers beim EU-Referendum im Juni 2016 gerade in Nordengland so gut ankam, habe deshalb viel mit dem zentralistischen Regierungssystem zu tun, sagt Ed Cox, der für das Institute for Public Policy Research, kurz IPPR, seit Jahren die Entwicklung der Region beobachtet. Die Brexit-Kampagne habe vor allem im Norden Englands einen Nerv getroffen.

"Sie bediente ein tiefes Bedürfnis nach mehr Kontrolle über Westminster, die großen Konzerne und all die Schalthebel der Macht, die für die Menschen in Nordengland so fern scheinen. Die hohe Zustimmung zum EU-Austritt zeugt von einem Gefühl der Ohnmacht."

Metro Mayer kümmert sich auch um Dinge außerhalb seines Zuständigkeitsbereichs

Andy Burnham packt in Greater Manchester deshalb Probleme an, die den Menschen der Stadt wichtig sind – auch, wenn diese eigentlich gar nicht in seine Verantwortung fallen. Allein die Bedürfnisse der Bevölkerung gäben dem Metro Mayor das Recht, auch über seine Verantwortungsbereiche hinaus zu handeln, sagt Simon Jeffrey vom Centre for Cities.

"Er zieht seine Macht daraus, dass die Menschen ihn in die Pflicht nehmen. Damit ist es unbedeutend, ob die Metro Mayors formal für das Problem zuständig sind, denn sie repräsentieren die Menschen ihrer Städteregion wie kein anderer."

Andy Burnham, Metro Mayor von Greater Manchester, redet auf einer Veranstaltung. (imago stock&people)Greater Manchaster / Devolution: Kommunen sollen mit dem Metro Mayor einen eigenen Vertreter bekommen - hier redet Andy Burnham, Metro Mayor von Greater Manchester, auf einer Veranstaltung. (imago stock&people)

Zehn neue Städteregionen sind bislang in England entstanden. Bislang haben sechs von ihnen einen Metro Mayor. Längst nicht alle von ihnen liegen im Norden. Trotzdem sei die Entwicklung hier besonders wichtig, sagt Jeffrey. Denn wenn Metro Mayors wie Andy Burnham für den Norden sprechen, gebe das der Region mehr Gewicht im nationalen Diskurs, der bislang von London dominiert wurde.

"Langsam kommen wir an den Punkt, wo Minister zuhören müssen, wenn ein Bürgermeister anruft. Und je mehr Ansehen sich die Bürgermeister in ihren Städten erarbeiten, desto mehr können sie die Debatte über unseren Staatsaufbau beeinflussen."

Vor allem Greater Manchester hat diese Debatte seit langer Zeit vorangetrieben. Das, was heute Nordenglands wichtigste Metropole ausmacht, sind verwaltungstechnisch zehn eigenständige Kommunen, deren historische Grenzen zum Teil quer durch Manchesters Innenstadt verlaufen. Koordination bei Stadtplanung oder Wohnungsbau tat also lange schon Not. Dennoch schaffte Premierministerin Margaret Thatcher 1986 per Verwaltungsreform den Stadtrat von Greater Manchester ab.

In anderen europäischen Staaten können Regionen Fragen der Standortpolitik, der Infrastruktur oder Bildung häufig selbst regeln. Auch in Großbritannien unternahm die Labour-Regierung von Tony Blair Ende der 1990er-Jahre erste Schritte in Richtung einer Dezentralisierung weg von London. Die erste Welle der Devolution gab Schottland, Wales und Nordirland deutlich mehr Autonomie. Seitdem entscheiden in Edinburgh, Cardiff und Belfast eigene Regionalparlamente über Fragen der Justiz, der Sozial- und Gesundheitspolitik sowie über Wirtschaftsentwicklung und Infrastruktur. In England blieb jedoch alle Macht im Londoner Regierungsviertel Westminster.

Mehr Zusammenarbeit der Kommunen

Erst Anfang der 2000er begannen die Kommunen in Greater Manchester verstärkt, enger zusammenzuarbeiten – zunächst auf informeller Ebene. Darauf baute die konservative Regierung von David Cameron 2014 auf, insbesondere der damalige Finanzminister George Osborne, erklärt der Politologe Jeffrey. Osbornes Idee: Manchester, Liverpool, Leeds und Sheffield sollten sich zu einem Northern Powerhouse zusammenschließen, einem Kraftzentrum des Nordens, als Gegengewicht zu London.

"Osborne entwickelte das Metro Mayor Programm, nachdem er gesehen hatte, dass diese Städte wirtschaftlich nicht so erfolgreich waren, wie sie hätten sein können. Die Region brauchte Kompetenzen und Geld, um Probleme vor Ort angehen zu können."

Dort, wo es sie gibt, ist mit den Städteregionen und ihren Metro Mayors eine neue Regierungsebene entstanden. Diese sollen ihr Schicksal nun selbst in die Hand nehmen. Die Regierung gibt Macht ab in der Hoffnung, dass die Bürgermeister ihre Regionen als Wirtschaftsstandorte attraktiver machen können: Sie sollen von nun an die Verkehrsplanung zwischen den Kommunen ihrer Städteregionen koordinieren. Im Wohnungsbau könnten sie neuen Wohnraum schaffen, der auch für hoch qualifizierte Arbeitnehmer attraktiv ist. Gleichzeitig sollen Sondermittel für berufliche Weiterbildung helfen, heimische Arbeitnehmer in bessere Beschäftigung zu bringen.

So die Theorie: Langfristig sollen Englands Städte damit wirtschaftlich wieder Anschluss an den Großraum London finden. Doch wie realistisch ist das überhaupt, angesichts leerer Kassen und der Unwägbarkeiten des Brexit?

Das Rathaus von Barnsley in South Yorkshire (Das Rathaus von Barnsley: Das Pro-Kopf-Einkommen ist in Süd-Yorkshire nur halb so hoch wie in London)Deutschlandradio / Erik Albrecht (Das Rathaus von Barnsley: Das Pro-Kopf-Einkommen ist in Süd-Yorkshire nur halb so hoch wie in London)

Im Zentrum von Barnsley säumen Reihen malerischer, zweistöckiger Häuser mit Ladenlokalen die Straßen. Stephen Houghton empfängt im Rathaus der Stadt, einem imposanten Bau aus den 1930er-Jahren. Früher lebten sie hier gut vom Kohleabbau. Doch die Zechen sind längst geschlossen. Barnsley ist im Strukturwandel steckengeblieben, sagt Houghton, der Vorsitzende des Stadtrats.

"Es gibt vor allem Warenlager und Call Center. Klar ist es gut, dass die Menschen Arbeit haben, aber es sind vor allem einfache Jobs.".

Analysen der Regierung zufolge trifft auch der Austritt aus der EU den Norden besonders hart. Um erfolgreich gegenzusteuern, müsste die britische Regierung also deutlich mehr Kompetenzen an die Regionen abgeben, glaubt der Politologe Jeffrey. Schon aus Eigeninteresse.

"Sonst werden die gleichen Orte auch von der nächsten Rationalisierungswelle getroffen. Und wem kann man ohne EU dann noch die Schuld in die Schuhe schieben? Dann wird die Regierung den Zorn zu spüren bekommen."

Stadtrat hat nur wenig Spielraum

Houghton hat als Vorsitzender des Stadtrats nur wenig Spielraum, um Barnsley für Unternehmen aus Zukunftsbranchen attraktiver zu machen. Große Teile seines Haushalts kommen aus London und sind an bestimmte Bereiche gebunden: Schulen, Sozialhilfe oder Wohngeld.

Das könnte sich bald ändern, denn Barnsley geht an diesem Donnerstag den nächsten Schritt in Sachen Devolution. Die 100.000-Einwohner-Stadt in Süd-Yorkshire wählt den Metro Mayor für die Städteregion Sheffield, zu der außerdem die Nachbarstädte Rotherham und Doncaster gehören. Für Houghton selbst ändert sich nichts. Nur muss er als oberster Repräsentant seiner Stadt Fragen der Verkehrsinfrastruktur, der Wirtschaftsförderung und der beruflichen Weiterbildung nicht mehr mit London verhandeln. In Zukunft wird der Metro Mayor mit den Räten der Städteregion diese Fragen gemeinsam angehen. Dennoch sieht Houghton das Projekt kritisch.

"Die Frage, die bei der Devolution noch offen ist, lautet: Wie verändern wir das ökonomische Gleichgewicht zwischen Nord und Süd? Dafür müssen wir staatliche Ausgaben umlenken und dafür müssen wir auch das Kräfteverhältnis zwischen Nord und Süd verändern. Solange das nicht passiert, können wir nur kosmetische Veränderungen erreichen."

Vom starken Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahrzehnte habe vor allem die britische Hauptstadt profitiert, sagt der Politologe Jeffrey. Denn strukturschwache Regionen brauchten eine andere Wirtschaftspolitik als das globale Finanzzentrum London.

"Unsere Einheitspolitik hat nie bedacht, um wie viel tiefer der Fall nach der De-Industrialisierung für die Städte des Nordens war: Greater Manchester hat seine Textilindustrie verloren, Birmingham die Automobilindustrie. Und damit wurden Menschen abgehängt."

Viel zu häufig gäben Politiker und Beamte in der Hauptstadt den Interessen Londons Vorrang vor denen Nordenglands, sagt auch Ed Cox vom Think Tank IPPR.

"Die Art, wie wir Macht zentralisiert haben, schafft ein kulturelles Problem und verzerrt politische Entscheidungen. Ich glaube nicht, dass eine Elite bewusst Politik gegen den Norden Englands betreibt. Doch es werden immer wieder Entscheidungen getroffen, die London und dem Südosten Priorität einräumen."

Barnsleys Stadtrat Stephen Houghton sieht deshalb in der Dezentralisierung durchaus eine Chance für seine Stadt. Schließlich habe London kaum eine Vorstellung davon, wie die Welt bei ihm im Norden aussehe. Barnsley weise eine der höchsten Armutsraten des Landes auf. Trotzdem habe die Regierung in Westminster bis kurzem der Stadt so wenig Geld pro Schüler überwiesen wie nirgendwo sonst.

Weiterhin am Tropf von London

Im Zuge der Devolution und im Vorfeld der Metro-Mayor-Wahl an diesem Donnerstag hat London der Städteregion Sheffield 30 Millionen Pfund pro Jahr versprochen, etwa 35 Millionen Euro. Doch damit könnten die riesigen Löcher, die der rigorose Sparkurs der Tory-Regierung in den vergangenen acht Jahren gerissen hat, nicht gestopft werden, sagt Houghton: Die Stadtverwaltung musste jeden zweiten Mitarbeiter entlassen.

"Barnsley hat 110 Millionen Pfund verloren, Doncaster etwa 140 Millionen pro Jahr, Rotherham rund 130 Millionen und Sheffield wohl etwa 300 Millionen Pfund pro Jahr. Das sind 700 Millionen, die der Region einfach fehlen. Und jetzt bietet uns die Regierung 30 Millionen Pfund an, um all unsere Probleme zu lösen? Entschuldigen Sie meine Skepsis."

Stadtrat Houghton denkt deshalb größer: Statt sich auf die vier Städte in Süd-Yorkshire zu beschränken, setzen er und die meisten seiner Kollegen der Region auf One Yorkshire. Ein solcher Städtebund würde mit 20 Kommunen und Leeds als Hauptstadt die gesamte historische Grafschaft Yorkshire umfassen.

Blick auf Sheffield - die Städteregion wählt an diesem Donnerstag erstmals einen Metro Mayor (Deutschlandradio / Erik Albrecht)Blick auf Sheffield - die Städteregion wählt an diesem Donnerstag erstmals einen Metro Mayor (Deutschlandradio / Erik Albrecht)

Bei einem Referendum sprachen sich in Barnsley 85 Prozent der Wähler für One Yorkshire aus. Für viele dürfte die starke regionale Identität Yorkshires eine Rolle gespielt haben. Für Houghton geht es um mehr: Er will das Kräfteverhältnis zwischen Englands Norden und dem Großraum London endlich grundlegend verändern. Schließlich wäre One Yorkshire mit über fünf Millionen Einwohnern etwa so groß wie Schottland.

"Wir brauchen eine großflächige Devolution. Eine Region von der Größe Yorkshires kann man nicht mehr ignorieren. Mit so vielen Einwohnern hätten wir endlich die Macht, das Ungleichgewicht zu verändern, das in diesem Land herrscht. Yorkshire könnte es mit London aufnehmen."

Auch Ed Cox vom Institute for Public Policy Research in Manchester glaubt, dass die neuen Städteregionen zu klein sind, um die Probleme des Nordens zu lösen. England brauche mit seinen 55 Millionen Einwohnern dringend eine regionale Regierungsebene, die etwa mit den deutschen Bundesländern vergleichbar wäre, so Cox.

"Wir müssen das Problem an der Wurzel packen: Macht und Budgethoheit müssen dringend in den Norden verlagert werden, damit er mit Investitionen seine Wirtschaft gestalten kann."

Großflächige Zusammenschlüsse könnten Sinn machen

Neben One Yorkshire könnten sich Manchester und Liverpool zu einer Nord-West-Region zusammenschließen. Das Gebiet um Newcastle an der Grenze zu Schottland könnte zu einer Nord-Ost-Region werden. Erst Regionen von dieser Größe seien in der Lage, sich sinnvoll um Fragen der Infrastruktur oder Standortpolitik zu kümmern, und so langfristig den Graben zwischen dem Südosten mit London und Nordengland schließen. Zudem brauchten die Regionen eigene Steuereinnahmen statt von Zuwendungen aus London abhängig zu sein.

Doch bislang bremse die Regierung in London, sagt Tony Travers von der London School of Economics.

"Das Problem ist, dass die Zentralregierung die Macht nicht loslassen kann. Sehr wenige Menschen gehen in die Politik, um Macht abzugeben. Das widerspricht einfach unserer politischen Kultur."

Nach einer Stunde Fahrt rollt der Transpennine Express in den Bahnhof von Manchester ein. Von nun an verbindet er zwei Städteregionen, wenn auch für die Gleise auf dieser Strecke bisher keine von beiden zuständig ist, sondern immer noch London.

Die Regierung in Westminster muss in Zukunft also noch deutlich mehr Aufgaben an die Regionen abgeben, damit die wirtschaftlich schwachen Landesteile wieder zur britischen Hauptstadt aufschließen können.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk