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StartseiteHintergrundDie einsame Kämpferin06.03.2009

Die einsame Kämpferin

Gesine Schwans Kandidatur für das Amt als Bundespräsidentin

Neun Jahre lang war sie Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder, nun will sie Bundespräsidentin werden: Gesine Schwan genießt quer durch die Parteien größten Respekt. Doch ausgerechnet die SPD, die Schwan nominiert hat, hielt lange Abstand zu ihrer Kandidatin.

Von Sabine Adler

Gesine Schwan, Kandidaten der SPD zur Bundespräsidentschafts- wahl 2009 (Deutschlandradio - Bettina Straub)
Gesine Schwan, Kandidaten der SPD zur Bundespräsidentschafts- wahl 2009 (Deutschlandradio - Bettina Straub)
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Der Auftakt des Superwahljahres gestaltete sich für die SPD als Fiasko. Ist es dieser - erwartbare - Fehlstart, der die Genossen so kampfesmüde macht oder die Wahl für das Amt des Bundespräsidenten, für das es nach Auffassung vieler, vor allem führender Sozialdemokraten, keine eigene Kandidatin hätte geben müssen?

"Ich glaube, dass Horst Köhler eine gute Arbeit macht als Bundespräsident, bin aber davon überzeugt, dass Gesine Schwan auch eine gute Arbeit machen würde. Soll die Bundesversammlung entscheiden."

Begeisterung klingt anders. Vielleicht so?

"Es ist in der Demokratie so, dass man für solche Funktionen kandidieren kann. Der Respekt vor all denen, die da antreten, muss ganz vorne anstehen. Wenn wir unsere Demokratie nicht lächerlich machen wollen, es könnte ja sein, dass sie denn doch die Mehrheit hat am 23.05."

Wer das Comeback des SPD-Vorsitzenden im September in München erlebte, wie er sich nach dem Tod seiner Frau in den bayrischen Landtagswahlkampf stürzte, der vermutet wohl richtig, das Franz Müntefering Gesine Schwan nicht einmal mit halber Kraft unterstützt. Sein Werben für die Genossin klingt gemessen an seinen sonstigen rhetorischen und kämpferischen Fähigkeiten lau.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, die sich von Anfang an für die rührige emeritierte Professorin eingesetzt hatte, ist enttäuscht von den eigenen Parteigranden, die jetzt nichts besseres zu tun haben, als den amtierenden Präsidenten Horst Köhler zu loben, statt sich für die Politologin aus den eigenen Reihen ins Zeug zu legen, doch so direkt mag sie das nicht sagen:

"Es hilft der Kandidatin nicht oder sonst was, wenn man mit dem Zentimetermaß herumläuft und die jeweiligen Engagements ausmisst, die der ein oder andere in der SPD jetzt ihr zuteil werden lässt. Und wenn es jetzt einige Irritationen gab, sollten wir die hinter uns lassen und das Ganze bis zum Mai positiv nach vorne gestalten."

Die Betroffene selbst redet nicht um den heißen Brei herum, was den Rückhalt bei ihren Genossen betrifft.

"Der hat eine Zeitlang gefehlt, das ist völlig richtig. Es ist ja auch öffentlich geworden aus einer verständlichen Überlegung der Parteizentrale, dass sie Sorge hatte, wenn ich kandidiere und dann nicht gewinne, könnte es einen Rückschlag für die Partei geben. Es hat inzwischen ein deutlicher Sinneswandel stattgefunden. Es ist eine ganz andere Unterstützung jetzt da."

Vielleicht ist es Gesine Schwan angesichts der bestenfalls mäßigen Unterstützung aus den eigenen Reihen kaum zu verdenken, dass sie sich lieber als überparteilich gibt. Da sie aber nun einmal von der SPD aufgestellt wurde, entsteht ein mehrfach widersprüchliches Bild: Auf der einen Seite die SPD, die sich zunächst nur schwer durchgerungen hat zu ihrer eigenen Kandidatin, von der sie nun logischerweise aber auch einen Werbeeffekt für sich erhofft, die sie aber dennoch nicht voll unterstützt. Auf der anderen Seite Gesine Schwan, die Distanz zu ihren Genossen hält, sich nicht als Parteikandidatin versteht, sondern als wählbar quer durch alle Fraktionen, die ohne ihre SPD aber gar nicht nominiert worden wäre.

Die Sticker, die ihre Helfer auf Wahlveranstaltungen verteilen oder verkaufen, veranschaulichen das Selbstverständnis der Kandidatin: War auf den ersten blauen Plaketten für ihren Wahlkampf anfangs noch unter dem "Gesine for president"-Spruch dick in roten Lettern "SPD" gedruckt, schwimmt auf dem jüngsten Modell auf weißem Grund ein schwarz-rot-goldener Schwan, ohne jeden Hinweis auf ihre Partei.

Andrea Nahles, die stellvertretende Parteichefin, erkennt die Crux, entsprechend vage bleibt ihr Kommentar.

"Eine Bundesversammlung kann man nur gewinnen, wenn man auch, das ist für die SPD in dem Falle sehr wichtig, auch Menschen überzeugt, über die eigenen Dunstkreise hinaus auch in anderen Parteien wirbt, Unterstützung bei freien Wählergruppen oder sonstiges einwirbt. Deswegen finde ich es jetzt auch etwas übertrieben, jede Form der durchaus gewollten Luft zwischen SPD und Gesine Schwan, die es gibt, sofort zu einer Krise zu erklären."

Wie Andrea Nahles zählt auch Michael Naumann - vor einem Jahr SPD-Spitzenkandidat in der Hamburger Bürgerschaftswahl - zu Schwans rückhaltlosen Unterstützern. Er schätzt ihre Unabhängigkeit, manchmal selbst von der eigenen Partei.

"Frei zu sein, frei zu denken, Dissident zu sein auch in der eigenen Partei, in der SPD, in der sie der Grundwertekommission solange angehörte, bis dieser Organisation, die Freiheit, die sie sich nahm, offensichtlich auf den Keks ging, auf den Wecker fiel und niemand anderes als Willy Brandt legte ihr nahe, die Grundwertekommission zu verlassen. Sie hat den Begriff des Totalitarismus angewandt auch auf die Systeme jenseits des Eisernen Vorhangs, das heißt Osteuropas."

Ein Schelm, der dabei denkt, dass Michael Naumann und Gesine Schwan die stiefmütterliche Behandlung durch ihre eigene Partei verbindet. Der von seiner Partei, vor allem dem damaligen Vorsitzenden Kurt Beck enttäuschte Genosse muss sich heute keineswegs zwingen, für Gesine Schwan zu werben, im Gegenteil: Er preist mit Verve deren Vorzüge, wie sie, die beileibe nicht an übermäßiger Bescheidenheit leidet, es bei allem Engagement schon aus Anstand kaum selbst tun könnte. Ihr als Frau würden das die Medien nicht durchgehen lassen, vermutet sie.

"Es gibt bestimmte Vorwürfe, die man mir macht, ehrgeizig oder machtgierig oder sonst was. Die würde man einem Mann nicht machen. Das ist alles durchschaubar. Wissen Sie, dieses alte schöne Sprüchlein, das man immer im Poesiealbum hatte: Sei wie das Veilchen im Moose, sittsam, bescheiden und rein und nicht wie die stolze Rose, die immer bewundert will sein. Das zeichnet ja ein Frauenbild, was sehr wirksam war."

Bis zum vorigen Sommer hatte sie neun Jahre der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder als Präsidentin vorgestanden, seitdem streitet sie ausschließlich für ihren Sieg. Bayernwahl hin, Hessenwahl her - die Chancen sind zwar erheblich gesunken, ihre Zuversicht und Mut nicht.

Obwohl sie 2004 unterlag, hatte man ihr quer durch die Parteien größten Respekt gezollt. Der wie sie weitgehend unbekannte Horst Köhler hatte im ersten Wahlgang mit 604 Stimmen nur eine Stimme mehr bekommen als für die absolute Mehrheit erforderlich war. Ihm fehlten 18 Stimmen aus dem eigenen Lager. Für die Sozialdemokratin, die der damalige Kanzler Gerhard Schröder als Überraschungskandidatin aus dem Hut gezaubert hatte, müssen unter ihren 589 Stimmen mindestens sieben aus dem gegnerischen schwarz-gelben Lager gewesen sein. Insgesamt dürften mindestens 41 Mitglieder anderer Fraktionen, zum Beispiel der PDS, oder auch fraktionslose Delegierte für sie votiert haben. Gesine Schwan hofft auf Wiederholung und sieht sogar eine bessere Ausgangslage für sich als 2004.

"Die Chancen sind besser, weil der Abstand, der Stimmenabstand, zwischen Horst Köhler und mir kleiner ist, erheblich kleiner als damals und im übrigen ist es eine geheime Wahl und noch immer hat es bei den vorangegangenen Präsidentschaftswahlen große Abweichungen zwischen der Fraktion und den abgegebenen Stimmen gegeben."

1224 Wahlmänner und -frauen, davon exakt die Hälfte, 612 Mitglieder des Bundestages und 612 Delegierte der Landtage, stimmen in elf Wochen am Samstagvormittag des 23.Mai im Reichstag darüber ab, ob Horst Köhler im Amt bleibt, Gesine Schwan die erste Frau im Amt des Bundespräsidenten wird oder der Kandidat der Linken gewählt wird, der Schauspieler Peter Sodann, dem jedoch nicht einmal Außenseiterchancen eingeräumt werden.

Versammeln müssen sich nicht zwingend nur Politiker, denn die Landtagsabgeordneten können sich von Schauspielern, Sportlern und anderen Prominenten vertreten lassen. Gloria von Thurn und Taxis hatte 2004 neben anderen für eine Überraschung gesorgt. Nach der Verkündung des Wahlergebnisses war sie Gesine Schwan um den Hals gefallen mit den Worten: "Sie sind eine wunderbare Frau, ich habe Sie gewählt." Erwartet worden war von ihr allerdings, dem CDU/FDP-Kandidaten Horst Köhler ihre Stimme zu geben, schließlich hatte die CSU sie entsandt.

Dieses Mal spekuliert die rote Kandidatin auf die Freien Wähler in Bayern. Eine ähnlich schillernde Person wie die Prinzessin von Thurn und Taxis, ist die einstige CSU-Landrätin Gabriele Pauli. Sie wurde jüngst zur Spitzenkandidatin der Freien Wähler bei den Europawahlen ausgerufen. Nach einem Treffen ihrer neuen Partei mit Gesine Schwan zeigte sich Frau Pauli wankelmütig. Sie könnte - abweichend von ihren Freunden bei den Freien Wählern, die Horst Köhler ihre Unterstützung versprochen haben - der Geschlechtsgenossin den Vorzug geben.

"Ich habe jetzt mein Bild geändert, d.h. ich bin auch ins Nachdenken gekommen, denn ich habe gesagt, ich wähle Köhler. Ich bin im Moment jetzt offen, daher ist es so, dass ich noch mal reflektieren werde."

Soll die Wahl schon im ersten bzw. zweiten Anlauf entschieden werden, muss einer der Kandidaten 613 Stimmen, die absolute Mehrheit, auf sich vereinen.

Das schafft auch Horst Köhler nicht mit CDU/CSU und FDP allein, denn die bringen es nur auf 607, also sechs zu wenig. Mit den zehn Stimmen der Freien Wähler würde es reichen. Auf die vier Stimmen der NPD und DVU zusammen würde jeder Kandidat wohl am liebsten verzichten.

Selbst wenn Frau Pauli abtrünnig wird und nicht den Amtsinhaber sondern Gesine Schwan wählt, muss Horst Köhler noch nicht bangen.
Schwarz gelb plus 9 freie Wähler ergeben 616 Stimmen, immer noch drei mehr als erforderlich.

Ein Wahlsieg für Gesine Schwan ist viel unwahrscheinlicher. Sehr viele Wenns müssten erfüllt sein. Wenn SPD und Grüne für sie stimmten, kämen maximal 510 Stimmen zusammen, fast hundert weniger als schwarz-gelb. Wenn sie die 92 Abgeordneten der Linkspartei wählen würden, wäre das noch immer nicht genug, denn rot-rot-grün schaffen 602 Stimmen, fehlen 11. Selbst wenn die freien Wähler komplett zu ihr wechselten, hätte sie immer noch eine Stimme zu wenig. Zumal sich Gesine Schwan auf die eigenen Genossen nicht 100%ig verlassen kann.

Denn so unumstritten wie Kurt Beck im Mai vorigen Jahres vorgab, war die Kandidatur in den Parteigremien keineswegs zustande gekommen.

"Die SPD hat heute Morgen in den Sitzungen des Präsidiums und des Parteivorstandes jeweils einstimmig beschlossen, Frau Professor Schwan ... Sozialdemokratie für das Amt einer Bundespräsidentin vorzuschlagen."

Beobachter sind sich sicher, dass es ohne den Führungsstreit in der SPD eine Kandidatur von Gesine Schwan nicht gegeben hätte, denn die einzige, die einen zweiten Versuch wagen wollte, war zunächst nur sie selbst. Der damals bereits schwer angeschlagene Vorsitzende Kurt Beck setzte sich später gegen seien anfängliche Überzeugung für Gesine Schwan ein, weil er wusste, wie wenig Franz Müntefering, Partei-Vize Frank Walter Steinmeier und SPD-Fraktionschef Peter Struck davon hielten.

Andrea Nahles hütet sich noch heute, Interna vom Nominierungstreffen der Parteispitze in Potsdam preiszugeben. Die offizielle Lesart, warum die SPD eine eigene Kandidatin ins Rennen schickt und sich nicht einfach mit dem Koalitionspartner auf eine Wiederwahl Horst Köhlers geeinigt hat, ist folgende:

"Es gab immer Befürworter einer eigenständigen Kandidatur, weil sie gesagt haben, dass die SPD zeigen kann und darf und muss, dass sie für jedes wichtige Amt in diesem Land ne geeignete Person hat, die kandidieren kann."

Die Sozialdemokraten hatten sich damit eine Baustelle mehr aufgehalst, dabei krachte es ohnehin schon überall im Gebälk der altehrwürdigen Partei. Neben dem Zwist in der obersten Etage, dem anhaltenden Mitgliederschwund und stabil niedrigen Umfragwerten kam nun der Streit mit dem Koalitionspartner, der es als Zeichen der Gemeinsamkeit gewertet hätte, sich auf die Wiederwahl Köhlers zu verständigen. Allerdings hätte es dafür zumindest einer Absprache mit der SPD bedurft. Stattdessen preschte die FDP vor, die Union folgte und die Genossen fühlten sich düpiert.

"Es wurde überhaupt kein Wert darauf gelegt, dass Sozialdemokraten hier eingebunden werden, sodass wir uns also ein Stück weit erinnert fühlten an die Situation 2004, wo in der Küche von Guido Westerwelle und Angela Merkel dann entsprechend der Name Horst Köhler ausgekocht wurde."

Im Unterschied zu 2004 hat Horst Köhler nicht nur an Bekanntheit, sondern Beliebtheit gleichermaßen zugelegt.

85 Prozent der Bürger waren vor rund einem Jahr mit Köhlers Amtsführung zufrieden, zwei Drittel würden ihn wiederwählen. Zahlen, anhand derer es sich jeder Politiker zweimal überlegt, ob er den ersten Mann im Staate angreift. Die Chance, Gehör zu finden, ist eher gering, außerdem ist nach der in der Öffentlichkeit verbreiteten Auffassung des Amtes Kritik am Bundespräsidenten nicht opportun. Was Gesine Schwan nicht davon abhielt, selbige zu äußern. Warum sich die Politologin, die sich zugute hält, genaue Analysen der Gesellschaft und des Rollenverständnisses ihrer Protagonisten anzufertigen, warum sie dennoch wider den Stachel löckte? Vielleicht, weil bei ihr noch immer - wie es die Zeit schrieb - "das Gefühl mitschwingt, 2004 einem schwächeren Gegner unterlegen" gewesen zu sein? Der Wochenzeitung sagte sie, was sie später wiederholte:

"Ich beobachte immer wieder und das ist ein Kummer für mich, dass es einen Graben gibt häufig zwischen Gesellschaft und Politik und diesen Graben muss man überwinden dadurch, das man Politik verständlicher versucht zu machen wenn man sie gut kennt, aber dadurch vor allen Dingen, dass man zum Engagement einlädt. Denn die, die selbst was tun, sind meistens nicht so frustriert."

Die Empörung im schwarz-gelben Lager folgte erwartungsgemäß, von Respektlosigkeit, Selbstdisqualifizierung war umgehend die Rede, der einzig elegante Ausweg sei nur noch der Rückzug ihrer Kandidatur, hatte der damalige CSU-Generalsekretär Karl Theodor zu Guttenberg empfohlen. Gesine Schwan denkt aber nicht daran, sondern geht zur Verteidigung über und erneuert den Vorwurf.

"Also, ich habe nichts vorgeworfen, um das klarzustellen, aber ich habe gesagt, es gibt eben oft diese empfundene Kluft zwischen Menschen, die sich nicht zur Politik gehörig fühlen und denen, die professionell Politik betreiben."

Gesine Schwan: "In dem Moment, wo man meint, eine Person kann es besser fürs Volk, sozusagen nach der uralten Tradition, wird man der Demokratie nicht helfen."

Von Anfang an wurde in der SPD befürchtet, dass die Kandidatin allzu viel Selbständigkeit entwickeln könnte. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Nahles weiß, dass der konfrontative Ton gegenüber Horst Köhler in der Öffentlichkeit nicht goutiert wird, dennoch hält sie der Parteifreundin die Stange.

"Also, erst Mal ist niemand sakrosankt, selbst der Papst nicht, wie wir feststellen mussten. Aber wenn die SPD nicht auch denken würde, dass man das noch besser machen kann als Horst Köhler, dann hätte sie keine eigene Kandidatin aufgestellt. Insoweit steckt in der ganzen Diskussion natürlich auch so ein bisschen Empörung derjenigen dahinter, die es ohnehin für eine Unverschämtheit halten, dass wir eine Alternative aufstellen."

Mögen sich die Mehrheitsverhältnisse in diesem Jahr auch weitaus knapper gestalten als 2004, so dürfte der Vorsprung für Horst Köhler dennoch uneinholbar sein. Bei ihrem ersten Anlauf waren beide der breiten Öffentlichkeit kein Begriff, jetzt ist der Überraschungseffekt aufgebraucht.

Sollte Gesine Schwan wider Erwarten doch siegen, dann nur mit Hilfe Linkspartei, in deren Bundestagsfraktion sie in dieser Woche zu Gast war. Laut Bodo Ramelow, dem stellvertretenden Bundestagsfraktionsvorsitzenden und thüringischen Spitzenkandidaten, ist noch nicht ausgemacht, dass die dunkelroten der SPD-Kandidatin in einem dritten oder womöglich noch späteren Wahlgang ihre Stimmen geben werden.

"Bei der Wahl der letzten Bundesversammlung hatte sie meine Stimme. Ich kann ihr diesmal meine Stimme nicht geben, weil genau dieses Zitat, die Einteilung der Linken in gute Linke und schlechte Linke von uns nicht akzeptiert werden kann und nicht akzeptiert werden wird."

Auslöser für die Verstimmung über Gesine Schwan war deren Charakterisierung des Parteivorsitzenden:

"Oskar Lafontaine ist wie ich ein Katholik. Und in der katholischen Moraltheorie ist man nicht eine Sache sondern man verhält sich so. Und genauso hatte ich es präzisiert im vorigen Jahr. Ich habe gesagt, nachdem ich ursprünglich geschrieben hatte, Oskar Lafontaine ist ein Demagoge, habe ich gesagt, er verhält sich demagogisch. Und daran hat sich jetzt nichts geändert. Das ist alles so geblieben wie vor einem Jahr."

"Genauso hat sie das erklärt und er erklärt, wenn er Leute gar nicht mehr akzeptieren würde, die ihn so oder ähnlich oder anders beschimpfen, würden so viele ausfallen, dass er sich das gar nicht leisten kann. Stimmt ja auch. Was beweist, dass er im Unterschied zu Ihrer Annahme Humor hat", "

versuchte Gregor Gysi diese Woche den Dissens schönzureden.

"Wie halten Sie es mit der Linkspartei?" war eine der heikelsten Fragen an Gesine Schwan gleich nach Bekanntgabe ihrer Kandidatur. Eine Zeit, in der es die SPD fast zerriss. Als Kurt Beck die von Andrea Ypsilanti angesteuerte rot-rot-grüne Koalition in Hessen billigte und dies den Anfang seines Endes als SPD-Chef einläutete.

Als Seeheimerin steht Gesine Schwan für eine SPD-Konservative, kommunismuskritische Haltung, war, wie 2004 zeigte, für manchen im bürgerlichen Lager wählbar. Den Konflikt auflösen konnte weder sie selbst noch die SPD, die ihn derzeit totschweigt. Genau, wie sie die Gefahr kleinredet, dass ein Sieg ihrer Kandidatin mit dem linken Stimmen das Lagerdenken schwarz-gelb bzw. rot-rot-grün wohl über Jahre hinweg befeuern würde, weit über den Bundestagswahlkampf hinaus.

Stattdessen wird jeder Versuch, die Bundespräsidentenwahl am 23.Mai als Weichenstellung für die Bundestagswahl zu interpretieren, abgewehrt.

Fazit: Gesine Schwan zehrt nicht mehr vom Bonus der Quereinsteigerin, tritt gegen den ungleich beliebteren jetzigen Bundespräsidenten an, weiß eine sie nur halbherzig unterstützende Partei hinter sich und führt einen Wahlkampf, in dem sie den Amtsinhaber zwar mehr zwischen den Zeilen als offen, aber nichtsdestoweniger angreift. Ist ihre Kandidatur demnach ein nur zum Scheitern verurteilter Versuch? Für Gesine Schwan ganz klar nicht:

" "Das Grundgesetz, das ich als die Verkörperung der Staatsräson ansehe, sieht vor, nach fünf Jahren eine Wahl - sieht nicht eine Entscheidung des Amtsinhabers darüber, ob man weitermachen will oder nicht. Und deswegen ist das keine Anmaßung. Es ist eine demokratische Wahl."

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