Sonntag, 18.11.2018
 
Seit 03:00 Uhr Nachrichten
StartseiteHintergrundDie Zeichen stehen gut für Blair04.05.2005

Die Zeichen stehen gut für Blair

Großbritannien vor der Parlamentswahl

Für viele Experten steht der Ausgang der Unterhauswahlen in Großbritannien bereits so gut wie fest. Fast alles spricht für einen Wahlsieg der Labour-Partei, die mit dem Antritt einer dritten Legislaturperiode historisch bis dato in England nie Erreichtes vollbringen würde. Trotz Imageverlust und Irak-Krieg-Debakel wird Tony Blair in der Wahlnacht voraussichtlich nicht nur seinen 52. Geburtstag feiern.

Von Martin Zagatta

Labour-Chef Tony Blair (AP)
Labour-Chef Tony Blair (AP)
  • E-Mail
  • Teilen
  • Tweet
  • Drucken
  • Podcast

Lautstarkes Gerangel – Protest gegen das Fuchsjagdverbot. Die Sicherheitskräfte sind nicht zimperlich, drängen eine Gruppe junger Leute ab, die versucht, eine Wahlkampfveranstaltung der Labour-Partei in Leicester zu stören, in Mittelengland. Doch solche Unmutsäußerungen sind die Ausnahme in einem Wahlkampf, der eher emotionslos verlaufen ist, und aus dem Tony Blair und seine Labour-Partei allen Unkenrufen zum Trotz nun offenbar doch wieder als klare Sieger hervorgehen.

Eine Mehrheit von 167 Mandaten wie bei der Unterhauswahl vor vier Jahren wird New Labour jetzt zwar nur schwer halten können. Doch die Meinungsforschungsinstitute sagen Premierminister Blair eine dritte Amtszeit in Folge voraus, etwas was noch kein Regierungschef aus den Reihen der Labour-Partei vor ihm geschafft hat. Ein erstaunlicher Erfolg. Schließlich steht der Regierungschef noch immer in der Kritik wegen Großbritanniens umstrittener Beteiligung am Irak-Krieg, wenn auch nicht mehr so heftig wie zu Beginn des Feldzugs, als Blair politisch fast schon am Ende schien.

Fast schon vergessen ist, dass damals annähernd zwei Millionen Menschen auf Londons Straßen ihrer Empörung Luft machten, dass Kriegsgegner in den eigenen Reihen und der Widerstand gegen die Erhöhung der Studiengebühren die Labour-Partei in regelrechte Zerreißproben gestürzt haben. Massenvernichtungswaffen im Irak? Fehlanzeige! Dennoch steht Tony Blair den Demoskopen zufolge wieder glänzend da. Dem Premierminister ist der Wahlsieg so gut wie sicher, sagen sie, auch wenn er stark an Glaubwürdigkeit verloren hat, wie an jeder Straßenecke zu hören ist.

In den Irak-Krieg zu ziehen, sei eine falsche Entscheidung gewesen, und das werde sie Tony Blair nie vergeben, meint eine 68-Jährige, die diesmal statt für Labour für Britanniens Liberaldemokraten stimmen will. Eine Wählerwanderung, die das Regierungslager allerdings schon aufgrund des Mehrheitswahlrechts gelassen sehen kann. Denn gehen die Stimmen, die Labour verliert, nicht an die konservativen Tories, an die stärkste Oppositionspartei, dann trägt das angesichts des Mehrheitswahlrechts dazu bei, dass die Labour-Partei ihren Vorsprung weitgehend halten kann. Und nicht einmal Meinungsforschungsinstitute, denen eine gewissen Nähe zu den Tories nachgesagt wird, gehen davon aus, dass die Opposition es schaffen kann, dass sie bei dieser Wahl eine ernsthafte Chance hat gegen die Londoner Linksregierung.

Labour steuert auf einen klaren Sieg zu, die Leute mögen zwar Blair nicht, sie vertrauen ihm nicht – sie mögen die Regierung nicht besonders, aber sie mögen die anderen noch viel weniger, sagt Stephan Shakespeare vom YouGov-Institut. Kein gutes Zeugnis für die Tories und ihren Spitzenkandidaten Michael Howard. Doch der 63-jährige, seit eineinhalb Jahren an der Spitze der Partei, wird von vielen ohnehin nur als Verlegenheits-, als Übergangskandidat gesehen.

Der frühere Innenminister hat es auch ausgesprochen schwer – nicht nur, weil die Tory-Führung den Irak-Krieg, das Bündnis mit den USA ebenfalls unterstützt und für Kriegsgegner damit unattraktiv ist. Tony Blair hat die Labour-Partei als New Labour auch derart in die politische Mitte geführt – dass er mit seiner unternehmerfreundlichen Wirtschaftspolitik das klassische Feld der Konservativen besetzt. Außerdem hat das Land in den letzten Jahren einen regelrechten Wirtschaftsboom erlebt.

Was für sie zähle, sei die Wirtschaftspolitik, damit sei sie ziemlich zufrieden, und der Gedanke an die Rückkehr der konservativen Partei erschrecke sie offen gesagt zu Tode, sagt eine ältere Dame. Sie erinnere sich noch genau an die unglaublich hohen Zinsen, an die Inflation und wie unter den Tories alles immer wieder teurer geworden sei.

Solche Einschätzungen auf der Straße spiegeln wider, warum von einem Wahlsieg der Regierungspartei auszugehen ist. Immerhin kann Großbritannien auf acht Jahre ununterbrochenes Wachstum zurückblicken, seit Labour 1997 die 18-jährige Tory-Herrschaft abgelöst hat. Ein Wachstum, das mit mehr als drei Prozent im letzten Jahr und auch in diesem wahrscheinlich wieder deutlich über dem in der Europäischen Union liegt, bei einer Arbeitslosenquote von offiziell unter fünf Prozent. Erfolge, die sich die Regierung auf ihre Fahnen schreibt.

"Wir fragen die Briten: Geht es Ihnen besser als vor acht Jahren? Ist die britische Wirtschaft stärker und stabiler als vor acht Jahren? Und wer kann Wachstum und Stabilität am besten garantieren?" - Schatzkanzler Gordon Brown, der starke Mann im Kabinett, der auch bereit steht, Tony Blair einst nachzufolgen, kann sich selbstbewusst geben. Gerade erst hat eine Gruppe von 60 Unternehmern einen offenen Brief veröffentlicht, in dem sie der Labour-Partei bescheinigen, das Umfeld für den Wirtschaftsboom geschaffen zu haben, den die Insel schon seit Jahren erlebt.

Großbritannien steht mit mehr Wachstum, mehr Stabilität und weniger Arbeitslosen besser da als die europäischen Partner auf dem Kontinent. Vorbei sind die Zeiten, in denen vom englischen Patienten die Rede war. Den meisten Briten geht es weit besser als vor einem Jahrzehnt.

"It’ s a beautiful day", der Song der irischen Rockgruppe U2 tönt aus den Lautsprechern bei den Veranstaltungen der Labour-Partei. Dann winkt Schatzkanzler Brown ins Publikum und weist darauf hin, dass zwei Millionen neue Jobs geschaffen worden sind, seit er Finanzminister ist.

Mit 75 Prozent aller Erwerbsfähigen weist Großbritannien mittlerweile weltweit eine der höchsten Beschäftigungsquoten überhaupt auf, rund zehn Prozent mehr etwa als Deutschland. Vielerorts herrscht nahezu Vollbeschäftigung. Und laut EU-Statistik liegt auch das reale Sozialprodukt pro Kopf in Großbritannien mittlerweile um zehn Prozent über dem in Deutschland.

Hinzu kommt, dass rund zwei Drittel der Briten in den eigenen vier Wänden wohnen. Sie profitieren von den deutlich gestiegenen Immobilienpreisen auf der Insel, sind mehrheitlich mit ihren Lebensumständen so zufrieden, dass sich das nach Ansicht der Forschungsinstitute in einem weiteren Wahlsieg für Labour niederschlagen wird.

Die Labourregierung habe zumindest in Schlüsselpositionen die Erwartungen erfüllt, allem voran in der Wirtschaftspolitik. Man könne ihr ja nicht absprechen, dass sie für Stabilität gesorgt hat, niedrige Inflation und Zinsen und starke Beschäftigung. So begründet Trevor Kavanagh, bei der Zeitung "Sun" für Politik zuständig, warum das einflussreiche Massenblatt seinen Lesern gerade empfohlen hat, auch diesmal wieder für die Partei von Premierminister Blair zu stimmen.

Die "Sun", herausgegeben von dem Australier Rupert Murdoch, Auflage mehr als drei Millionen, geschätzte Leserzahl rund zehn Millionen täglich, kritisiert zwar, dass die Regierung zu wenig unternehme gegen Asylmissbrauch und illegale Einwanderer. Die Zeitung hat sich aber, so schreibt sie, aufgrund der "konsequenten Irak-Politik" Tony Blairs und vor allem wegen der Wirtschaftspolitik dafür entschieden, Labour zu unterstützen. Damit trägt das Blatt auch dem Umstand Rechnung, dass drei von vier Briten nach Umfragen davon ausgehen, dass sich die Wirtschaft auf der Insel weiterhin gut entwickeln wird, ein Optimismus, gegen den jede Opposition nur schwer ankommt.

Wenn Labour die Wahl gewinnt, dann – so Tory-Chef Michael Howard – werde Mister Blair doch, so sicher wie die Nacht auf den Tag folgt, wieder Steuern erhöhen für hart arbeitende Familien. Der Spitzenkandidat der konservativen Opposition wirft der Regierung vor, eine Politik nach dem Motto zu betreiben: "Wähle jetzt – zahle später!".

Die Tories haben ausgerechnet, dass die Planungen des Finanzministers einen Anstieg der gesamtwirtschaftlichen Abgabenquote um drei Prozentpunkte vorsehen, auf dann 38,5 Prozent des Sozialprodukts, Geld, das mit den derzeitigen Steuern nicht einzunehmen sei. Schatzkanzler Brown allerdings hat mit der Ankündigung, die Einkommensteuer nicht zu erhöhen, auch ihren Höchstsatz von 40 Prozent nicht, solchen Vorwürfen zumindest die Spitze genommen.

Letztendlich drehe sich alles darum: wer geht am vernünftigsten mit den öffentlichen Finanzen um, und da habe Labour einen 11-Punkte-Vorsprung gegenüber den Tories, so erläutert Mark Gill vom Meinungsforschungsinstitut Mori. Labour werde zugetraut, besser mit Steuergeldern umzugehen. Die Wirtschaftspolitik, die einstige Trumpfkarte der Tories, steche nicht mehr. Eine Einschätzung, die fast alle Experten teilen, und die nicht nur damit zu tun hat, dass Labour im Wahlkampf jetzt die Mindestlöhne angehoben und finanzielle Hilfen für Familien beschlossen hat.

Tony Blair hat seine Partei vielmehr auf einen so marktwirtschaftlichen Kurs gebracht, dass Labour, dass New Labour sogar im Unternehmerlager Beifall erhält. Bestes Beispiel: Der britische Industrieverband hat sich im Wahlkampf jetzt auf die Seite der Regierung geschlagen, in dem er die Pläne der Tories ausdrücklich ablehnt, die Einwanderung zu begrenzen. Oder: In dem der erbitterten Streit um Studiengebühren hat die Regierung eine Erhöhung durchgesetzt, während die Tory-Führung zum Unwillen von Wirtschafts-liberalen dafür eintritt, diese Gebühren wieder abzuschaffen.

Labour, so frohlockt Tony Blair, Labour sei jetzt die Partei der wirtschaftlichen Stabilität, und es seien die Tories, denen man in der Wirtschaftspolitik nicht trauen könne.

Bei der Freude über die Erfolge seiner Wirtschaftspolitik kommt Tony Blair allerdings auch zugute, dass unpopuläre Maßnahmen zuvor schon von Tory-Regierungen auf den Weg gebracht wurden, vor allem unter Margret Thatcher. New Labour hat zwar festgehalten an solchen Einschnitten in das Sozialsystem, steht dafür aber auch nicht so in der Kritik wie etwa die SPD mit entsprechenden Bemühungen in Deutschland.

Und Defizite wie das marode Gesundheitssystem und die niedrigsten Staatsrenten in Westeuropa nehmen die meisten so hin, als würde das fast schon zu dem sprichwörtlichen Sportsgeist auf der Insel gehören. Obwohl sieben Millionen Briten im Arbeitsleben jüngsten Statistiken zufolge keinerlei Ersparnisse für den Lebensabend bilden, weitere fünf Millionen nur unzureichend sparen, hat das Thema Rentenpolitik so gut wie keine Rolle gespielt in dem Wahlkampf. Und die langen Wartezeiten, der Schmutz, die katastrophalen Zustände in Krankenhäusern schmälern die Aussichten der Labour-Partei auch nicht: Den Tories fehlt es an überzeugenden Alternativen. Ihnen wird von den meisten nicht zugetraut, es besser zu machen. Was letztendlich zählt, ist offenbar der Wirtschaftsboom, die niedrige Arbeitslosigkeit. Und daran ändert auch nichts, dass die Debatte um den Irak-Krieg, ob Tony Blair die Briten getäuscht hat, nach wie vor weitergeführt wird.

Historisch gesehen sei Außenpolitik immer ziemlich weit unten angesiedelt bei den Wahlen in Großbritannien, sagt der Historiker Trevor Roylle, Mitherausgeber des Sunday Herold. In den 1950er und 1960er Jahren habe die Kolonialpolitik die Wahlen beeinflusst, aber Außenpolitik sei nie wahlentscheidend gewesen. Dass dies auch jetzt nach der erbitterten Auseinandersetzung um den Irak-Krieg offenbar wieder so ist, hängt aber auch damit zusammen, dass überzeugte Kriegsgegner auch nicht für die Kandidaten der konservativen Opposition stimmen werden. Schließlich hat die Tory-Führung den Truppeneinsatz ja auch gebilligt.

Die, die sich von Labour abwenden wollen, die können das nur schweren Herzens tun, denn die können sich ja nicht mit den Tories trösten, so verweist Shavi Kausser vom Glasgower Islam-Zentrum auf das Dilemma, in dem diesmal auch viele der britischen Moslems stecken. Sie, die in ihrer Mehrheit traditionell die Labour-Partei unterstützen, stellen drei Prozent der Wähler, in manchen Wahlkreisen aber rund die Hälfte. Stimmen, so wird jetzt vorhergesagt, die vor allem den britischen Liberaldemokraten zugute kommen werden. Die sind schließlich als einzige der großen Parteien von vorneherein gegen den Krieg gewesen.

Der Krieg habe die moslemische Gemeinde zum Nachdenken gebracht – den Blick auf die Liberal-Demokraten gelenkt. "Die Moslems mögen uns", so sagt Tony Melia, "sie wechseln zu den Liberal-Demokraten". Der Optimismus, den der Kandidat der Liberaldemokraten im nordenglischen Blackburn verbreitet, ist allerdings nur teilweise begründet. Schneidet die Anti-Kriegspartei, die Nummer drei hinter Labour und den Tories, gut ab, dann entzieht sie auch der konservativen Opposition Stimmen, sorgt also dafür, dass vielerorts der Kandidat der Regierungspartei erst recht die Nase vorn hat angesichts des Mehrheitswahlrechts.
Die Einsicht, die Wahl weder mit dem Thema Irak noch mit der Wirtschaftspolitik gewinnen zu können, hat denn die Tory-Führung auch dazu gebracht, innere Sicherheit hervorzuheben und vor allem die Einwanderungs- und Asylpolitik in den Mittelpunkt ihrer Kampagne zu stellen

Es sei nicht rassistisch, über Immigration zu sprechen und das bestehende System zu kritisieren, und genauso wenig, die Zahl der Zuwanderer zu begrenzen, so verteidigt sich Tory-Chef Howard gegen Vorwürfe, einen gefährlichen und höchst unverantwortlichen Wahlkampf zu betreiben. Der Oppositionsführer klagt über "unkontrollierte Zuwandererströme" und hat angekündigt, bei einem Wahlsieg nicht nur ein Quotensystem für Einwanderer einzuführen, sondern auch für Asylbewerber, außerdem die Genfer Flüchtlingskonvention aufzukündigen. Mit dem Slogan "Schickt sie zurück" oder mit Anzeigen, in denen die Tories eine "Belästigung durch Zigeuner" anprangern, haben sie für die heftigste Auseinandersetzung im Wahlkampf gesorgt.

Die Art und Weise wie die Tories über Asylbewerber sprechen, sei irrsinnig, die Tories würden in Flüchtlingen etwas schmutziges sehen – das sei schlimmer noch als Rassismus oder mit Hitler zu vergleichen, so geht ein junger Mann Michael Howard an. Der Tory-Chef, selbst ein Sohn von Einwanderern, hat mit seiner Kampagne ein höchst unterschiedliches Echo ausgelöst. Die Mehrheit der Briten ist Umfragen zufolge durchaus dafür, weit weniger Ausländer einreisen zu lassen. Der Regierung hat diese Debatte vor allem deshalb zugesetzt, weil sie einräumen musste, dass die meisten der abgelehnten Asylbewerber nicht abgeschoben werden, sondern einfach untertauchen, was in einem Land ohne Ausweispflicht auch besonders leicht fällt. Die Folge: Premierminister Blair hat angekündigt, die Grenzkontrollen zu verstärken und Asylbewerber genauer zu überwachen.

Die Kampagne gegen zu viele Einwanderer hat sich allerdings für die Tories auch als kontraproduktiv erwiesen, hat Unbehagen bis in die eigene Partei hinein ausgelöst. Michael Howard wird vorgeworfen, ganz bewusst in die Nähe der rechtsextremen BNP zu rücken und der europafeindlichen UKIP, Parteien, die bei der Unterhauswahl jetzt keine Chancen haben wegen des Mehrheitswahlrechts. Und der Rückstand auf die Labourpartei ist Umfragen zufolge wieder größer geworden, seit so intensiv um ein härteres Vorgehen gegen Immigranten und Asylbewerber gestritten wird.

Michael Howard stehe vor dem Problem, dass er auf der einen Seite den harten Kern seiner Anhänger mit Themen wie Asyl und Immigration zu bedienen hat, dass das auf der anderen Seite aber Wechselwähler abschrecke, die schwankten, die auch Blair nicht überzeugt, aber liberaler eingestellt seien. So begründet Mathew D’Ancona vom "Sunday Telegraph" warum die Kampagne der Tory-Führung keinen Erfolg verspreche. Im Gegenteil: Der Unmut über diesen Wahlkampf könnte für die Opposition auch noch den unangenehmen Nebeneffekt haben, dass Labour-Anhänger, die eigentlich gar nicht zur Wahl gehen wollten, wegen des Irak-Krieges oder weil sie die Wahl ohnehin schon für gelaufen, für gewonnen halten, nun doch motiviert worden sind, sich zu beteiligen. Und das – so glauben nicht wenige Experten – kann ganz entscheidend zu dem Wahlausgang beitragen.

Das große Probleme für Tony Blair könnte die Wahlbeteiligung werden – deshalb komme es für den Premierminister darauf an, nicht neue Wähler zu überzeugen, die noch nie für Labour gestimmt haben, so sagt Mark Gill vom Forschungsinstitut Mori, sondern diejenigen, die 1997 und 2001 für Labour votiert haben. Dass das gelingt, davon gehen die Meinungsforscher aber auch aus, mit einem so deutlichen Vorsprung sogar, so die Voraussagen, dass die Tories, die älteste Partei der Welt, nach acht Jahren Opposition jetzt am Wahlabend noch einmal ganz alt aussehen wird. Und dann kann Tony Blair mit drei Wahlsiegen in Folge in die Geschichtsbücher eingehen.

Alles deutet jedenfalls darauf hin, dass Blair am Wahlabend, in der Nacht zum Freitag mehr zu feiern hat als seinen 52. Geburtstag.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk