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StartseiteHintergrundDie stabile Fassade täuscht15.09.2008

Die stabile Fassade täuscht

Zwei Jahre UN-Friedensmission im Libanon

Nach der UN-Resolution 1701, die den 33-tägigen Krieg zwischen Israel und der Hisbollah im August 2006 beendete, ist es Aufgabe der UNIFIL, in Kooperation mit den libanesischen Regierungskräften den Waffenschmuggel für die Hisbollah zu verhindern. Doch die relative Stabilität im Südlibanon, die derzeit von UNIFIL-Truppen gewährleistet wird, steht auf tönernen Füßen.

Eine Sendung von Birgit Kaspar

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung wird auf dem Flughafen in Beirut mit einem kurzen militärischen Zeremoniell begrüßt. (AP)
Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung wird auf dem Flughafen in Beirut mit einem kurzen militärischen Zeremoniell begrüßt. (AP)
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Das kleine von Schiiten bewohnte Örtchen Shaqra im Südlibanon wirkt verschlafen an diesem schwülen Sommernachmittag. Es ist Siesta-Zeit. Ein paar Läden haben geöffnet, aber die meisten Leute schützen sich in ihren Häusern vor der Hitze.

Leutnant Benoit Déchars, das blaue UN-Barrett fesch auf dem Kopf, führt die Fußpatrouille des französischen UNIFIL-Bataillons an, jener Interimstruppe der Vereinten Nationen, die der libanesischen Regierung helfen soll, für Sicherheit im Südlibanon zu sorgen. Die sechs Soldaten tragen ihr Gewehr lässig auf dem Rücken über der Camouflage-Uniform, die Ärmel sind hochgekrempelt. Ihre schusssicheren Westen legen sie nur auf der Fahrt an - so sind die Sicherheitsvorschriften, seit es drei Bombenanschläge auf vorbeifahrende UNIFIL-Fahrzeuge gegeben hat. Im Sommer 2007 waren dabei sechs spanische Soldaten ums Leben gekommen. Aber in Shaqra fühlen sich die Franzosen relativ sicher. Leutnant Déchars:

"Unser Ziel ist, die Jugendlichen hier kennenzulernen und ein Klima des Vertrauens zu schaffen. Wir wollen den Puls des Ortes fühlen, sehen, ob die Leute Sorgen haben oder nicht und ob sie Vertrauen zu uns haben."

Leutnant Déchars verwickelt den Besitzer eines Kramladens in ein Gespräch, das signalisiert: Wir kümmern uns. Natürlich seien nicht alle so freundlich, manchmal würden sie auch von jungen Männern provoziert, aber das sei nichts Gefährliches. Oder die Patrouille werde von Einheimischen überwacht:

"Das ist häufig so. Wir sind zwar einerseits eine Friedenstruppe, andererseits aber eben auch Fremde, also werfen sie ein Auge auf uns, das ist normal."

Größere Zwischenfälle habe es in der französischen UNIFIL-Zone nicht gegeben, erklärt der Kommandeur des französischen Bataillons, Oberstleutnant Marc Ollier:

"Die Lage ist sehr ruhig im Moment. Die Tatsache, dass die Feindseligkeiten nicht wieder aufgenommen wurden, dass die Sicherheit garantiert werden konnte, ist eine sehr gute Nachricht."

Auch verbotene Waffen habe man bisher in dem Landstreifen zwischen dem Litani-Fluss und der israelischen Nordgrenze nicht gefunden. Israel wirft den UNIFIL-Soldaten in regelmäßigen Abständen vor, sie würden die Resolution 1701, die das Mandat der UN-Friedenstruppe festschreibt, nicht erfüllen, weil sie die Hisbollah nicht entwaffneten. Kommandant Ollier hält das für eine Fehlinterpretation der UN-Entschließung:

"Ich glaube nicht, dass das Teil der Resolution 1701 ist. Was sie besagt, ist, dass in der UNIFIL-Zone keine illegalen Waffen existieren sollen. Das überwachen wir. Aber wir sind nicht dazu da, Milizen zu entwaffnen."

Trotz relativer Ruhe im Südlibanon gibt es zahlreiche Verletzungen der Resolution 1701, die im August 2006 den Krieg zwischen der Hisbollah und Israel vorerst beendete: UNIFIL protestiert nahezu täglich gegen die andauernden Überflüge der israelischen Luftwaffe. Israel begründet sie mit dem fortgesetzten Waffenschmuggel in den Libanon, der vornehmlich über die östliche Landgrenze zu Syrien abgewickelt werde. Die Sicherheit Israels war bislang auch das Argument für die Besetzung des nördlichen, libanesischen Teils des Grenzdorfes Ghajar. Dort zeichnet sich allerdings eine neue Entwicklung ab, wie kürzlich die 'Neue Zürcher Zeitung' unter Berufung auf die israelische Tageszeitung 'Haaretz' berichtete. Demnach denkt Israel daran, den nördlichen Teil an die Unifil und die libanesische Armee zu übergeben, womit eine Klausel des Waffenstillstandsabkommens nach dem zweiten Libanon-Krieg im Jahr 2006 erfüllt würde. Die sieht vor, dass die israelische Armee nur im südlichen Teil operieren darf.

Andererseits lehnt die Regierung in Jerusalem es ab, Karten mit genauen Angaben der Ziele ihrer Streubomben an die UNO weiterzugeben. Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak beklagt seinerseits: Die Umsetzung der Resolution 1701 sei gescheitert, weil die Hisbollah in großem Stil aufgerüstet habe. Sie verfüge nunmehr über mehr als 40.000 Raketen, teils mit langer Reichweite, darunter möglicherweise auch Luftabwehrraketen. Beweise dafür bleibt Israel jedoch schuldig. Dass der militärische Flügel der "Partei Gottes" sein Aktionszentrum in die Bekaa-Ebene, nördlich der UNIFIL-Zone, verlegt hat, ist ein offenes Geheimnis. Dass die Miliz ihre Waffenbestände nach dem Krieg 2006 wieder aufgefüllt hat, bezweifelt niemand. Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah erklärte, seine Organisation sei gut auf eine neuerliche Verteidigung des Libanon gegen Israel vorbereitet. Aber er werde die militärische Kapazität nicht offen legen:

"Sicherlich erwartet niemand von mir, dass ich den Besitz neuer Waffen bestätige oder dementiere. Das ist bei uns nicht üblich. Das Bewahren solcher Geheimnisse ist Teil der Stärke des Widerstandes."

Die Entwaffnung der Hisbollah ist israelisches und westliches Wunschdenken - aber nicht Aufgabe von UNIFIL. Auch wenn die Entwaffnung aller libanesischen Milizen ebenso wie ein formeller Waffenstillstand als anzustrebende Ziele in der UN-Resolution 1701 erwähnt werden. Die Hisbollah zur Abgabe ihrer Waffen oder zu einer Integration in die Armee zu bewegen, ist Aufgabe der libanesischen Regierung. Aber ohne einen nationalen Konsens, der im Moment nicht existiert, kann dies nicht erreicht werden, denn die Schiitenmiliz ist militärisch die stärkste Kraft im Lande. Die UNO-Blauhelme konzentrieren sich deshalb auf die Überwachung ihres Mandatsgebietes, wo sie bisher nur kleine Bestände alter Munition gefunden haben. Es gab einen Zwischenfall im März, bei dem eine Nacht-Patrouille einem verdächtigen Kleinlaster folgte, bis sie von zwei Fahrzeugen mit Bewaffneten gestoppt wurde. Wenige Minuten später war der Laster verschwunden. Aus UNIFIL-Kreisen verlautete, dass man die Hisbollah verdächtige, dahinter zu stecken. Offiziell aufgeklärt wurde die Sache aber bisher nicht. Natürlich könne man nicht mit hundertprozentiger Sicherheit sagen, dass es überhaupt keine illegalen Waffen südlich des Litani gebe, erklärt UNIFIL-Sprecher Andrea Tenenti. Aber:

"Wir haben 13.000 UN-Soldaten plus einige tausend libanesische Soldaten in einem schmalen Streifen Land - wir sind wirklich überall. Wir führen 400 Patrouillen täglich durch, einige nachts - und wir haben innerhalb von zwei Jahren nichts Bedeutsames gefunden."

Das ehemalige deutsche Wachboot "Bergen" wechselte im Juni feierlich den Besitzer - es ist bereits das dritte Patrouillenboot, das die Deutschen der libanesischen Marine überließen. Leutnant Mazen Sakar, der neue Befehlshaber des nun unter libanesischer Flagge fahrenden Schiffes ist stolz:

"Es ist ein großer Moment für die Libanesen und ein tolles Geschenk für die libanesischen Streitkräfte. Wir brauchen Ausrüstung, bessere Schiffe, denn unsere sind nicht so gut wie das hier."

Die rund 1000 Mann starke libanesische Marine verfügt in der Tat nur über rund ein Dutzend Boote, keines davon ist hochseetauglich. Deshalb ist die deutsche Hilfe so willkommen. Dazu gehört auch eine neue Radarkette zur Küstenüberwachung. Admiral Rugierrro Di Biase, bis Ende August Kommandeur des internationalen Flottenverbandes unter UN-Flagge, lobte das deutsche Engagement. Die libanesische Marine brauche aber mehr:

"Es ist eine Sache, ein klares Bild von dem zu haben, was in den Territorialgewässern passiert. Es ist etwas anderes, auch in der Lage zu sein, draußen auf der See operieren zu können. Die libanesische Marine betont immer wieder, dass sie dringend Boote braucht, die es ihr erlauben, länger auf See zu bleiben, auch bei nicht so idealen Wetterbedingungen."

Dazu sind sie derzeit nicht in der Lage, bei Winterstürmen müssen die libanesischen Patrouillenboote Schutz im Hafen suchen. Von diesen operationalen Schwierigkeiten abgesehen sei die Kooperation mit der libanesischen Marine hervorragend, die Mission zur Unterstützung der Überwachung der libanesischen Seegrenze durch die UNIFIL-Maritime Task Force verlaufe erfolgreich:

"Wir haben über 14.500 Schiffe abgefragt, rund 145 davon erschienen uns verdächtig, sie wurden inspiziert. Wegen dieser strikten Überwachung erreichen wir eine gute Abschreckung und sind ein stabilisierender Faktor."

Waffenschmuggel über die See habe man bislang keinen aufgedeckt. Kritikern, die meinen, das liege womöglich daran, dass die Libanesen die Inspektionen der Boote durchführten, tritt Di Biase entgegen:

"Dies ist ein souveräner Staat, es ist ihr Job, ich erinnere daran, dass wir hier sind zur Unterstützung der Libanesen. Die Berichte, die sie abliefern, bieten gute und ausführliche Informationen. Das beweist, dass sie an Bord gehen und überprüfen. Ich muss einer souveränen Nation auf ihrem eigenen Territorium vertrauen. Wenn sie sagen, das Handelsschiff ist sauber, dann ist es für mich sauber."

Die Maritime Task Force hat nach Ansicht westlicher Diplomaten eine stabilisierende Wirkung. Die Spannungen seien auch deshalb reduziert, weil nun die israelischen Kriegsschiffe nicht mehr ständig vor der libanesischen Küste auftauchten, wie es zuvor der Fall gewesen sei, meint Timor Göksel, ehemaliger Berater von UNIFIL.

"Und das war keine freundliche Kontrolle, sie war aggressiv. Sie hat Freiheiten beschnitten. Nun können die Fischer wieder ihrer Arbeit nachgehen, ohne Angst vor Übergriffen der israelischen Marine haben zu müssen."

Die Deutschen, deren Mandat der Bundestag in den nächsten Tagen verlängern soll, haben ihre Präsenz innerhalb der Seekomponente der UN-Friedenstruppen in diesem Jahr deutlich heruntergefahren. Am 29. Februar 2008 gab Deutschland das Kommando an den europäischen Marineverband EUROMARFOR ab. Kürzlich wurde zudem die Fregatte "Hessen" abgezogen, sodass die Deutschen jetzt noch mit vier Schiffen und 224 Soldaten dabei sind. Dies habe politisch keine positive Signalwirkung heißt es aus UNO-Kreisen, denn für die Überzeugungskraft der Friedenstruppe sei vor allem eine starke Präsenz der großen europäischen Länder bedeutsam.

An jeder Ecke in Ait al Jebel flattern die gelben Hisbollah-Fahnen, riesige Plakatwände mit Porträts von Märtyrern sowie von Hisbollah-Chef Nasrallah stehen an den Strassen. Daneben Poster des im Februar in Damaskus bei einem Anschlag getöteten Militärchefs der "Partei Gottes", Imad Mughniyeh. Für das Attentat macht die Hisbollah Israel verantwortlich und sie versprach eine "erd-erschütternde Rache". Doch die Menschen in Ait al Jebel, so nahe sie der Hisbollah stehen mögen, haben andere Sorgen. Sie kämpfen zwei Jahre nach dem Krieg mit seinem vielleicht schlimmsten Erbe - der Streubombenverseuchung. Husam Hijazi führt einen gelben Metalldetektor langsam über den Boden des Friedhofes von Ait al Jebel.

"Wenn wir diesen Ton hören, wissen wir dass wir anfangen müssen, vorsichtig zu graben."

Hijazi leitet eines von 44 Teams, die im Südlibanon Streubomben entschärfen. Ait al Jebel gehört zu den am schlimmsten kontaminierten Dörfern, erklärt Dalya Farran von UNMACC, der UN-Organisation zur Koordinierung der Streubombenentschärfung im Südlibanon.

"Wir haben bis heute 1058 Streubombentreffer ausgemacht, die Verseuchung erstreckt sich auf ein Gebiet von 43 Millionen Quadratmetern."

Die Entschärfungsteams haben 43 Prozent der verseuchten Gebiete komplett gesäubert, weitere 49 Prozent sind oberflächlich geräumt, aber 8 Prozent der Fläche müssen noch bearbeitet werden. Als zusätzliche Schwierigkeit komme nun eine Finanzierungskrise hinzu - bis Ende des Jahres fehlten 4,7 Millionen US-Dollar. Viele Geber hätten einfach das Interesse verloren, klagt Farran.

Um Hussein schrubbt den Hof ihres kleinen Steinhauses im Dorf Wazzani, nahe der israelischen Grenze. Die resolute Frau trägt einen rostfarbenen Traininganzug, Gummistiefel und ein oranges Kopftuch. Das Nachbardorf Ghajar liegt nur zwei Kilometer entfernt.

"Das Leben ist normal. Wir bleiben der Grenze fern. Es ist jetzt ruhig."

Von den Nachbarn in Ghajar wisse sie nichts, die seien durch einen Zaun abgetrennt. Aber sie sei UNIFIL dankbar, dass die Lage sich beruhigt habe.

"Sie haben uns sehr geholfen. Sie haben die Grenzen gesichert und wir fühlen uns besser. Außerdem kommt alle 14 Tage ein Arzt. Sie helfen den Menschen."

Die Hisbollah hat bereits angekündigt, falls es keine diplomatische Lösung für das Dorf Ghajar gebe, werde man eben mit Gewalt vorgehen. Viele Menschen im Südlibanon stehen im Zweifelsfall in diesem Punkt hinter der Schiitenmiliz. Wenn auch nicht alle. Doch dies zeigt: Die relative Stabilität im Südlibanon, die derzeit von UNIFIL-Truppen aus 26 Ländern sowie der libanesischen Armee gewährleistet wird, steht auf tönernen Füssen. Zwar ist die Verlegung der libanesischen Armee an die israelische Grenze ein weiterer großer Erfolg der Resolution 1701. Doch von ursprünglich 12.000 Soldaten sind heute nach Angaben aus Sicherheitskreisen nur noch 6.500 im Süden - der Rest wurde wegen der Gewalt in anderen Landesteilen abgezogen. Die Armee werde von zu vielen Anfragen überfordert, meint Osama Safa vom libanesischen Zentrum für Politik-Studien:

"Die Armee ist unter Druck. Sie steht vor riesigen Aufgaben und hat minimale Mittel zu Verfügung. Die Ausrüstung ist teilweise sehr alt oder sogar unbrauchbar. Das ist der Zustand der Armee im Augenblick."

Eine Verbesserung erfordere nicht nur materielle Hilfe von außen, sondern auch eine grundlegende Reform des gesamten libanesischen Sicherheitsapparates, so Safa. Aber im Moment könnten sich die libanesischen Politiker noch nicht einmal auf einen neuen Armeechef einigen. Wegen der prekären innenpolitischen und regionalen Lage täusche die stabile Fassade, warnt auch UNIFIL-Experte Göksel.

"All das vermittelt den Eindruck, es sei schön und ruhig und wir bewegen uns auf Frieden im Süden zu. Aber das stimmt nicht. Der Konflikt kann ganz leicht wieder ausbrechen, es reicht ein

lokaler Zwischenfall mit zivilen Opfern, egal auf welcher Seite. Das kann leicht eskalieren."

UNIFIL leiste gute Arbeit im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten, aber:

"Sie managen den Konflikt, sie beugen erneuter Gewalt vor. Das ist wichtig, aber keine Lösung. Die Lösung kann nicht von UNIFIL kommen. Jemand muss an einer politischen Lösung der Krise arbeiten, denn die Ursachen des Konflikts existieren nach wie vor."

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