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StartseiteInformationen am MorgenVorstellungsrunde der Kandidaten beginnt06.08.2019

Die neue EU-KommissionVorstellungsrunde der Kandidaten beginnt

Wie werden die neuen EU-Kommissarinnen und Kommissare heißen? Es sollen gleich viele Männer wie Frauen sein, hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigt. Doch sie muss auch die unterschiedlichen Wünsche der Länder austarieren. Denn daran hängt der spätere Erfolg ihrer Kommission.

Von Paul Vorreiter

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23.07.2019, Frankreich, Paris: ©Julien Mattia / Le Pictorium/MAXPPP - Julien Mattia / Le Pictorium - 23/07/2019 - France / Ile-de-France / Paris - Le President de la Republique, Emmanuel Macron recevait pour un dejeuner de travail, la nouvelle Presidente de la Commission Europeenne, Mme Ursula Von Der Leyen, au Palais de l'Elysee, le 23 Juillet 2019. / 23/07/2019 - France / Ile-de-France (region) / Paris - The President of the Republic, Emmanuel Macron received for a working lunch, the new President of the European Commission, Mrs. Ursula Von Der Leyen, at the Elysee Palace, July 23, 2019. Foto: Julien Mattia / Le Pictorium/MAXPPP/dpa | (dpa / picture alliance / Le Pictorium / MAXPPP /  Julien Mattia)
Bei der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen müssen die Kandidaten und Kandidatinnen vorsprechen (dpa / picture alliance / Le Pictorium / MAXPPP / Julien Mattia)
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Die Vorstellungsrunde der künftigen, möglichen Kommissare bei Ursula von der Leyen beginnt: Bislang sind Termine heute morgen und übermorgen geplant, etwa 20 Minuten lang sollen die Gespräche dauern. Die Treffen sind erstmal dazu da, um sich kennenzulernen.

Den Auftakt macht heute die finnische Kandidatin Jutta Urpilainen. Die Sozialdemokratin war von 2011 bis 2014 Finanzministerin ihres Landes. Ebenso angekündigt haben sich für diese Woche Vertreter aus dem Baltikum, Malta und Zypern, etwa gut ein Dutzend Gespräche steht an.

Die eigentliche Knock-Out-Runde, also die entscheidenden Interviews, bei denen Ursula von der Leyen möglicherweise um neue Namen bitten könnte, dürfte frühestens Ende des Monats beginnen. Die künftige Kommissionspräsidentin hatte jedenfalls schon bei ihrer Bewerbungsrede klar gemacht, sich nicht mit jedem Kandidaten einverstanden zu zeigen, zum Beispiel falls:

"If member states don’t propose enough female commissioners, I will not hesitate to ask for new names."

Bekannte Gesichter

Die Kommission der kommenden fünf Jahre soll aus mindestens genauso vielen Frauen wie Männern bestehen. Kandidatinnen nominiert haben bislang neben Finnland auch Dänemark, Tschechien, Estland, Bulgarien, Malta und Zypern, sieben Länder also. Unter ihnen sind auch bereits bekannte Gesichter in Brüssel, weil sie schon Mitglieder der Juncker-Kommission sind.

Margarete Vestager aus Dänemark, zuständig für Wettbewerb, Vera Jourova Justizkommissarin aus Tschechien und die Bulgarin Mariya Gabriel, die sich bislang um digitale Wirtschaft und Gesellschaft kümmert.

Auch unter den männlichen Kandidaten finden sich vertraute Gesichter, eines vor allem, das den Journalisten in Brüssel ständig begegnet: Der Grieche Margaritis Schinas: Chefsprecher von Jean Claude Juncker, bekannt für seine schnippische Art: auf die Frage nach Wegen, das Brexit-Austrittsabkommen aufzuschnüren, erinnerte er auch schon mal an einen Song der Spice Girls:

"We expect the British government to say what they want what they really really want."

Ursula von der Leyen muss in den kommenden Wochen nicht nur für eine Geschlechterparität in ihrer Kommission sorgen, um eines ihrer zentralen Versprechen einzulösen: Es geht auch darum, die Zuschnitte der Kommissare festzulegen und die unterschiedlichen Interessen der Länder auszutarieren. Die wünschen sich im Grunde genommen alle wirtschaftlich relevante Portfolios.

Das Ziel: Ausgleich schaffen

In dieser Phase der Personalsuche geht es für die Mitgliedsländer darum, Ansprüche geltend zu machen und nicht zu früh aufzugeben, auch wenn es am Ende doch mit dem gewünschten Zuschnitt nicht klappt. Polen zum Beispiel zeigte Interesse an der Energiepolitik, aus Kroatien ist zu hören, dass  nicht ganz uneigennützig mit der Regionalpolitik geliebäugelt wird.

Wie gut von der Leyen in diesem Prozess auftritt, wird darauf Auswirkungen haben, wie ihre Kommission funktioniert und ob sie ein weiteres, selbstgestecktes Ziel ihrer Amtsperiode erreicht:

"My Political goal is to rebalance in the EU, between east and west, south and north to rebalance between smaller and larger countries, younger and older countries"

Ausgleich schaffen zwischen Ost und West, Süd und Nord, kleinen und großen Staaten, neuen und älteren Mitgliedsländern: Keine einfache Aufgabe, zumal das Gleichgewicht zu finden, nicht nur Posten in der Kommission betrifft, sondern auch die nachgelagerten Institutionen, etwa die Generaldirektionen.

Noch-EU-Kommissionspräsident Juncker hatte in einem Interview zugegeben, während der Vorstellungsrunde im Jahr 2014 sechs Kandidaten wieder nachhause geschickt zu haben. Letztlich kommt es bei der Zusammenstellung der Kommission nicht nur auf das Ja oder Nein der Präsidentin an. Die Nominierten müssen sich im Oktober auch den Fachausschüssen des EU-Parlaments stellen. Die Abgeordneten müssen die Kommission als Ganzes bestätigen, ehe sie im November mit ihrer Arbeit loslegen kann. Falls das nicht klappt, muss das Team von Juncker noch weitermachen.

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