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Diesel-FahrverboteBundestag beschließt Lockerungen

Bundestags-Debatte 15.2.2018 (dpa/picture alliance/Carsten Koall)
Blick ins Plenum des Bundestags (dpa/picture alliance/Carsten Koall)

In deutschen Städten soll es im Falle allgemeiner Diesel-Fahrverbote Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge und zudem nur punktuelle Kontrollen geben.

Der Bundestag in Berlin beschloss einen Gesetzentwurf der Großen Koalition, wonach dies für Autos der neueren Abgasnorm Euro 6 sowie verschiedene nachgerüstete Fahrzeuge gelten soll wie etwa Busse und Fahrzeuge von Müllabfuhr, Feuerwehr, privaten Entsorgern sowie Handwerker- und Lieferwagen. Zudem sollen Fahrverbote erst ab einer Belastung von 50 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft als verhältnismäßig gelten, sofern der eigentlich geltende niedrigere Grenzwert von 40 Mikrogramm mit anderen Maßnahmen erreicht werden kann.

Zudem sollen die Behörden die Einhaltung von Fahrverboten nur stichprobenartig überprüfen und erhobene Daten nur höchstens zwei Wochen auswerten dürfen.