Was ist die Macht des Bundespräsidenten?
Das Grundgesetz, das die Rollenverteilung zwischen den Staatsorganen regelt, ist längst nicht so präzise, wie man es glauben sollte. Konrad Adenauer wusste das genau. Schließlich hatte er die Verfassung selbst mitgeschrieben. 1959 liebäugelte der greise Kanzler deshalb wochenlang mit dem Gedanken, selbst vom Kanzleramt in die Villa Hammerschmidt, den Bonner Dienstsitz des Staatsoberhaupts, zu wechseln und die junge Demokratie von der Kanzler- in eine Präsidialrepublik umzuformen:
"Die Stellung, die Aufgabe und die Arbeit des Bundespräsidenten wird in der deutschen Öffentlichkeit und damit auch in der internationalen Öffentlichkeit zu gering eingeschätzt. Sie ist viel größer als man schlechthin glaubt."
Was aber ist die Macht des Bundespräsidenten?
Es ist die Macht des reinen Wortes. Zu "mahnen, warnen und ermutigen" sei die Aufgabe des Bundespräsidenten, schrieb der Staatsrechtler Roman Herzog in einem Kommentar zum Grundgesetz, bevor er selbst zum Staatsoberhaupt wurde. Das wirkliche Leben eines Bundespräsidenten aber lässt nur selten den Raum für Donnerworte. Das meiste ist Pflicht, staatspolitische Routine, Protokoll. Der Radioregisseur Michael Lissek hat die Strahlkraft präsidialer Worte klingend illustriert:
Herzog: "Ich will mit etwas ganz Einfachem anfangen."
Lübke: "Weihnachten ist vor allem bei uns in Deutschland auch das Fest der Familie."
Weizsäcker: "Weihnachten, liebe Landsleute, ist das Fest des Friedens."
Köhler: "Weihnachten ist ein Fest des Friedens, der Nächstenliebe und der Zuversicht. Weihnachten ist das Fest der Familie."
Scheel: "Wenn wir aber Weihnachten ganz verstehen wollen, so müssen wir uns auf den zentralen Inhalt dieses Festes besinnen: Es ist das Fest der Liebe."
Weizsäcker: "Weihnachten ist das Fest der Herberge und des Friedens."
Herzog: "Das wissen wir aber jetzt schon."
Lübke: "In diesem Zusammenhang möchte ich auf einen Gesichtspunkt hinweisen, der in der öffentlichen Diskussion kaum erwähnt wurde."
Wulff: "Weihnachten ist das Fest des Friedens."
Carstens: "Weihnachten ist ein Fest der Liebe, das Fest des Friedens und der Freude."
Die Macht der Bundespräsidenten war immer auch ihre Ohnmacht.
Beliebt waren die meisten. Nur in wenigen Fällen aber gelang es den Bundespräsidenten, ihre Rede zu präsidialen Punchlines zu verdichten, zu Worten, mit denen man sich dauerhaft ins Gedächtnis der Nation einbrennt:
Weizsäcker: "Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung."
Richard von Weizsäcker war dabei nicht einmal der Erste, der den Deutschen die Wahrheit über das Ende des Zweiten Weltkriegs nahe brachte. Helmut Kohl hatte den Satz kurz vorher fast wortgleich formuliert. Erst aus dem Munde des Bundespräsidenten aber wurde er zum geschichtspolitischen Machtwort.
Ganz ähnlich hatte auch Roman Herzog in seiner "Berliner Rede" 1997 nur eine bereits weit verbreitete Stimmung aufgegriffen.
Herzog: "Es ist auch noch nicht zu spät. Durch Deutschland muss ein Ruck gehen. Wir müssen jetzt an die Arbeit gehen."
Die Kunst der präsidialen Rede besteht immer auch in der Mischung von behutsam dosierter Provokation und der weihevollen Aneinanderreihung von Allgemeinplätzen.
Joachim Gauck, der morgen das Wort zu seiner Europarede ergreift, ist ein begnadeter Redner. Ein rhetorischer Menschenfänger, der in sprichwörtlich begeisterten Worten, einladenden Gesten und mit gewinnendem Lachen wie ein emotionaler Ofen auf sein Publikum ausstrahlt. Doch als vor einem Jahr aus dem einstigen Pastor, Bürgerrechtler und Vortragsreisenden der Bundespräsident Gauck wurde, ahnte er bereits, dass nicht nur er das Amt, sondern auch das Amt ihn prägen würde.
Gauck: "Das, was ein Teil der Öffentlichkeit an mir schätzt und ein anderer nicht mag, das ich auch mal Ecken und Kanten zeige, das geht in der Weise nicht. Und nun muss ich mir eine Form erarbeiten, in der ich noch erkennbar bleibe."
Bundespräsident zu sein, das kann persönlichkeitsverändernd wirken. Schluss mit der freien Rede, dem spontanen Wort?, wurde Gauck am Abend seiner Wahl gefragt – und der neue Präsident geriet hörbar ins Grübeln:
Gauck: " ... pffh ...tja .. Ich sehe es fast so. Mir liegt das eigentlich nicht. Aber ..."
Jetzt, nach einem Jahr, wagt Gauck die große, die größte präsidiale Geste: die solitäre Rede. Der Bundespräsident lädt ins Schloss, nicht um andere zu ehren, nicht um anderen das Wort zu geben. Sondern um selbst und ganz allein zu sprechen: Europa soll das Thema sein. Gerade deswegen liegt die Messlatte hoch. Noch im Sommer hatte Gauck die Kanzlerin mit präsidialer Autorität in die Pflicht genommen, sich und ihre Europapolitik zu erklären:
Gauck: "Sie hat nun die Verpflichtung, sehr detailliert zu beschreiben, was das bedeutet, auch fiskalisch bedeutet. Ich habe diese Aufgabe nicht. Ich bin auch keine Ersatzregierung."
Gauck wollte das damals nicht als Kritik an der Kanzlerin verstanden wissen. Aber er blieb auch im Deutschlandfunk-Interview im September dabei, dass gerade beim Thema Europa nicht alles gesagt werde, was gesagt werden sollte.
Gauck: "Die Verunsicherung der Bevölkerung kann man minimieren, wenn uns deutlicher erklärt wird: Welche Politik machen wir gerade? Warum gehen wir diesen Schritt? So weit wie es möglich ist, kann man so etwas erklären. Die Abgeordneten müssen es in ihrem Wahlkreis, wenn sie die Bürgerinnen und Bürger treffen, auch tun. Und da fehlt mir oft etwas."
Morgen, wenige Tage vor dem ersten Jahrestag seiner Wahl, will Gauck selbst in die Bresche springen. Um 11 Uhr hält Gauck im Berliner Schloss Bellevue seine Europarede.
Das Grundgesetz, das die Rollenverteilung zwischen den Staatsorganen regelt, ist längst nicht so präzise, wie man es glauben sollte. Konrad Adenauer wusste das genau. Schließlich hatte er die Verfassung selbst mitgeschrieben. 1959 liebäugelte der greise Kanzler deshalb wochenlang mit dem Gedanken, selbst vom Kanzleramt in die Villa Hammerschmidt, den Bonner Dienstsitz des Staatsoberhaupts, zu wechseln und die junge Demokratie von der Kanzler- in eine Präsidialrepublik umzuformen:
"Die Stellung, die Aufgabe und die Arbeit des Bundespräsidenten wird in der deutschen Öffentlichkeit und damit auch in der internationalen Öffentlichkeit zu gering eingeschätzt. Sie ist viel größer als man schlechthin glaubt."
Was aber ist die Macht des Bundespräsidenten?
Es ist die Macht des reinen Wortes. Zu "mahnen, warnen und ermutigen" sei die Aufgabe des Bundespräsidenten, schrieb der Staatsrechtler Roman Herzog in einem Kommentar zum Grundgesetz, bevor er selbst zum Staatsoberhaupt wurde. Das wirkliche Leben eines Bundespräsidenten aber lässt nur selten den Raum für Donnerworte. Das meiste ist Pflicht, staatspolitische Routine, Protokoll. Der Radioregisseur Michael Lissek hat die Strahlkraft präsidialer Worte klingend illustriert:
Herzog: "Ich will mit etwas ganz Einfachem anfangen."
Lübke: "Weihnachten ist vor allem bei uns in Deutschland auch das Fest der Familie."
Weizsäcker: "Weihnachten, liebe Landsleute, ist das Fest des Friedens."
Köhler: "Weihnachten ist ein Fest des Friedens, der Nächstenliebe und der Zuversicht. Weihnachten ist das Fest der Familie."
Scheel: "Wenn wir aber Weihnachten ganz verstehen wollen, so müssen wir uns auf den zentralen Inhalt dieses Festes besinnen: Es ist das Fest der Liebe."
Weizsäcker: "Weihnachten ist das Fest der Herberge und des Friedens."
Herzog: "Das wissen wir aber jetzt schon."
Lübke: "In diesem Zusammenhang möchte ich auf einen Gesichtspunkt hinweisen, der in der öffentlichen Diskussion kaum erwähnt wurde."
Wulff: "Weihnachten ist das Fest des Friedens."
Carstens: "Weihnachten ist ein Fest der Liebe, das Fest des Friedens und der Freude."
Die Macht der Bundespräsidenten war immer auch ihre Ohnmacht.
Beliebt waren die meisten. Nur in wenigen Fällen aber gelang es den Bundespräsidenten, ihre Rede zu präsidialen Punchlines zu verdichten, zu Worten, mit denen man sich dauerhaft ins Gedächtnis der Nation einbrennt:
Weizsäcker: "Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung."
Richard von Weizsäcker war dabei nicht einmal der Erste, der den Deutschen die Wahrheit über das Ende des Zweiten Weltkriegs nahe brachte. Helmut Kohl hatte den Satz kurz vorher fast wortgleich formuliert. Erst aus dem Munde des Bundespräsidenten aber wurde er zum geschichtspolitischen Machtwort.
Ganz ähnlich hatte auch Roman Herzog in seiner "Berliner Rede" 1997 nur eine bereits weit verbreitete Stimmung aufgegriffen.
Herzog: "Es ist auch noch nicht zu spät. Durch Deutschland muss ein Ruck gehen. Wir müssen jetzt an die Arbeit gehen."
Die Kunst der präsidialen Rede besteht immer auch in der Mischung von behutsam dosierter Provokation und der weihevollen Aneinanderreihung von Allgemeinplätzen.
Joachim Gauck, der morgen das Wort zu seiner Europarede ergreift, ist ein begnadeter Redner. Ein rhetorischer Menschenfänger, der in sprichwörtlich begeisterten Worten, einladenden Gesten und mit gewinnendem Lachen wie ein emotionaler Ofen auf sein Publikum ausstrahlt. Doch als vor einem Jahr aus dem einstigen Pastor, Bürgerrechtler und Vortragsreisenden der Bundespräsident Gauck wurde, ahnte er bereits, dass nicht nur er das Amt, sondern auch das Amt ihn prägen würde.
Gauck: "Das, was ein Teil der Öffentlichkeit an mir schätzt und ein anderer nicht mag, das ich auch mal Ecken und Kanten zeige, das geht in der Weise nicht. Und nun muss ich mir eine Form erarbeiten, in der ich noch erkennbar bleibe."
Bundespräsident zu sein, das kann persönlichkeitsverändernd wirken. Schluss mit der freien Rede, dem spontanen Wort?, wurde Gauck am Abend seiner Wahl gefragt – und der neue Präsident geriet hörbar ins Grübeln:
Gauck: " ... pffh ...tja .. Ich sehe es fast so. Mir liegt das eigentlich nicht. Aber ..."
Jetzt, nach einem Jahr, wagt Gauck die große, die größte präsidiale Geste: die solitäre Rede. Der Bundespräsident lädt ins Schloss, nicht um andere zu ehren, nicht um anderen das Wort zu geben. Sondern um selbst und ganz allein zu sprechen: Europa soll das Thema sein. Gerade deswegen liegt die Messlatte hoch. Noch im Sommer hatte Gauck die Kanzlerin mit präsidialer Autorität in die Pflicht genommen, sich und ihre Europapolitik zu erklären:
Gauck: "Sie hat nun die Verpflichtung, sehr detailliert zu beschreiben, was das bedeutet, auch fiskalisch bedeutet. Ich habe diese Aufgabe nicht. Ich bin auch keine Ersatzregierung."
Gauck wollte das damals nicht als Kritik an der Kanzlerin verstanden wissen. Aber er blieb auch im Deutschlandfunk-Interview im September dabei, dass gerade beim Thema Europa nicht alles gesagt werde, was gesagt werden sollte.
Gauck: "Die Verunsicherung der Bevölkerung kann man minimieren, wenn uns deutlicher erklärt wird: Welche Politik machen wir gerade? Warum gehen wir diesen Schritt? So weit wie es möglich ist, kann man so etwas erklären. Die Abgeordneten müssen es in ihrem Wahlkreis, wenn sie die Bürgerinnen und Bürger treffen, auch tun. Und da fehlt mir oft etwas."
Morgen, wenige Tage vor dem ersten Jahrestag seiner Wahl, will Gauck selbst in die Bresche springen. Um 11 Uhr hält Gauck im Berliner Schloss Bellevue seine Europarede.