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Mittwoch, 22.01.2020
 
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Die neuen Kriege

Konfliktforschung nach dem Ende des Kalten Krieges zwischen Ost und West

Seit Ende des Ost-West-Konflikts gab es keine Stellvertreterkriege mehr. Das Gesicht des Krieges wandelte sich: In den neuen Kriegen kämpfen vorwiegend junge Männer ohne militärische Ausbildung. Hinzu kam, dass Banditen und Soldaten, Krieg und Kriminalität oft nur schwer zu unterscheiden waren.

Von Matthias Hennies

Kindersoldat in Uganda (1996) (AP)
Kindersoldat in Uganda (1996) (AP)

"Eine Kalaschnikow kann jeder bedienen, dazu braucht man wenig Ausbildung. Das geht sehr einfach."

Das Gesicht des Krieges hat sich verändert. Von "Neuen Kriegen" spricht der Konfliktforscher Michael Brzoska - und die russische Maschinenpistole Kalaschnikow ist ein Symbol dafür.

In den "Neuen Kriegen" kämpfen vorwiegend junge Männer ohne militärische Ausbildung, Kinder manchmal, mit leichten, einfach zu bedienenden Waffen. Selten treffen gedrillte Soldaten in einheitlichen Uniformen, organisiert in durchnummerierten Kompanien und Bataillonen, aufeinander. In den Konflikten der letzten 20 Jahre traten kaum noch reguläre Truppen zu Feldschlachten an, um fremde Landstriche zu erobern, erklärt Brzoska, Professor an der Universität Hamburg.

"Man hat festgestellt, dass Kriege nach 1989 in der Regel blutiger waren, insbesondere gegenüber Zivilisten, dass Kriege mit kleinen Waffen geführt worden sind statt mit Artillerie, Flugzeugen und Panzern, dass die Kriegsbeteiligten häufig nicht besonders militärisch ausgebildet waren, ja auch keine richtigen militärischen Verbände gebildet haben und dass auch die Finanzierung dieser Kriege ganz anders war als vor 1989 - und insofern hat man erstmal festgestellt, dass die Kriege nach 1989 anders aussahen."

Seit Ende des Ost-West-Konflikts gibt es keine Stellvertreterkriege mehr. Bis dahin hatten sich die Blöcke des Warschauer Pakts und der NATO indirekt in den meisten gewaltsamen Konflikten gegenübergestanden. Sie lieferten Waffen, stellten Militärberater, zahlten große Summen in die Militärbudgets fremder Staaten ein.

Damit war es nach dem Zusammenbruch des Ostblocks vorbei. Die Art der Finanzierung liefert einen Schlüssel, um die Veränderungen zu verstehen. Seit den 90er-Jahren wurden Kriege auf den globalisierten Märkten finanziert.

"Das heißt, dass es auch für nicht-staatliche Akteure, selbst für einzelne Gruppen oder Warlords möglich war, wenn sie die Kontrolle über die Produktion von Rohstoffen gewannen, diese dann auch gewinnbringend zu verkaufen."

… und auf dem gleichen Weg Waffen anzukaufen. Geld wurde oft auch von der Bevölkerung in den Kampfgebieten erpresst. Banditen und Soldaten, Krieg und Kriminalität waren oft nur schwer zu unterscheiden.

Vor allem afrikanische Länder wurden häufig von solchen Kriegen heimgesucht: In Somalia und Sierra Leone etwa terrorisierten selbsternannte Rebellenführer die Landbevölkerung und sicherten sich die Kontrolle über die Rohstoffvorkommen. Den Warlords ging es meist nicht um die Macht im Staat, sondern um den Besitz von Diamantenminen oder Ölfeldern, der ihnen auf dem Weltmarkt Reichtümer einbringen konnte. Differenzen zwischen verschiedenen Ethnien wie den Tutsi und den Hutu in Ruanda oder ideologische Gründe wie die Einführung des islamischen Rechts sind oft nur vorgeschoben, sagt Professor Brzoska, nur Propaganda.

Doch obwohl Fernsehbilder fast täglich zeigen, wie blutig diese neuen Konflikte sind, wie sehr gerade die Zivilbevölkerung darunter leidet, gibt es eine gute Nachricht.

"In der Tat stellen wir fest, dass seit Mitte der 90er-Jahre die Zahl der bewaffneten Konflikte abgenommen hat, bis ungefähr Mitte dieses Jahrzehnts, um fast ein Drittel, je nach Statistik, und seitdem nimmt sie eher wieder zu."

Vielleicht ist es nur vorübergehend, aber die Welt ist tatsächlich friedlicher geworden. Warum? Weil sich nicht mehr die beiden hochgerüsteten Supermächte gegenüberstehen, die ihren Konflikt von Dritten ausfechten lassen, und weil weltweit die Sensibilität für blutige Unterdrückung, Völkermord und Krieg gestiegen ist.

"Wir haben Anfang der 90er-Jahre eine humanitäre Wende gehabt. Das hat auch damit zu tun, dass das Ende des Ost-West-Konfliktes bei vielen Menschen den Eindruck hervorgerufen hat, dass damit eine bessere Welt möglich wird."

Nicht nur in Deutschland, sondern auch in Russland und in den Vereinigten Staaten glaubten viele, dass man nun endlich die Welt friedlicher gestalten könnte.

Seit Ende der 90er-Jahre versuchte daher die Staatengemeinschaft, bewaffnete Konflikte aktiv einzudämmen. Internationale Organisationen schickten Truppenverbände, um Kämpfe mit Gewalt zu beenden. Waffenexporte wurden besser überwacht, der Handel mit einschlägigen Ressourcen - besonders Diamanten - eingeschränkt, man suchte nach den Ursachen der neuen Kriege.

Die Erforschung von Kriegsursachen ist ein Arbeitsschwerpunkt des Leibniz-Instituts für globale und regionale Studien, kurz GIGA, in Hamburg.

"Wir haben uns vor allem beschäftigt mit Erdöl. Das im übrigen auch weltweit als die konfliktträchtigste Ressource im Bezug auf Bürgerkrieg gilt","

… berichtet Doktor Matthias Basedau, Abteilungsleiter bei GIGA. Basedau und sein Team haben die Situation in Nigeria untersucht. Das Beispiel Nigeria zeigt, so Basedau, dass ein Bürgerkrieg nicht allein aufgrund von Erdölvorkommen ausbricht. Entscheidend sind zusätzliche Faktoren: Dass sich die Bevölkerung im Abbaugebiet kulturell oder ethnisch vom Rest des Landes unterscheidet und dass sie sich benachteiligt fühlt - sei es durch Umweltverschmutzung, sei es bei der Verteilung der Erlöse aus dem Ölverkauf. Staaten wie Saudi-Arabien oder die Vereinigten Arabischen Emirate sind relativ friedlich, weil die Bürger großzügig mit Einnahmen aus dem Rohstoffhandel bedacht werden. Dass westliche Großmächte die Regierungen unterstützen, trägt ebenfalls zur Stabilität bei.

Nach diesem Muster versuchte die internationale Gemeinschaft eine dauerhafte, friedliche Lösung zu organisieren, als 2003 im Tschad die Förderung von Erdöl begann - in einem schwachen, immer wieder von Konflikten erschütterten Staat.

""Deswegen hat man sich mithilfe der Weltbank einen Verteilungsschlüssel ausgedacht: einen Verteilungsschlüssel, der vorsah, dass ein ganz großer Anteil der Einnahmen entwicklungsorientiert eingesetzt wurde, dass auch die Produktionsregionen ihren Anteil bekommen haben, ein Zukunftsfonds, wo Gelder eingezahlt wurden, dass man später, wenn vielleicht nicht so viel Öl da ist oder der Ölpreis sinkt, noch was übrig hat. Das Problem war, dass das sicher gut funktioniert hätte, wenn die Regierung nicht auf einmal in Schwierigkeiten geraten wäre."

Es kam zu einer Haushaltskrise, zudem brach im Osten des Landes eine Rebellion aus, da kam das Öl-Geld gerade recht. Die Regierung änderte den gut gemeinten Verteilungsschlüssel einseitig zu ihren Gunsten und löste den Zukunftsfonds auf. Nach ersten Protesten mussten die Vertragspartner bei der Weltbank einsehen, dass sie machtlos waren - zumal Gegenmaßnahmen an konkurrierenden Interessen scheiterten: Ein Krieg im angrenzenden Darfur rief Frankreich auf den Plan, einst Kolonialmacht im Tschad.

"Frankreich wollte ein Übergreifen auf den Tschad verhindern, hat dann eine Schutztruppe organisiert, zwar unter EU-Mantel, aber es ging auf Frankreich zurück, und dafür brauchte man wieder die Unterstützung der Regierung und deswegen konnte man nicht so viel Druck ausüben. Dann kommt hinzu, dass für den Tschad sich eine Alternative eröffnet hat zu den westlichen Partnern, nämlich China."

Der westliche Einfluss war begrenzt und das Projekt scheiterte. Nur wenn die politischen Bedingungen vor Ort passen, so Basedaus Schlussfolgerung, kann es der internationalen Gemeinschaft gelingen, eine nachhaltige Lösung für den Umgang mit gewinnträchtigen Ressourcen zu organisieren. Im Tschad waren die Voraussetzungen einfach nicht gegeben.

Seit Ende der 90er.Jahre haben vor allem westliche Staaten mehrfach militärisch in Kriege eingegriffen - nicht nur auf dem Balkan, in Afghanistan und im Irak, sondern zum Beispiel auch auf Timor und im Kongo. Begründet wurden die Interventionen mit humanitären Absichten. Man wollte Kriegsverbrechen und Völkermord beenden, Diktaturen durch demokratisch gewählte Regierungen ersetzen und letztlich die Welt friedlicher machen. Im Hintergrund stand, besonders in den Vereinigten Staaten, das "Theorem des Demokratischen Friedens": Die Überzeugung, dass Demokratien weniger Krieg führen.

Die Idee geht zurück auf Immanuel Kant. Ende des 18. Jahrhunderts, in der ausgehenden Aufklärung, hat er sie in seiner Schrift "Zum Ewigen Frieden" entwickelt. Doktor Niklas Schörnig, Wissenschaftler bei der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung, hat ihre lang anhaltende Wirkung untersucht.

"Da sagt Kant, dass Demokratien eigentlich friedlicher sein müssten als Autokratien, weil in den Demokratien die Personen über Krieg und Frieden entscheiden, die nachher auch die Kosten zu tragen haben, das heißt die Menschen, die in den Krieg ziehen, müssen auch um ihr Leben fürchten, kommen kriegsversehrt zurück, das heißt, wenn die entscheiden dürften, die den Krieg ausfechten, dürfte es eigentlich nicht mehr zu Kriegen kommen."

Verblüffend ist: Die Statistik bestätigt Kants Überlegung. Das erkannten Friedensforscher in den 80er-Jahren.

"Da hat man überraschenderweise festgestellt, dass seit 1816 keine Demokratie gegen eine andere Demokratie Krieg geführt hat, unabhängig davon, wie wir Demokratie definieren, also dieser Befund ist statistisch sehr robust."

Doch das ebenso erstaunliche wie ermutigende Phänomen hat eine Kehrseite: Untereinander neigen Demokratien zur Friedlichkeit, doch mit nicht-demokratischen Staaten führen sie viele Kriege.

"Denken wir an Golfkrieg 1991, Kosovo, Irak 2003. Und hier würden wir argumentieren, dass besonders Normen, die eigentlich Demokratien Friedlichkeit verleihen, hier angewendet wurden, um militärisches Handeln zu rechtfertigen. Dass diese Kriege in besonderer Weise auf demokratieinhärenten Normen beruhen und nicht klassische Kriege um Ressourcen, Land, Lebensraum darstellen."

Der Widerspruch liegt demnach im Konzept des demokratischen Friedens selbst: Demokratien führen Krieg, um mehr Demokratie und letztlich mehr Frieden in der Welt zu verwirklichen. In den USA spielte dieses Argument eine wichtige Rolle: für Präsident Clinton, der es mehr auf friedlichem Weg versuchte, und auch für die neokonservativen Politiker um George W. Bush, die mit Waffengewalt mehr Demokratien schaffen wollten. Oder waren das nur Vorwände, "liberales Bla-Bla", wie manche Forscher sagen, und eigentlich ging es um Rohstoffe und handfeste Gewinne?

"Es ist nicht auszuschließen, dass in konkreten Konflikten auch materielle Ressourceninteressen dahinter stehen, wir haben in unserem Projekt darauf geschaut, wie die politischen Entscheider den militärischen Einsatz gegenüber der Bevölkerung legitimieren - nicht weil wir glauben, dass die Entscheider tatsächlich das sagen, was sie wirklich denken, sondern weil wir glauben, dass sie das sagen, was die Bevölkerung akzeptieren wird."

Damit werden die Normen der Demokratie greifbar: Denn kein demokratischer Politiker könnte es sich erlauben, einen Krieg mit dem Kampf um Territorium oder Ölquellen zu rechtfertigen. Er muss sich so äußern, dass er mit den Grundwerten seines Landes übereinstimmt.

Schörnig und seine Kollegen haben untersucht, warum Länder wie die USA oft Krieg führen, andere so gut wie nie. Werden dieselben demokratischen Normen unterschiedlich angewendet? Um dieser Frage nachzugehen, haben die Forscher drei Kriege ausgewählt - den Kosovo-Konflikt 1999, den ersten und den zweiten Irakkrieg - und Parlamentsreden in mehreren Demokratien verglichen, in denen die Kriegsbeteiligung debattiert wurde.

Großbritannien und die USA zum Beispiel schickten Soldaten in jeden dieser Konflikte. Deutschland griff nur in den Kosovo-Krieg ein, schwedische Truppen waren niemals dabei. Welche Argumente führten die Abgeordneten jeweils an?

Die Analyse ergab ein klares Raster: In den betroffenen Ländern standen immer andere demokratische Werte im Mittelpunkt der Argumentation.

"In den USA ist es durchaus legitim, geostrategische Argumente öffentlich zu formulieren, man darf auch ganz offen sagen, wir sehen unsere nationale Sicherheit hier bedroht, also wir haben sehr viele Argumente, die sich auf Macht, auf Interessen beziehen."

Anders in Deutschland: Entscheidend waren hier die humanitäre Lage vor Ort und die völkerrechtliche Legitimation für einen Militäreinsatz. In Schweden wiederum fühlt man sich den internationalen Institutionen eng verbunden und machte die Beteiligung fast ausschließlich von einem Mandat der Vereinten Nationen abhängig.

Ergebnis der Forscher: Die Vielfalt demokratischer Normen lässt einen breiten Interpretationsspielraum. Ob Demokratien gegen andere Staaten Krieg führen, hängt davon ab, welche Werte im Vordergrund stehen, begründet durch die unterschiedlichen historischen Erfahrungen der Länder.

"Wir denken, dass hier stärker diese Erfahrungen ausgetauscht werden müssen, dass stärker eine Debatte über diese Norminterpretation stattfinden muss, diese Erkenntnis war bisher in der Wissenschaft noch nicht so verankert."

Die militärischen Friedensmissionen der Weltgemeinschaft seit dem Ende der 90er-Jahre waren nicht oft erfolgreich. Es ist tragisch, bedauert der Hamburger Professor Brzoska, dass die hohen humanitären Ansprüche so selten dazu führten, dass Krieg und Verbrechen tatsächlich beendet wurden.

"Ein wesentlicher Faktor sind natürlich die Kriegsparteien vor Ort. Inwieweit sind die Kriegsparteien entweder ermüdet oder aus irgendwelchen anderen Gründen bereit für einen Frieden? Und wo das nicht der Fall ist, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass eine externe Intervention mit militärischen Mitteln die Lage eher verschlechtert. Das ist der Afghanistanfall. Somalia 1992 wäre auch so ein Beispiel."

In Somalia kam es zu einem schweren Rückschlag, denn die von den Vereinten Nationen entsandten Truppen mussten abziehen, ohne dass der Bürgerkrieg beendet war. In anderen Fällen scheiterte die internationale Gemeinschaft am Aufbau eines stabilen Nachkriegssystems. Das liegt vor allem daran, so Brzoska, dass man fremden Kulturen ein allzu standardisiertes Modell westlicher Demokratie einpflanzen wollte.

"Gesellschaften sind nicht gewillt, westliche Vorstellungen von Menschenrechten so einfach zu übernehmen. Gesellschaften kommen mit diesen kapitalistischen marktwirtschaftlichen Verhältnissen überhaupt nicht zurecht, im Gegenteil, dann führt es zu großer Ungleichheit. Demokratie ist in vielen Regionen überhaupt nicht verankert und führt dann mehr zu Konflikt als zu Kooperation."

In Zentralamerika ist es gelungen, eine Region langfristig zu befrieden, die während des Kalten Krieges unter der Gewalt der Guerillakriege und Militärdiktaturen litt. Obwohl sich dort kein Wohlstand entwickeln konnte, ein wichtiger Stabilisierungsfaktor, bekämpfen sich rechte und linke Parteien heute mit friedlichen politischen Mitteln.

In anderen, weniger westlich beeinflussten Regionen der Welt kann Frieden durch Demokratie erst etabliert werden, das bestätigen viele Konfliktforscher, wenn das westliche Modell weiterentwickelt und um andere Konzepte friedlichen Zusammenlebens bereichert wird.

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