Engels: Vor einem Jahr rief die Staatsministerin für Integration, Flüchtlinge und Migration Maria Böhmer gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über 80 junge Menschen aus ganz Deutschland zum ersten Jugendintegrationsgipfel zusammen - darunter Studierende, Schüler, Auszubildende, die Hälfte von ihnen Jugendliche, deren Eltern außerhalb Deutschlands geboren wurden. Sie sollten Konzepte und Beispiele entwickeln, wie alltägliches Zusammenleben besser organisiert und die oftmals schlechten Chancen für Kinder mit ausländischen Wurzeln verbessert werden können. Heute wird beim zweiten Gipfel Bilanz gezogen. - Am Telefon ist Maria Böhmer. Guten Morgen!
Böhmer: Guten Morgen!
Engels: Sie haben noch keine Ergebnisse der Jugendlichen bekommen. Aber haben Sie Erwartungen?
Böhmer: Die Jugendlichen beginnen heute Morgen in Arbeitsgruppen mit den Themen Bildung, Ausbildung und Freizeit, ihre Ideen zu Papier zu bringen, um sie dann heute Mittag zu präsentieren. Aber ich weiß aus dem letzten Integrationsgipfel, dass es sehr kreativ sein wird und die Jugendlichen legen den Finger in die Wunde. Sie haben ganz klar gesagt: Wir wollen eine bessere Bildung und dabei kommt es auch auf die Eltern an. Das heißt sie haben von ihren Eltern erwartet, dass sie besser Deutsch lernen und dass die Kommunikation zwischen Schule und Elternhaus besser klappt. Wir haben das aufgegriffen und haben bei den Integrationskursen zum Erwerb der deutschen Sprache gesagt, wir wollen spezielle Angebote auch für Mütter haben. Hier gilt es jetzt nachzuhaken.
Das zweite ist: Es gibt eine Vereinbarung zwischen der Kultusministerkonferenz und den spanischen, den türkischen, den italienischen Elternvereinen, um die Elternarbeit zu stärken. Auch hier wird zu fragen sein: Was haben die Jugendlichen jetzt davon gemerkt und wie kann es weitergehen?
Der dritte Punkt ist mir auch sehr wichtig, die Jugendlichen eben stärker einzubinden. Sie haben sich selbst gewünscht, dass ein zweiter Integrationsgipfel für Jugend stattfindet.
Engels: Stärker einzubinden, aber wie kann das konkret gehen?
Böhmer: Das heißt die Ideen, die entwickelt werden, sollen nicht nur gehört werden; sie sollen auch ihren Niederschlag bei der Umsetzung des Nationalen Integrationsplanes finden, so wie dieses in den vergangenen Monaten geschehen ist. Ich will Ihnen dafür zwei konkrete Beispiele nennen. Die Jugendlichen hatten sich beim letzten, beim ersten Jugendintegrationsgipfel gewünscht, dass es Bildungspaten gibt. Am 19. Mai wird der Startschuss für ganz Deutschland fallen für ein Netzwerk Bildungspaten, zu dem ich dann viele einladen werde, sich mit zu beteiligen.
Das zweite ist: Sie haben gesagt, ohne deutsche Sprache geht es nicht. Ein großer Schwerpunkt beim Nationalen Integrationsplan wird deshalb gemeinsam mit den Ländern die Förderung der deutschen Sprache schon im Kindergarten. Jetzt liegt mir der erste Zwischenbericht der Bundesländer vor und ich kann sagen, in allen Bundesländern finden Sprachstandstests und Sprachförderung im Kindergarten statt.
Engels: Frau Böhmer, das klingt alles sehr schön, aber es klang schon an: Bildung ist Ländersache. Ist das ein Problem, denn viele Länder können ja die spezifischen Anforderungen an Lehrpersonal und Betreuungszeiten, die durch vermehrte Sprachkurse, durch intensivere Betreuung nötig werden, finanziell nicht schultern. Wäre es da nicht viel sinnvoller, vor allen Dingen Geld in die Hand zu nehmen?
Böhmer: Zum einen ist es sicherlich eine finanzielle Frage. Deshalb haben auch die Bundesländer ganz klar gesagt, dort wo Schulen sind, die einen besonders hohen Migrantenanteil haben, dort müssen die Rahmenbedingungen verbessert werden, was das Lehrpersonal anbetrifft, aber auch die Unterstützung durch Schulsozialarbeiter. Aber ich glaube wir müssen auch sehen, dass es weit über die finanzielle Frage hinaus eine Frage der Vorbereitung derjenigen ist, die als Erzieherin und Erzieher, als Lehrerin und Lehrer tätig sind. Auch hier haben die Jugendlichen beim letzten Integrationsgipfel mit Recht gesagt, wir brauchen mehr Lehrkräfte mit interkultureller Kompetenz und Berufserfahrung. Die Bundesländer haben daraufhin im Nationalen Integrationsplan gesagt, wir wollen mehr Jugendliche auch gewinnen und sie vor allen Dingen dann einstellen als Lehrerinnen und Lehrer, wenn sie selbst Migrationserfahrung haben. Sie sind wichtige Brückenbauer und Vorbilder. Deshalb möchte ich die Jugendlichen heute auch ermuntern, solche Berufe zu ergreifen, denn das ist wichtig für die Realisierung der Integration im Bildungsbereich.
Engels: Lassen Sie mich dort noch einmal nachhaken. Das heißt die Länder sollen das Geld bereitstellen. Die Länder zeigen sich willig. Aber möglicherweise wäre ja auch ein Bundeszuschuss hier noch einmal angezeigt. Wäre das nicht etwas, was man heute auch beschließen sollte?
Böhmer: Sie wissen: Wir haben nach der Föderalismuskommission eine klare Zuständigkeitsregelung zwischen Bund und Ländern. Bildung ist Ländersache. Aber natürlich muss man, wenn es um die Frage der besseren Integration geht, auch über die Bedingungen sprechen, unter denen Bildung stattfindet. Von daher bin ich mir sicher, dass dieses ein Thema ist. Aber es muss dann mit den Ländern geklärt werden, denn wenn Bildung Ländersache ist, dann ist es dort an der Umsetzung und hier muss ich Ihnen sagen bin ich auch guten Mutes, wenn ich sehe, wie viele Selbstverpflichtungen die Länder jetzt eingebracht haben in den Nationalen Integrationsplan, wie stark sich die Bildungsminister der Länder gerade bei der Sprachförderung oder auch wenn es um Lehrkräfte mit Migrationshintergrund geht engagieren. Aber natürlich werden wir im Bildungsbereich gerade nicht von einem Tag auf den anderen alles verändern können, sondern Bildung - das wissen wir von Pisa - ist ein längerfristiger Prozess. Deshalb müssen wir heute mit aller Kraft daran ansetzen.
Engels: Wenn die Länder eigentlich für die Kernbereiche zuständig sind, wie verhindern Sie dann, dass dieser Gipfel heute nicht zu einem reinen Fototermin mit Sonntagsreden verkümmert?
Böhmer: Bildung hatte ich gesagt ist Ländersache, aber die Bereiche Ausbildung und Freizeit, das ist ein großes Querschnittsthema. Im Ausbildungsbereich wissen Sie, dass wir den Ausbildungspakt auf Bundesebene haben. Wir haben dort die Vereinbarung mit der Wirtschaft getroffen, dass Jugendliche mit Migrationshintergrund zu fördern ein großes Schwerpunktthema für den Ausbildungspakt ist. Unternehmen ausländischer Herkunft haben mir zugesagt, 10.000 mehr Ausbildungsplätze zu schaffen speziell für die Jugendlichen. Ich schaue vor Ort auch sehr genau hin, was sich inzwischen tut, und bekomme sehr positive Meldungen, ob es türkische Unternehmer sind, ob es italienischstämmige Unternehmer sind, dass sie sich öffnen. Und wir unterstützen dieses auch mit der Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung.
Hier gilt es, die Verbindung zu schaffen zwischen dem Netzwerk Bildungspaten, was ich jetzt auf den Weg bringe - eine Initiative, die von Bundesseite geschieht -, mit den Bildungs- und Berufsbegleitern, die von Seiten des Arbeitsministeriums auf den Weg gebracht werden. Und wir haben den Ausbildungsbonus für die Altbewerber geschaffen, das heißt für Jugendliche, die jetzt noch einmal eine Chance bekommen sollen und die Chance auch ergreifen müssen. Darunter sind sehr, sehr viele Migrantenjugendliche.
Engels: Nun laufen ja schon seit längerem mittlerweile Integrationskurse, Sprachkurse. Sehen Sie schon messbare Erfolge?
Böhmer: Wir haben die deutliche Feststellung bei den Integrationskursen, die sich ja überwiegend an Erwachsene richten, dass die Differenzierung, die jetzt vorgenommen worden ist, auch nach denjenigen, die ohne Vorkenntnisse kommen, also nicht alphabetisiert sind, und denjenigen, die schon einen höheren Bildungsstand haben, sehr hilfreich ist, dass es wichtig ist, die Mütter zu erreichen und wenn es um Jugendliche geht die Verbindung hin zur Arbeitswelt. Das heißt wir brauchen mehr Verbundsysteme. Hier sind die Kommunen gefordert und ich muss Ihnen sagen, gerade die Weichenstellung, die in den Kommunen jetzt verstärkt vorgenommen wird, ist ja nicht beim Stande Null beginnend, sondern viele Kommunen haben sich seit langen Jahren dem Thema Integration angenommen.
Wir leiden glaube ich im Integrationsbereich unter einem: Wir sehen verstärkt die Probleme; das ist richtig, denn sonst könnten wir sie nicht lösen. Aber die gelungene Integration, die sehen wir zu wenig. Deshalb dient ein solcher Jugendintegrationsgipfel auch dazu, Jugendlichen Mut zu machen, diejenigen, die es geschafft haben, weiter zu ermutigen, sie sollen Vorbilder sein und sie sollen auch anderen Jugendlichen deutlich machen, ihr könnt es schaffen, strengt euch an, das ist unser gemeinsames Land.
Engels: Maria Böhmer, Staatsministerin für Integration, Flüchtlinge und Migration von der CDU. Ich bedanke mich für das Gespräch!
Böhmer: Ich danke Ihnen auch.
Böhmer: Guten Morgen!
Engels: Sie haben noch keine Ergebnisse der Jugendlichen bekommen. Aber haben Sie Erwartungen?
Böhmer: Die Jugendlichen beginnen heute Morgen in Arbeitsgruppen mit den Themen Bildung, Ausbildung und Freizeit, ihre Ideen zu Papier zu bringen, um sie dann heute Mittag zu präsentieren. Aber ich weiß aus dem letzten Integrationsgipfel, dass es sehr kreativ sein wird und die Jugendlichen legen den Finger in die Wunde. Sie haben ganz klar gesagt: Wir wollen eine bessere Bildung und dabei kommt es auch auf die Eltern an. Das heißt sie haben von ihren Eltern erwartet, dass sie besser Deutsch lernen und dass die Kommunikation zwischen Schule und Elternhaus besser klappt. Wir haben das aufgegriffen und haben bei den Integrationskursen zum Erwerb der deutschen Sprache gesagt, wir wollen spezielle Angebote auch für Mütter haben. Hier gilt es jetzt nachzuhaken.
Das zweite ist: Es gibt eine Vereinbarung zwischen der Kultusministerkonferenz und den spanischen, den türkischen, den italienischen Elternvereinen, um die Elternarbeit zu stärken. Auch hier wird zu fragen sein: Was haben die Jugendlichen jetzt davon gemerkt und wie kann es weitergehen?
Der dritte Punkt ist mir auch sehr wichtig, die Jugendlichen eben stärker einzubinden. Sie haben sich selbst gewünscht, dass ein zweiter Integrationsgipfel für Jugend stattfindet.
Engels: Stärker einzubinden, aber wie kann das konkret gehen?
Böhmer: Das heißt die Ideen, die entwickelt werden, sollen nicht nur gehört werden; sie sollen auch ihren Niederschlag bei der Umsetzung des Nationalen Integrationsplanes finden, so wie dieses in den vergangenen Monaten geschehen ist. Ich will Ihnen dafür zwei konkrete Beispiele nennen. Die Jugendlichen hatten sich beim letzten, beim ersten Jugendintegrationsgipfel gewünscht, dass es Bildungspaten gibt. Am 19. Mai wird der Startschuss für ganz Deutschland fallen für ein Netzwerk Bildungspaten, zu dem ich dann viele einladen werde, sich mit zu beteiligen.
Das zweite ist: Sie haben gesagt, ohne deutsche Sprache geht es nicht. Ein großer Schwerpunkt beim Nationalen Integrationsplan wird deshalb gemeinsam mit den Ländern die Förderung der deutschen Sprache schon im Kindergarten. Jetzt liegt mir der erste Zwischenbericht der Bundesländer vor und ich kann sagen, in allen Bundesländern finden Sprachstandstests und Sprachförderung im Kindergarten statt.
Engels: Frau Böhmer, das klingt alles sehr schön, aber es klang schon an: Bildung ist Ländersache. Ist das ein Problem, denn viele Länder können ja die spezifischen Anforderungen an Lehrpersonal und Betreuungszeiten, die durch vermehrte Sprachkurse, durch intensivere Betreuung nötig werden, finanziell nicht schultern. Wäre es da nicht viel sinnvoller, vor allen Dingen Geld in die Hand zu nehmen?
Böhmer: Zum einen ist es sicherlich eine finanzielle Frage. Deshalb haben auch die Bundesländer ganz klar gesagt, dort wo Schulen sind, die einen besonders hohen Migrantenanteil haben, dort müssen die Rahmenbedingungen verbessert werden, was das Lehrpersonal anbetrifft, aber auch die Unterstützung durch Schulsozialarbeiter. Aber ich glaube wir müssen auch sehen, dass es weit über die finanzielle Frage hinaus eine Frage der Vorbereitung derjenigen ist, die als Erzieherin und Erzieher, als Lehrerin und Lehrer tätig sind. Auch hier haben die Jugendlichen beim letzten Integrationsgipfel mit Recht gesagt, wir brauchen mehr Lehrkräfte mit interkultureller Kompetenz und Berufserfahrung. Die Bundesländer haben daraufhin im Nationalen Integrationsplan gesagt, wir wollen mehr Jugendliche auch gewinnen und sie vor allen Dingen dann einstellen als Lehrerinnen und Lehrer, wenn sie selbst Migrationserfahrung haben. Sie sind wichtige Brückenbauer und Vorbilder. Deshalb möchte ich die Jugendlichen heute auch ermuntern, solche Berufe zu ergreifen, denn das ist wichtig für die Realisierung der Integration im Bildungsbereich.
Engels: Lassen Sie mich dort noch einmal nachhaken. Das heißt die Länder sollen das Geld bereitstellen. Die Länder zeigen sich willig. Aber möglicherweise wäre ja auch ein Bundeszuschuss hier noch einmal angezeigt. Wäre das nicht etwas, was man heute auch beschließen sollte?
Böhmer: Sie wissen: Wir haben nach der Föderalismuskommission eine klare Zuständigkeitsregelung zwischen Bund und Ländern. Bildung ist Ländersache. Aber natürlich muss man, wenn es um die Frage der besseren Integration geht, auch über die Bedingungen sprechen, unter denen Bildung stattfindet. Von daher bin ich mir sicher, dass dieses ein Thema ist. Aber es muss dann mit den Ländern geklärt werden, denn wenn Bildung Ländersache ist, dann ist es dort an der Umsetzung und hier muss ich Ihnen sagen bin ich auch guten Mutes, wenn ich sehe, wie viele Selbstverpflichtungen die Länder jetzt eingebracht haben in den Nationalen Integrationsplan, wie stark sich die Bildungsminister der Länder gerade bei der Sprachförderung oder auch wenn es um Lehrkräfte mit Migrationshintergrund geht engagieren. Aber natürlich werden wir im Bildungsbereich gerade nicht von einem Tag auf den anderen alles verändern können, sondern Bildung - das wissen wir von Pisa - ist ein längerfristiger Prozess. Deshalb müssen wir heute mit aller Kraft daran ansetzen.
Engels: Wenn die Länder eigentlich für die Kernbereiche zuständig sind, wie verhindern Sie dann, dass dieser Gipfel heute nicht zu einem reinen Fototermin mit Sonntagsreden verkümmert?
Böhmer: Bildung hatte ich gesagt ist Ländersache, aber die Bereiche Ausbildung und Freizeit, das ist ein großes Querschnittsthema. Im Ausbildungsbereich wissen Sie, dass wir den Ausbildungspakt auf Bundesebene haben. Wir haben dort die Vereinbarung mit der Wirtschaft getroffen, dass Jugendliche mit Migrationshintergrund zu fördern ein großes Schwerpunktthema für den Ausbildungspakt ist. Unternehmen ausländischer Herkunft haben mir zugesagt, 10.000 mehr Ausbildungsplätze zu schaffen speziell für die Jugendlichen. Ich schaue vor Ort auch sehr genau hin, was sich inzwischen tut, und bekomme sehr positive Meldungen, ob es türkische Unternehmer sind, ob es italienischstämmige Unternehmer sind, dass sie sich öffnen. Und wir unterstützen dieses auch mit der Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung.
Hier gilt es, die Verbindung zu schaffen zwischen dem Netzwerk Bildungspaten, was ich jetzt auf den Weg bringe - eine Initiative, die von Bundesseite geschieht -, mit den Bildungs- und Berufsbegleitern, die von Seiten des Arbeitsministeriums auf den Weg gebracht werden. Und wir haben den Ausbildungsbonus für die Altbewerber geschaffen, das heißt für Jugendliche, die jetzt noch einmal eine Chance bekommen sollen und die Chance auch ergreifen müssen. Darunter sind sehr, sehr viele Migrantenjugendliche.
Engels: Nun laufen ja schon seit längerem mittlerweile Integrationskurse, Sprachkurse. Sehen Sie schon messbare Erfolge?
Böhmer: Wir haben die deutliche Feststellung bei den Integrationskursen, die sich ja überwiegend an Erwachsene richten, dass die Differenzierung, die jetzt vorgenommen worden ist, auch nach denjenigen, die ohne Vorkenntnisse kommen, also nicht alphabetisiert sind, und denjenigen, die schon einen höheren Bildungsstand haben, sehr hilfreich ist, dass es wichtig ist, die Mütter zu erreichen und wenn es um Jugendliche geht die Verbindung hin zur Arbeitswelt. Das heißt wir brauchen mehr Verbundsysteme. Hier sind die Kommunen gefordert und ich muss Ihnen sagen, gerade die Weichenstellung, die in den Kommunen jetzt verstärkt vorgenommen wird, ist ja nicht beim Stande Null beginnend, sondern viele Kommunen haben sich seit langen Jahren dem Thema Integration angenommen.
Wir leiden glaube ich im Integrationsbereich unter einem: Wir sehen verstärkt die Probleme; das ist richtig, denn sonst könnten wir sie nicht lösen. Aber die gelungene Integration, die sehen wir zu wenig. Deshalb dient ein solcher Jugendintegrationsgipfel auch dazu, Jugendlichen Mut zu machen, diejenigen, die es geschafft haben, weiter zu ermutigen, sie sollen Vorbilder sein und sie sollen auch anderen Jugendlichen deutlich machen, ihr könnt es schaffen, strengt euch an, das ist unser gemeinsames Land.
Engels: Maria Böhmer, Staatsministerin für Integration, Flüchtlinge und Migration von der CDU. Ich bedanke mich für das Gespräch!
Böhmer: Ich danke Ihnen auch.