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StartseiteZur DiskussionJa – Nein – Jein?17.01.2018

Die SPD auf dem Weg zur GroKo Ja – Nein – Jein?

Kaum sind die Sondierungen abgeschlossen, da rumort es auch schon wieder bei der SPD. Lautstark gehen die Jusos mit ihrer No-GroKo-Kampagne an den Start. Mitregieren und gleichzeitig das sozialdemokratische Profil schärfen – geht das?

Diskussionsleitung: Frank Capellan, Hauptstadtstudio

Symbolbild für die Große Koalition: Logos von CDU und SPD auf Schlüsselbändern (Imago)
Bekommt Deutschland erneut eine Große Koalition? Die SPD diskutiert das nach wie vor äußerst kontrovers. (Imago)
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Beim Sonderparteitag am kommenden Sonntag in Bonn wird abgestimmt: für oder gegen die Aufnahme für Koalitionsgespräche mit der Union für eine dritte Große Koalition. Die SPD-Parteiführung wirbt laut für die Neuauflage der Großen Koalition.

Fast ebenso laut sind aber auch die Skeptiker. Zwar signalisieren sie, Koalitionsverhandlungen zustimmen zu wollen. Aber nicht ohne Bedingungen. Dagegen nehmen sich die Stimmen der Befürworter ziemlich dünn aus.

Mitregieren und gleichzeitig das sozialdemokratische Profil schärfen - geht das?

Es diskutierten

  • Annika Klose, Landesvorsitzende der Berliner Jusos
  • Thomas Kutschaty, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender in NRW
  • Ralf Stegner, stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender
  • Kerstin Tack, Mitglied der Parlamentarischen Linke

Beim SPD-Sonderparteitag in Bonn am kommenden Sonntag werden alle vier dabei sein. Denn alle vier sind unter den rund 600 Delegierten und werden für oder gegen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Union stimmen.

Kerstin Tack von der Parlamentarischen Linken hegt ein gewisse Hoffnung, bei weiteren Verhandlungen durchaus noch mehr herausholen zu können: "Wir haben viele Punkte in dem Sondierungspapier noch nicht drin, weil sie noch gar nicht angesprochen wurden. Und es gibt viele Punkte, in vielen Politikfeldern, die in einen Koalitionsvertrag gehören. Wir haben jetzt das Ergebnis der Vorgespräche. Erst am Ende der Koalitionsgespräche wissen wir, was möglich ist. Deshalb entscheidet sich die Regierungsfrage nicht am Sonntag." Und erneuern könne sich die SPD auch innerhalb einer Regierung.

Kutschaty: Im Sondierungspapier "fehlt ein Leuchtturmprojekt"

Weniger optimistisch gibt sich Thomas Kutschaty, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender in nordrhein-westfälischen Landtag. "Wir machen uns was vor, wenn wir denken, wir könnten mit den Koalitionsverhandlungen noch etwas Nennenswertes einbringen, was den Sozialdemokraten wichtig ist. Klar gibt es auch ein paar Sachen im Sondierungsvertrag, die ich auch gut finde. Aber es fehlt ein Leuchtturmprojekt. So etwas wie ein Mindestlohn 2.0. Ich glaube, das ist nötig, um unsere Basis überzeugen zu können."

Minderheits- oder Kooperationsmodelle zu diskutieren, darüber habe es keinerlei Signale bei den Gesprächen gegeben, so Parteivize und Sondierer Ralf Stegner. Vielmehr habe die Union klipp und klar erklärt: entweder Koalition mit der SPD oder Neuwahlen. Stegner warnt davor, nicht weiter zu verhandeln: "Also, wenn wir am Sonntag keine Koalitionsverhandlungen aufnehmen, gibt es bald Neuwahlen. Und wenn der Wähler dann denkt, die demokratischen Parteien bekommen das nicht hin, dann kenne ich den Gewinner: die Rechtspopulisten von der AfD."

Berliner Juso-Vorsitzende: Union könnte sich auch bewegen

Der Berliner Juso-Vorsitzenden Annika Klose ist Gegnerin einer weiteren GroKo. Sie stellte in der Sendung die Frage, warum ein Nein der Kanzlerin zu einer Minderheitsregierung schwerer wiege als das Nein der SPD zu einer Großen Koalition. "Angela Merkel hat vom Wähler den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen. Und ich frage mich, warum die ganzen Zeigefinger schon wieder auf die SPD zeigen. Warum fragt eigentlich keiner, warum die Union nicht in der Lage ist eine Regierung zu bilden. Warum kommen die auf mögliche Koalitionspartner nicht etwas mehr zu, wenn sie doch schon sehen, dass keiner mehr mit ihnen regieren will?"

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