Silvia Engels: In den vergangenen Wochen ist Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg vor allem in Deutschland unterwegs gewesen. Es ging ihm darum, seine Bundeswehrreform zu verteidigen und die damit verbundene Aussetzung der Wehrpflicht. Nun hat er sich wieder der internationalen Ebene zugewandt; am Morgen ist er zum Beispiel unangekündigt bei deutschen Soldaten in Afghanistan gelandet.
Während der Verteidigungsminister in Afghanistan mittlerweile Anzeichen über eine positive Entwicklung im Konflikt mit den Taliban sieht, gibt sich der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Helmut Königshaus, alarmiert. Er sieht nach wie vor gravierende Mängel bei der Ausstattung der deutschen Soldaten in Afghanistan.
Am Telefon begrüße ich Henning Otte, er sitzt für die CDU im Verteidigungsausschuss des Bundestages. Guten Tag, Herr Otte.
Henning Otte: Guten Tag! Ich grüße Sie.
Engels: Sie haben es gehört: der Wehrbeauftragte sieht Personalmangel, zu wenig funktionstüchtige Fahrzeuge in Afghanistan. Ist Ihnen diese Kritik bekannt?
Otte: Der Wehrbeauftragte hat den Auftrag, die Dinge, die an ihn herangetragen sind, auch kund zu tun, uns zu informieren. Das ist richtig, dass er das immer wieder tut. Uns sind diese Dinge bekannt, weil wir im Verteidigungsausschuss als ersten Tagesordnungspunkt immer den Bericht aus den Einsatzgebieten haben, durch das Bundesverteidigungsministerium und fast immer durch den Minister selbst.
Engels: Ihnen ist diese Kritik bekannt, sagen Sie. Teilen Sie sie denn?
Otte: Man muss sehen, dass sich die Lage in Afghanistan dahin gehend verändert hat, dass zum Beispiel die Stärke der IEDs immer stärker wird, und dass wir uns darauf ausrichten müssen, hier anzupassen. Ich glaube, der Minister hat deutlich gemacht durch seine Besuche, durch seine Entscheidung, aber auch durch die Defizitanalyse im Haus, dass wir uns daran orientieren müssen. Aber Sie müssen schon zugestehen, dass eine Anpassung auch immer eine Verlagerung von Systemen bedeutet von Deutschland hin nach Afghanistan, und das dauert eben etwas.
Engels: Erläutern Sie noch kurz IEDs?
Otte: Das sind die Sprengsätze, die es unseren Soldaten so schwer machen, die uns immer wieder überraschen und vor denen wir uns vollständig leider nicht schützen können.
Engels: Nun hat ja der Wehrbeauftragte beklagt, dass es gerade am afghanischen Bundeswehrstandort Feisabad extreme Personalreduktion gegeben habe, und das würde es dort unmöglich machen, den Auftrag zu erfüllen, und das ist ja eigentlich geplant, dass man mit regionalen Wiederaufbauteams mehr in die Region hinaus will. Sehen Sie diese Kritik auch?
Otte: Wir haben ein Mandat, dieses Mandat ist begrenzt, gegeben durch den Deutschen Bundestag. Das Verteidigungsministerium hat sich an diese Mandatsobergrenze zu halten. Und unser Ziel ist es, die Ausbildungs- und Schutzbataillone und Anteile zu erhöhen, um damit vermehrt in der Fläche auftreten zu können und die afghanischen Streitkräfte selbst in die Lage zu versetzen, für die eigene Sicherheit zu sorgen. Also wir bilden verstärkt aus, und das bindet natürlich Personal.
Engels: Aber wenn das nicht möglich ist, muss dann möglicherweise das Kontingent, das ja der Bundestag beschließen muss, erweitert werden?
Otte: Wir stehen vor einer Verlängerung des Mandates. Da muss schonungslos eine Bestandsaufnahme getätigt werden und es muss überprüft werden, wohin sich die Mandatsobergrenze entwickelt. Das Verteidigungsministerium muss uns deutlich sagen, welche Kräfte wir dort brauchen, und wir haben uns, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, stets an der Sicherheit unserer Soldaten orientiert und werden dann ganz genau überprüfen und auch entscheiden, welche Grenzen wir hier brauchen.
Engels: Herr Otte, das klingt aber ein wenig so, als ob Sie sich mehr Soldaten in Afghanistan vorstellen könnten?
Otte: Wir müssen sehen, dass wir in ein schwieriges Jahr gehen, dass die Ausbildungs- und Schutzeinheiten draußen sind, dass das eine hohe Dienstbelastung bedeutet, dass wir die Durchhaltefähigkeit stärken müssen. Aber wir müssen auch sehen, dass wir zurzeit insgesamt 7.000 Soldaten nur in den Einsatz entsenden. Daher hat der Minister schonungslos eine Defizitanalyse durchgeführt und festgestellt, dass wir unsere Strukturen in der Bundeswehr ändern, und das ist ja auch noch einmal durch die Strukturkommission jetzt bestätigt worden.
Engels: Noch einmal die Frage: Denken Sie, es wäre sinnvoll, mehr Soldaten der Bundeswehr nach Afghanistan zu schicken?
Otte: Das müssen wir von der Lage abhängig machen und uns genau schildern lassen, das kann man jetzt nicht vorwegnehmen.
Engels: Aber Sie schließen es auch nicht aus?
Otte: Ich schließe das auch nicht aus.
Engels: In welchem Zeithorizont? Machen Sie sich denn da konkrete Gedanken? Das heißt, wann wird dazu möglicherweise ein Beschluss gefasst?
Otte: Wir werden ja Anfang des nächsten Jahres die Mandatsverlängerung beschließen müssen und werden uns jetzt in den nächsten Sitzungen des Verteidigungsausschusses ganz intensiv mit der Lage vor Ort auseinandersetzen und die Empfehlungen des Verteidigungsministeriums uns anhören.
Engels: Haben Sie denn schon für sich selber überlegt, auf welche Zahl dieses Kontingent erhöht werden sollte?
Otte: Es geht nicht nach der Zahl und ausschließlich nicht nach Köpfen; wir müssen Fähigkeiten abwägen, Fähigkeiten, die unsere Soldaten in die Situation versetzen, ihren Auftrag zu erfüllen und sich zu schützen, und erst orientiert an den Fähigkeiten kann man die Zahlen festlegen. Das wäre ein Umkehren der Situation, wenn wir jetzt schon über Zahlen sprechen würden.
Engels: Wir hören die Kritik von Herrn Königshaus. Zeitgleich äußert sich der Bundesverteidigungsminister in Afghanistan optimistisch zur Entwicklung des Einsatzes. Wie passt das zusammen?
Otte: Das passt gut zusammen, weil der Minister mit seiner Defizitanalyse die Probleme deutlich gemacht hat. Die Probleme der Bundeswehr liegen in den Verfahren. Das Nachführen von Gerät dauert oftmals viel zu lange. Das muss beschleunigt werden. Wir sind in der Strukturreform der Bundeswehr, deswegen hat der Minister recht, wenn er sagt, wir gehen positiv diesen Veränderungen entgegen. Aber es ist natürlich Auftrag des Wehrbeauftragten, immer wieder auch deutlich zu machen, was noch nicht vollständig gelöst ist.
Engels: Henning Otte, Verteidigungsexperte der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Vielen Dank für Ihre Einschätzungen.
Während der Verteidigungsminister in Afghanistan mittlerweile Anzeichen über eine positive Entwicklung im Konflikt mit den Taliban sieht, gibt sich der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Helmut Königshaus, alarmiert. Er sieht nach wie vor gravierende Mängel bei der Ausstattung der deutschen Soldaten in Afghanistan.
Am Telefon begrüße ich Henning Otte, er sitzt für die CDU im Verteidigungsausschuss des Bundestages. Guten Tag, Herr Otte.
Henning Otte: Guten Tag! Ich grüße Sie.
Engels: Sie haben es gehört: der Wehrbeauftragte sieht Personalmangel, zu wenig funktionstüchtige Fahrzeuge in Afghanistan. Ist Ihnen diese Kritik bekannt?
Otte: Der Wehrbeauftragte hat den Auftrag, die Dinge, die an ihn herangetragen sind, auch kund zu tun, uns zu informieren. Das ist richtig, dass er das immer wieder tut. Uns sind diese Dinge bekannt, weil wir im Verteidigungsausschuss als ersten Tagesordnungspunkt immer den Bericht aus den Einsatzgebieten haben, durch das Bundesverteidigungsministerium und fast immer durch den Minister selbst.
Engels: Ihnen ist diese Kritik bekannt, sagen Sie. Teilen Sie sie denn?
Otte: Man muss sehen, dass sich die Lage in Afghanistan dahin gehend verändert hat, dass zum Beispiel die Stärke der IEDs immer stärker wird, und dass wir uns darauf ausrichten müssen, hier anzupassen. Ich glaube, der Minister hat deutlich gemacht durch seine Besuche, durch seine Entscheidung, aber auch durch die Defizitanalyse im Haus, dass wir uns daran orientieren müssen. Aber Sie müssen schon zugestehen, dass eine Anpassung auch immer eine Verlagerung von Systemen bedeutet von Deutschland hin nach Afghanistan, und das dauert eben etwas.
Engels: Erläutern Sie noch kurz IEDs?
Otte: Das sind die Sprengsätze, die es unseren Soldaten so schwer machen, die uns immer wieder überraschen und vor denen wir uns vollständig leider nicht schützen können.
Engels: Nun hat ja der Wehrbeauftragte beklagt, dass es gerade am afghanischen Bundeswehrstandort Feisabad extreme Personalreduktion gegeben habe, und das würde es dort unmöglich machen, den Auftrag zu erfüllen, und das ist ja eigentlich geplant, dass man mit regionalen Wiederaufbauteams mehr in die Region hinaus will. Sehen Sie diese Kritik auch?
Otte: Wir haben ein Mandat, dieses Mandat ist begrenzt, gegeben durch den Deutschen Bundestag. Das Verteidigungsministerium hat sich an diese Mandatsobergrenze zu halten. Und unser Ziel ist es, die Ausbildungs- und Schutzbataillone und Anteile zu erhöhen, um damit vermehrt in der Fläche auftreten zu können und die afghanischen Streitkräfte selbst in die Lage zu versetzen, für die eigene Sicherheit zu sorgen. Also wir bilden verstärkt aus, und das bindet natürlich Personal.
Engels: Aber wenn das nicht möglich ist, muss dann möglicherweise das Kontingent, das ja der Bundestag beschließen muss, erweitert werden?
Otte: Wir stehen vor einer Verlängerung des Mandates. Da muss schonungslos eine Bestandsaufnahme getätigt werden und es muss überprüft werden, wohin sich die Mandatsobergrenze entwickelt. Das Verteidigungsministerium muss uns deutlich sagen, welche Kräfte wir dort brauchen, und wir haben uns, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, stets an der Sicherheit unserer Soldaten orientiert und werden dann ganz genau überprüfen und auch entscheiden, welche Grenzen wir hier brauchen.
Engels: Herr Otte, das klingt aber ein wenig so, als ob Sie sich mehr Soldaten in Afghanistan vorstellen könnten?
Otte: Wir müssen sehen, dass wir in ein schwieriges Jahr gehen, dass die Ausbildungs- und Schutzeinheiten draußen sind, dass das eine hohe Dienstbelastung bedeutet, dass wir die Durchhaltefähigkeit stärken müssen. Aber wir müssen auch sehen, dass wir zurzeit insgesamt 7.000 Soldaten nur in den Einsatz entsenden. Daher hat der Minister schonungslos eine Defizitanalyse durchgeführt und festgestellt, dass wir unsere Strukturen in der Bundeswehr ändern, und das ist ja auch noch einmal durch die Strukturkommission jetzt bestätigt worden.
Engels: Noch einmal die Frage: Denken Sie, es wäre sinnvoll, mehr Soldaten der Bundeswehr nach Afghanistan zu schicken?
Otte: Das müssen wir von der Lage abhängig machen und uns genau schildern lassen, das kann man jetzt nicht vorwegnehmen.
Engels: Aber Sie schließen es auch nicht aus?
Otte: Ich schließe das auch nicht aus.
Engels: In welchem Zeithorizont? Machen Sie sich denn da konkrete Gedanken? Das heißt, wann wird dazu möglicherweise ein Beschluss gefasst?
Otte: Wir werden ja Anfang des nächsten Jahres die Mandatsverlängerung beschließen müssen und werden uns jetzt in den nächsten Sitzungen des Verteidigungsausschusses ganz intensiv mit der Lage vor Ort auseinandersetzen und die Empfehlungen des Verteidigungsministeriums uns anhören.
Engels: Haben Sie denn schon für sich selber überlegt, auf welche Zahl dieses Kontingent erhöht werden sollte?
Otte: Es geht nicht nach der Zahl und ausschließlich nicht nach Köpfen; wir müssen Fähigkeiten abwägen, Fähigkeiten, die unsere Soldaten in die Situation versetzen, ihren Auftrag zu erfüllen und sich zu schützen, und erst orientiert an den Fähigkeiten kann man die Zahlen festlegen. Das wäre ein Umkehren der Situation, wenn wir jetzt schon über Zahlen sprechen würden.
Engels: Wir hören die Kritik von Herrn Königshaus. Zeitgleich äußert sich der Bundesverteidigungsminister in Afghanistan optimistisch zur Entwicklung des Einsatzes. Wie passt das zusammen?
Otte: Das passt gut zusammen, weil der Minister mit seiner Defizitanalyse die Probleme deutlich gemacht hat. Die Probleme der Bundeswehr liegen in den Verfahren. Das Nachführen von Gerät dauert oftmals viel zu lange. Das muss beschleunigt werden. Wir sind in der Strukturreform der Bundeswehr, deswegen hat der Minister recht, wenn er sagt, wir gehen positiv diesen Veränderungen entgegen. Aber es ist natürlich Auftrag des Wehrbeauftragten, immer wieder auch deutlich zu machen, was noch nicht vollständig gelöst ist.
Engels: Henning Otte, Verteidigungsexperte der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Vielen Dank für Ihre Einschätzungen.