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StartseiteKultur heuteDie Wissenschaft hat gesiegt01.10.2002

Die Wissenschaft hat gesiegt

Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin gibt sein Amt auf

<strong>Schmitz: </strong>Der Posten des Kulturstaatsministers - offiziell heißt er ja Staatsminister beim Bundeskanzler, Beauftragter der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien. Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte mit ihm das Sommerloch vor der Wahl 1998 effektvoll gefüllt und das Amt schließlich eingerichtet. Es sei so unnötig wie ein Marineminister für die Schweiz, so hatte Bayerns Wissenschafts- und Kunstminister Hans Zehetmair das neue Amt abgeurteilt. Der Verleger Michael Naumann, hatte es zwei Jahre bekleidet und dem Bedürfnis nach einer Art kultur- und geschichtspolitischen Zentralfigur, an der sich die fälligen Debatten kristallisieren konnten, entsprochen. Julian Nida-Rümelin, Philosophie-Professor aus Göttingen und damaliger Kulturreferent der Stadt München ist ihm gefolgt. Nach zwei Jahren hört auch Nida-Rümelin jetzt auf. 'Sehr geehrter Herr Bundeskanzler' schreibt er in einem Brief an Gerhard Schröder, 'wenn ich Ihr Angebot, dieses Amt fortzuführen, nicht annehmen kann, dann ausschließlich deshalb, weil mir die Universität Göttingen mitgeteilt hat, dass sie meinen Lehrstuhl der Philosophie nicht weiter freihalten wird. Für mich war jedoch von Anbeginn klar, meine Tätigkeit als Kulturstaatsminister galt der Res Publica und nicht dem beruflichen Fortkommen. Ich war und bleibe von Beruf Wissenschaftler'. Dies war der Brief. Meine erste Frage an Julian Nida-Rümelin War denn niemand im Kanzleramt oder in der Regierung in der Lage, sich für Sie an der Universität Göttingen einzusetzen, damit Ihre Stelle weitere vier Jahre freigehalten wäre und Sie im Amt hätten bleiben können?

Fragen an den scheidenden Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin.

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Nida-Rümelin: Also da geht es nicht um das Einsetzen. Sie wissen ja, dass wir in Deutschland eine weit entwickelte Wissenschaftsautonomie haben. Das heißt also, so wie sich die Universitäten auch verbitten, dass jemand ihnen bei den Listenaufstellungen für Besetzungen für Professuren rein redet, so wird eine Universität es auch gar nicht gnädig aufnehmen, wenn da politische Einflussnahmen versucht werden. Das ist auch richtig so. Da stehe ich auch zu. Die Autonomie der Wissenschaft ist ganz wichtig. Aber in diesem Fall ging es lediglich darum, dass ich eben nicht wie viele andere, was ich nicht kritisieren will, dieses Amt als eine berufliche Entscheidung angesehen habe, auch nicht das Amt als Kulturreferent in München, sondern für mich war immer klar, dass ich von Beruf Wissenschaftler bin und auch bleibe und diese Souveränität brauche, die es mir erlaubt, jeder Zeit auf meinen Lehrstuhl zurückzukehren.

Schmitz: Gut, man hätte aber auch von der Universität Göttingen erwarten können, dass sie, wenn es um Staatsangelegenheiten geht und einer der Professoren vier Jahre lang weiter arbeiten könnte, eine Ausnahme macht. Zumal ja auch junge Professoren froh sind, wenn sie vier Jahre noch mal einen Zeitvertrag hätten haben können.

Nida-Rümelin: Ja, das sind in der Tat die schwierigen Abwägungen. Die Universität hat ein kleines philosophisches Seminar mit nur vier Professuren. Sie hat das so dargestellt, dass sie schon in der Vertretung der letzten Jahre große Schwierigkeiten gehabt habe. Es seien zum Beispiel viele Studierende abgewandert, seitdem ich nicht mehr dort bin. Nun gut, natürlich haben Sie recht. Grundsätzlich wünsche ich mir auch eine stärkere Durchlässigkeit des politischen Systems, wenn Sie so wollen, für Personen, die einen anderen beruflichen Hintergrund haben, die dort eine eigenständige Biographie mitbringen, die dann auch damit Erfahrungshintergründe in die Politik einspeisen können. Das ist bei uns in Deutschland zu wenig ausgeprägt, und das ist ein Beispiel dafür.

Schmitz: Was hätte sich denn darüber hinaus für Sie in Berlin ändern müssen, damit Sie Ihre Göttinger Professur sogar abgesagt hätten?

Nida-Rümelin: Die hätte ich unter keinen Bedingungen abgesagt. Was auch immer die Alternativen gewesen wären. Ich muss noch mal sagen, das kann man ja sehen, wie man mag. Für mich war das eine Fortsetzung eines Engagements, was übrigens weit zurückreicht. In den achtziger Jahren habe ich das Kulturforum der Sozialdemokratie mitbegründet und habe mich jahrelang in meiner Freizeit für Kunst und Kultur und für Brücken zwischen Politik und Kunst eingesetzt. Ich habe dieses Engagement auf Anregung von Christian Ude in München und dann auf Vorschlag von Gerhard Schröder in Berlin gewissermaßen unter professionellen Bedingungen fortgeführt. Es war für mich ein Amt mit Mitarbeitern und so weiter. Aber es war für mich immer klar, dass ich von Beruf Philosoph bleibe und irgendwann wieder als Philosoph arbeiten werde.

Schmitz: Ich muss da noch mal nachfragen. Als Philosoph denken Sie in Ruhe nach. Sie haben alle Ruhe und Muße der Welt. Als Kulturpolitiker müssen Sie in Konfliktsituationen managen und moderieren. Was hat Ihnen das Leben in Berlin als Kulturstaatsminister denn so schwer gemacht?

Nida-Rümelin: Es war nicht schwer. Ich habe es sehr genossen, muss ich wirklich sagen. Ich habe es noch mehr genossen als in München. Gut, am Anfang musste man sich auf eine neue Situation einstellen und auch auf Erwartungen, die bestanden, die an mich gestellt wurden als ich kam, die natürlich auch mit der unterschiedlichen persönlichen Struktur meines Vorgängers und mir zusammenhingen. Aber ich habe mich rasch sehr wohl gefühlt und hatte auch den Eindruck, dass die Arbeit sehr gut vorangeht. Es ist ja nicht so wie in der Antike mit den Philosophen in den Wolken. Da gibt es ja sogar eine Komödie. Es ist nicht mehr so, dass sich Philosophen mit den praktischen Dingen sehr schwer tun. Das ist ein Klischee. Ich selbst muss sagen, dass mir gerade das Vorbereiten der Dinge und das stringente Durchführen von Dingen und das sich Durchsetzen gegen Widerstände, das Verfolgen von langfristigen Perspektiven nicht schwer fällt. Ich glaube, dass hat sich hier ganz gut bewährt.

Schmitz: Als Kulturstaatsminister im Kanzleramt hatten Sie ja einen gewissen Schutz genossen, kann man so sagen. Aber so ein bisschen könnte es ja auch wohl sein, dass man in diesem Schutz - dass wurde immer in der Presse gesagt - zum Pudel oder zum Schoßhund des Kanzlers wird. War das ein schwerer Stand?

Nida-Rümelin: Also die Gefahr bestand mit Sicherheit nicht. Es ist ja eine eigene Behörde, die in Bonn ihren Sitz hat. Dort gibt es 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. So wie ich dieses Amt verstanden habe und auch nach wie vor verstehe, ist der Kulturstaatsminister nicht der Kulturimpresario im Kanzleramt. Sondern er hat eine Verantwortung für die Kulturpolitik des Bundes. Das heißt, er muss zum Beispiel seine Stimme erheben, wenn er den Eindruck hat, dass bestimmte Gesetzesprojekte der kulturellen Entwicklung Deutschlands schaden könnte. Entsprechend habe ich mich ja auch eingemischt. Wir haben auch diese Dinge zum Teil in Kooperation mit anderen Ressorts vorangebracht. Zum Beispiel war die Buchpreisbindung eine Kooperation zwischen dem Wirtschaftsministerium und mir. Wir hatten gemeinsam die Federführung. Übrigens ist dieses Pudelzitat überhaupt nicht belegt. Enge Vertraute sagen, es sei nie gefallen. Ich fand es nicht wichtig genug, um den Kanzler selber darauf anzusprechen. Wenn es gefallen ist, bezog es sich vielleicht eher auf meine Haarpracht und nicht auf irgendwelche inhaltlichen Dinge.

Schmitz: Wie dem auch sei. Sie haben es angedeutet. Sie haben einiges geleistet. Zum Beispiel gibt es mittlerweile die Bundeskulturstiftung. Sie arbeitet. Sie haben sich um die Filmförderung bemüht. Sie haben viele Kontakte geknüpft und Gespräche zur Raubkunst geführt. Die bunt entflechtende Kultur haben Sie vorangetrieben. Was muss den Ihr Nachfolger oder Ihre Nachfolgerin von Ihnen übernehmen? Was ist das wichtigste, was in den nächsten Monaten und Jahren gemacht werden muss?

Nida-Rümelin: Das wirklich Erstaunliche ist ja, dass dieses Amt, was noch vor zwei Jahren hoch umstritten war, sich innerhalb von vier Jahren so etabliert hat. Es ist so allgemein anerkannt, dass es niemand mehr abschaffen will. Entsprechend darf auch dieses Gewicht, was die Kultur in den letzten vier Jahren - zwei Jahre Naumann und zwei Jahre Nida-Rümelin - erhalten hat, nicht verloren gehen. Dafür muss der Nachfolger oder die Nachfolgerin sorgen. Dazu gehört, dass man sehr energisch die eingeleiteten Prozesse vorantreibt. Dazu gehört auch zum Beispiel das Thema Reform der Filmförderung. Da hat der Bund nicht die alleinige Kompetenz. Da sind auch die Länder und die Branche selbst mit ihren Filmförderungen im Spiel. Aber wir sind da sehr weit gekommen. Ich habe ja ein Filmförderkonzept vorgelegt mit vielen Vorgesprächen und Abstimmungen. Ich glaube, insgesamt trägt das gut. Das wird auch unterstützt. Das wird aber erst im zentralen Teil mit der Novelle des Filmfördergesetzes im Jahre 2003 umgesetzt werden können. Das ist also eine große Sache. Wir müssen darauf achten, dass wir bei der europäischen Politik, bei der Entwicklung des EU-Europas keine Fehler machen, die die Kultur dann am Ende beschädigen. Ich nenne mal ein Beispiel. Wir müssen darauf achten, dass die Medienordnung in Europa so ist, dass sie einer demokratischen Entwicklung förderlich und nicht hinderlich ist. Es könnte gut sein, dass unsere Balance zwischen öffentlich-rechtlich und privat so nicht beibehalten wird, wenn sich diejenigen durchsetzen, die fordern, dass sich das Öffentlich-Rechtliche auf bestimmte Kulturbereiche und bestimmte Aufgaben beschränken soll, aber eben nicht mehr Angebote machen soll, die die gesamte Bevölkerung erreichen. Also es gibt viel zu diskutieren. Denken Sie an die Staatsferne des Rundfunks zum Beispiel in Italien. Das sind europäische Aufgaben. Letztlich geht es auch darum, dass wir mit den Mitteln der Kulturpolitik einen Beitrag leisten sollten, um eine - wie ich das nenne - genuin zivile Gesellschaft voranzubringen. Das ist eine Gesellschaft, die sowohl im Inneren als auch im Äußeren, also international, Konflikte, teilweise auch kulturelle Konflikte aushalten kann und nicht in Gewalt umkippt. Das ist noch ein weiter Weg, wenn man sich den Zustand der Welt, übrigens zum Teil auch den Zustand direkt vor unserer Haustür ansieht.

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