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StartseiteHintergrundDie letzte Schlacht des Mário Soares20.01.2006

Die letzte Schlacht des Mário Soares

Präsidentschaftswahlkampf in Portugal

Die sonst so coolen Studenten der 'Universidade Católica’, der Katholischen Universität zu Porto, sind in moderate Hektik verfallen. Angehende Juristen und Wirtschaftler, die Macher von morgen eben, drängen sich vor der Tür des Auditoriums. - Der Professor kommt! Nicht irgendeiner, sondern Aníbal Cavaco Silva, Ex-Ministerpräsident, Wirtschaftsprofessor und Präsidentschaftskandidat. Der Mann, von dem Portugals Rechte sich die Rettung erhofft. Da kann man schon leicht nervös werden, meint die Studentin Inês Mota im genauso eleganten wie teuren Designer-Kleid:

Von Jochen Faget

Der Turm von Belem in Lissabon (AP Archiv)
Der Turm von Belem in Lissabon (AP Archiv)
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" Das ist ja auch ein bedeutendes Ereignis. Schließlich kommt unser zukünftiger Staatspräsident. Das ist sehr wichtig, eingedenk der Krise, in der wir stecken. Wie wir wählen, ist von großer Bedeutung für unser Land. "

Die private Elite-Uni 'Católica’ liegt in Portos feinem Stadtteil Foz. Vom mit BMW-Jeeps und Mercedes-Cabrios überfüllten Studentenparkplatz reicht der Blick über Villen bis zur malerischen Mündung des Douro. Wer hier studiert, hat eigentlich schon ausgesorgt. Übernimmt später Papas große Anwaltskanzlei, Mamas Firma oder wird zumindest Staatssekretär. Vorausgesetzt, die Eltern können sich Studiengebühren um die 500 Euro im Monat leisten. Und selbstverständlich ist man hier konservativ.

Ein Heimspiel also für den 67jährigen Cavaco Silva, der gerade an das Rednerpult tritt. Schlank, groß, drahtig, elegant gekleidet und trotzdem etwas hölzern hält er den Studenten einen Vortrag - nein eine Vorlesung - darüber, wie er das krisengeschüttelte kleine Land in Europas fernem Westen als Präsident wieder fit machen will.

" Es gibt zwei Schlüsselwörter: Wissen und Innovation. Wenn ich gewählt werde, werde ich mich einsetzen für eine Kultur der Veränderung, Erneuerung, Verantwortung und Initiative. Für eine Vertiefung der Hochschulbildung, eine Ausweitung internationaler Kontakte der Universitäten und die Vernetzung von Universitäten und Unternehmen. Damit technologische Entwicklungen nicht hinter den Mauern der Universität eingeschlossen bleiben, sondern die Konkurrenzfähigkeit unserer Unternehmen in einer globalisierten Welt verbessern. "

Schöne Worte, die bei den Studenten der Privatuniversität gut ankommen. Nur sieht die Wirklichkeit ganz anders aus: Portugals Dauerkrise hat zumindest an den staatlichen Universitäten große Probleme verursacht. Die Rektoren klagen über chronischen Geldmangel. Veraltete Ausrüstung sowie überfüllte Hörsäle sind die Folge, und auch an den staatlichen Hochschulen ständig steigende Studiengebühren, die bereits bei rund 1000 Euro im Jahr liegen. Ein Universitätsdiplom wird für Durchschnittsportugiesen immer mehr zur Geldfrage, bemerkt die Studentin Eunice Neves:

" Heutzutage ist es sehr schwer zu studieren. Erstens ist es nicht billig, und zweitens gibt es kaum Beihilfen. Universitäre Ausbildung ist eben nicht für alle realisierbar. Nicht jeder kann es sich leisten, auf eine Universität zu gehen. Studieren ist wirklich nicht einfach. "

Eunice ist 23 Jahre alt und studiert Landschaftsarchitektur an der staatlichen Universität in Porto. Ihre Fakultät, ein umgebautes, altes Gutshaus nicht weit von der Elite-Universität Católica entfernt, platzt aus allen Nähten. Im nächsten Jahr wird es nicht einmal genug Hörsäle für alle Studenten geben, erzählt die Studentin. Und fügt hinzu:

" Sicher ist meine Universität gut, wir haben auch sehr kompetente Professoren. Aber das Geld fehlt. Viele unserer Dozenten bekommen ihr Gehalt nicht pünktlich ausbezahlt, einige haben bereits gekündigt oder aus Protest die Vorlesungen boykottiert. Die Studienbedingungen stehen in keinem Verhältnis zu den Gebühren, die wir bezahlen. "

Pessimismus herrscht in Portugal, darüber kann auch der Präsidentschaftswahlkampf nicht hinweg täuschen. Noch immer gehören die Einkommen mit durchschnittlich rund 800 Euro zu den niedrigsten der EU. Die Portugiesen leben nach wie vor im Armenhaus Westeuropas. Das Land steckt in einer Endlos-Krise mit chronischem Haushaltsdefizit, Kaufkraftschwund und wachsender Arbeitslosigkeit. Mit konkreten Problemen, denen die Präsidentschaftskandidaten nur vage Versprechungen gegenüber stellen.

'Aus dem gleichen Grund, wie immer’ - so verkünden es die Plakate und seine Wahlkampfhymne - sollen die Portugiesen zum Beispiel Mário Soares wählen: "Für Portugal." Der 81jährige setzt ganz einfach auf seinen Lebenslauf, seine politische Karriere.

Und die ist beachtlich: Während der Diktatur als Regimegegner verfolgt, hat Soares 1973 im Exil die Sozialistische Partei mitgegründet, deren Generalsekretär er bis 1985 blieb. Soares war mehrmals Minister und Regierungschef; zuletzt - von 1986 bis 1996 - Staatspräsident. Zu seiner zweiten Amtszeit von fünf Jahren, mehr aufeinander folgende lässt die portugiesische Verfassung nicht zu, wurde er mit der überwältigenden Mehrheit von 70 Prozent gewählt.

Ministerpräsident war damals übrigens - und das mit absoluter Mehrheit - sein jetziger Gegenkandidat Cavaco Silva, zu jener Zeit Vorsitzender der rechtsliberalen PSD. Fast zehn Jahre lang führten Staatspräsident Soares und Ministerpräsident Cavaco Silva einen institutionellen Kleinkrieg. Kein Wunder, dass Mário Soares, der sich gern als Retter des Vaterlandes sieht, da zur letzten Schlacht antreten wollte:

" Das Land befindet sich in einer schweren Krise, wir haben viele Probleme. Die Situation Europas kompliziert zusätzlich die Situation Portugals. Die Weltlage ist unsicher und ungewiss. Da denke ich, dass ich den Portugiesen wieder einen wichtigen Dienst erweisen kann. So wie ich schon früher dem Land in schweren Momenten geholfen und es vorwärts gebracht habe, meine ich, dass ich auch jetzt wieder Portugal dienen kann. "

Und so tingelt denn der Polit-Dinosaurier Mário Soares im Wahlkampf erneut von Kundgebung zu Kundgebung, von Wochenmarkt zu Wochenmarkt, küsst vor laufenden Fernsehkameras Marktfrauen und Kinder. Dass ihn die Meinungsforscher weit, fast 20 Prozentpunkte, hinter Cavaco Silva sehen, ficht Mário Soares dabei nicht an. Weil sein Hauptgegner die Wirtschaft in den Mittelpunkt stellt, betont Soares immer wieder soziale Aspekte:

" Wirtschaftswachstum ist leicht zu erreichen. Aber Wachstum nur für eine Seite, so wie das die letzten Jahre in Portugal war, dass die anderen dabei immer ärmer werden, ist nicht akzeptabel. Das bringt uns nicht weiter. "

Pflichtgetreu schwenkt eine Gruppe von jungen Sozialisten ihre Fähnchen, ruft 'Soares ist klasse’. Aber wirkliche Begeisterung will nicht aufkommen. Schon gar nicht bei Jorge Neves, dem Vater der Studentin Eunice. Der gehört zum portugiesischen Mittelstand, besitzt ein Reisebüro in der mittelportugiesischen Distrikthauptstadt Leiria, das ums Überleben kämpft.

" Wer die Krise ausbaden muss, das sind immer die kleinen und mittleren Unternehmer, heute mehr denn je. Es ist höchst wahrscheinlich, dass die kleinen Unternehmen von Konzernen übernommen werden, viele werden ganz verschwinden. Mein Reisebüro befindet sich genau in dieser Situation: Es wird entweder die gegenwärtige Krise nicht überleben oder es wird von einer großen Wirtschaftsgruppe geschluckt. "

Wer solche Sorgen hat, interessiert sich kaum für Präsidentschaftswahlen. Vor allem, weil Portugals Präsident, abgesehen vom Recht, das Parlament aufzulösen, über wenig Macht verfügt:

" Der Präsident ist doch fast nur so etwas wie ein Aushängeschild. Das Amt hat keine große Bedeutung. Der Präsident kann der Regierung nur Ratschläge erteilen. Und die kann sie beachten oder nicht. Darum gehe ich vermutlich nicht zur Wahl. "

Der Umsatz habe im Dezember 2005 um die Hälfte unter dem des Vorjahres gelegen, berichtet der Unternehmer. Die Portugiesen sparten bei allem, auch am Urlaub. Die politisch Verantwortlichen - wie jetzt die Präsidentschaftskandidaten - versprächen seit Jahren Besserung. Die Lage habe sich jedoch nur verschlechtert, meint Jorge Neves. Darum glaube niemand mehr an die Politiker:

" Die Politik ist völlig unglaubwürdig geworden, weil es den Menschen nicht gut geht. Und weil immer alles beim Alten bleibt, vertraut keiner mehr den Politikern. Auch nach dieser Wahl wird sich nichts ändern. Die Krise wird anhalten - und zwar noch einige Jahre. "

Und doch: 'Es gibt immer einen, der sich widersetzt, es gibt immer einen, der nein sagt’, heißt es in einem Gedicht von Manuel Alegre, das der Sänger Adriano Correia de Oliveira noch während der Salazar-Diktatur vertont und gesungen hat. Es war ein Lied der Hoffnung und des Widerstandes, hat das Weltbild einer Generation mitgeprägt. Jetzt erklingt es auf einer Wahlkundgebung in Leiria. Nur wenige der größtenteils schon etwas älteren Anwesenden stimmen mit feuchten Augen mit ein.

Manuel Alegre, der Sozialist und Dichter, hat beschlossen, sich noch einmal zu widersetzen, ist neben Cavaco Silva und Mário Soares das dritte politische Schwergewicht unter den Präsidentschaftskandidaten.

Der 70jährige sensible Mann mit den guten Manieren - Markenzeichen blauer Blazer - ist stellvertretender Parlamentspräsident. Er war nicht nur im Widerstand, er war die Voz da Liberdade, die 'Stimme der Freiheit’, rief vom algerischen Exil aus über einen Geheimsender gleichen Namens zum Sturz der Diktatur in Portugal auf. Manuel Alegre sagt nein. Sehr kategorisch, wie immer, wenn er das tut:

" Ich habe zwar immer gesagt, die Parteien sind die Grundlage der demokratischen Meinungsbildung. Aber ich habe auch immer gesagt - und das steht sogar in der Verfassung -, dass die Parteien nicht die einzige Form demokratischer Politik darstellen. Es gibt Demokratie und staatspolitisches Engagement über die Parteien hinaus. "

Und so ist Alegre gegen den Willen seiner Sozialistischen Partei zur Wahl angetreten. Anders als dem rechtliberalen Cavaco Silva und Parteifreund Soares steht kein mächtiger Parteiapparat hinter Manuel Alegre. Doch habe eine Bürgerbewegung Portugal erfasst, meint er - übrigens zum ersten Mal seit der Nelkenrevolution 1974:

" Meine Kandidatur ist die einzige, die in allen Bevölkerungsschichten unterstützt wird. Sie ist an keine Partei gebunden. Ich kandidiere, weil viele Bürger mir gesagt haben, sie seien mit der politischen Lage unzufrieden, würden sich in den Kandidaten der Parteien nicht wieder erkennen. Die wollen nicht mehr Leute wählen, die Parteigremien ihnen vorsetzen. Etwas Neues geschieht. Das zeichnet eine gesunde Demokratie aus: verantwortliche Bürgerbeteiligung im ganzen Land. "

Neue Räume politischer Beteiligung will Alegre erschließen. Nur so sei der Staatskrise in Portugal beizukommen, könne die immer weiter um sich greifende Staatsverdrossenheit vor allem der jüngeren Generationen bekämpft werden, betont er unermüdlich in fast allen seinen Reden. Nicht ohne Erfolg; in den Meinungsumfragen liegt Alegre inzwischen um die 20 Prozent, Kopf an Kopf mit Mário Soares immerhin. Aber noch immer weit hinter Cavaco Silva.

Und ob es Manuel Alegre gelingen wird, die jungen Portugiesen, die ihm so am Herzen liegen, aufzurütteln, ist zweifelhaft. João und Sofia zumindest wollen von Politik nicht viel wissen. Die beiden Abiturienten sitzen Händchen haltend im Café Paraíso, dem Paradies-Café in Tomar. Der Provinzstadt im Landesinneren, gut 100 Kilometer nordöstlich von Lissabon, geht es jedoch überhaupt nicht paradiesisch. Sie leidet, ebenso wie die ganze Region, unter starkem Bevölkerungsschwund. Es gibt kaum Arbeit, wenig Zukunftsaussichten. Wer mit der Schule fertig ist, hat so gut wie keine Perspektiven, muss in die Ballungszentren an der Küste abwandern. Da hat João andere Sorgen, als den Präsidentschaftswahlkampf:

" Wir müssen sehen, dass wir mit der Schule und im Studium irgendwie über die Runden kommen. Die Arbeitslosigkeit und die Krise, das spüren wir am eigenen Leib. "

Dass in wenigen Minuten der Kandidat Aníbal Cavaco Silva in ihre Heimatstadt kommt, lässt João und Freundin Sofia völlig kalt. Man sei an die üblichen Wahlversprechen, die dann doch nicht eingehalten würden, gewöhnt. Und um junge Leute kümmerten die Politiker sich sowieso nicht, ist João sich sicher:

" Dass die mit uns Jugendlichen reden um herauszufinden, was wir wirklich brauchen, das geschieht doch nicht. Die Alten, die uns sowieso nicht verstehen, machen alles unter sich aus. Die interessiert nicht, was wir denken. "

Viele Portugiesen, nicht nur die jungen, nehmen Anstoß am Alter der Kandidaten: Soares ist 81, Alegre 70, Cavaco Silva 67. Die Zeit sei reif für eine neue Politikergeneration. Sofia spricht das offen aus:

" Die sollten endlich den jüngeren Platz machen. Die sind nicht mehr auf dem Laufenden. Die Ansichten und die Lebensauffassungen haben sich geändert. "

Die Zeiten offensichtlich auch: Vor dem Café versuchen zwei Musiker mit Dudelsack und Pauke das Wahlvolk in der Fußgängerzone zusammenzutrommeln. Aber so richtig viele wollen es nicht werden. Und das obwohl der konservative Präsidentschaftskandidat Aníbal Cavaco Silva in dieser Gegend vor nicht einmal 20 Jahren - damals war er noch Ministerpräsident - seine größten Triumphe gefeiert hat und zwei Mal Wahlergebnisse weit über 50 Prozent erreichte.

Während auf der Strasse Wahlhelfer Fähnchen und Aufkleber an die Schaulustigen verteilen, wartet nicht weit vom Café Paraíso Lucilia Luis in ihrem Bekleidungsgeschäft auf Kunden. Den ganzen Vormittag sei niemand gekommen, klagt die Ladenbesitzerin, die Leute hätten kein Geld zum Einkaufen. Lucilia macht ihrem Ärger Luft:

" Die Lage ist schwierig. Während unsere zukünftigen Präsidenten reich genug sind, sich neue Ferienhäuser zu kaufen, können wir uns nicht mal eine eigene Wohnung leisten. "

Draußen auf der Strasse unterstützen jetzt immerhin ein paar Dutzend Rentner Cavaco Silva mit Sprechchören, schütteln dem lächelnden Kandidaten die Hände. Doch die Zeit der großen Menschenaufläufe ist vorbei. Ein Bad in der Menge wie vor 20 Jahren ist Cavaco Silvas Auftritt diesmal nicht. Nach einer knappen halben Stunde fährt der Kandidat weiter zum nächsten Termin.

Im Business-Center steht eine Kundgebung vor mehr als 1.000, selbstverständlich geladenen Gästen auf dem Programm. Der Parteiagitator sorgt für Stimmung im Saal, auf einer Riesenleinwand läuft ein Werbefilm für Cavaco Silva: Der Kandidat küsst Kinder und Markfrauen. Dann sein Auftritt.

Die Wirtschaft müsse wieder flott gemacht werden, erklärt Cavaco Silva wieder einmal, Vertrauen in den Staat geschaffen werden. Darüber wie das geschehen soll, verliert er allerdings kein Wort. Statt dessen erklärt Cavaco Silva sich am Ende seiner Rede zum 'Präsidenten des Ja’ für den Fall, dass er die Wahl gewinnen sollte:

" Ich werde, wenn die Portugiesen das wollen, der Präsident des Ja sein. Des Ja zur Hoffnung, des Ja zum Vertrauen in unser Land. "

Zum Abschluss der Kundgebung erneut Musik: Ein 'größeres Portugal’ verspricht die Wahlkampfhymne Cavaco Silvas, überall im Saal werden begeistert Fähnchen geschwenkt. Während der Kandidat sichtlich zufrieden vom Rednerpodium herabsteigt und die Kamerascheinwerfer ausgeschaltet werden, sperrt im 30 Kilometer entfernten Tomar Lucilia Luis ihr Modegeschäft zu und geht nach Hause. Nur einen einzigen Pullover habe sie heute verkauft, trotz Winterschlussverkauf, erzählt die Geschäftsfrau. Und sie habe beschlossen, diesmal nicht zur Wahl zu gehen. Weil keiner der Kandidaten sie überzeuge:

" Der eine mag ja ein großer Mann und guter Ökonom sein. Aber ich sehe trotzdem nicht, wie Cavaco Silva das Land nach vorne bringen will. Und Mário Soares ist altersschwach, er sollte schon in einem Seniorenheim sein. "

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