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StartseiteLänderzeit"Kreativer werden, um Fahrverbote zu vermeiden"28.02.2018

Diesel-Urteil "Kreativer werden, um Fahrverbote zu vermeiden"

Nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts wird nach Lösungen gesucht, um drohende Fahrverbote abzuwenden. Natürlich sei jetzt die Autoindustrie in der Pflicht, lautete der Tenor einer Dlf-Diskussion mit Vertretern der Städte und des Bundes. Aber auch die Bürger müssten umdenken.

Am Mikrofon: Michael Roehl

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Umweltschützerin protestiert gegen Diesel-Fahrzeuge - Umweltschutzverbände protestieren vor dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin paralell stattfindenden Nationalem Forum Diesel (imago)
Dicke Luft in vielen Städten (imago)
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Schon vor der Entscheidung hatten sich Bund, Länder und Kommunen auf alle Eventualitäten vorbereitet. Dabei ist schon lange klar: Selbst Fahrverbote für alte Diesel reichen vielerorts nicht aus, um bei der Luftverschmutzung unter die Grenzwerte zu kommen. Was also tun?

So forderte der Oberbürgermeister von Essen, Kufen, eine "Änderung der Mentalität". Die Bürger könnten zum Beispiel kurze Fahrten häufiger mit dem Fahrrad erledigen oder auf bestimmten Strecken Fahrgemeinschaften bilden. Außerdem schlug Kufen vor, die teure und technisch schwierige Hardware-Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge zunächst nur in ausgewählten Städten zu veranlassen.

Den Vorschlag, die ÖPNV-Nutzung kostenlos anzubieten, hält Kufen dagegen für wenig praktikabel. Für eine hochverschuldete Stadt wie Essen sei das gar nicht möglich und innerhalb weniger Monate sowieso nicht zu organisieren.

Einzelne Straßen sperren?

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Landsberg, forderte, "kreativer zu werden, um Diesel-Fahrverbote zu vermeiden". So könnten die Städte den ÖPNV zum Beispiel nur an besonders schadstoffbelasteten Tagen kostenfrei anbieten und das dann mit einer Kampagne für saubere Luft verbinden. Einzelne Straßen zu sperren bringe jedenfalls nichts. Dann führen die Autos drumherum - und würden die Luft andernorts belasten, warnte Landsberg.

Der Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Flasbarth, erklärte, kostenfreier ÖPNV an einzelnen Tagen würde aus seiner Sicht nichts bringen, um die Stickoxidbelastung übers Jahr gesehen zu senken. Er brachte stattdessen für bestimmte Gruppen dauerhaft vergünstigte Nahverkehrstickets ins Gespräch.

Huber: Diesel wird auch in Zukunft große Rolle spielen

Der bayerische Landtagsabgeordnete Huber (CSU) plädierte für mehr Carsharing und wandte sich gegen "Diesel-Bashing". Der Diesel werde auch in Zukunft eine große Rolle spielen, weil sonst die Klimaziele nicht erreicht werden könnten. Bezüglich der Hardware-Nachrüstung meinte Huber: "Man vermisst da ein bisschen den 'drive'". Bei diesem Thema müsse die neue Bundesregierung "wirklich anpacken".

Sie sieht auch der Düsseldorfer Oberbürgermeister Geisel in der Pflicht. Die Misere mit drohenden Fahrverboten sei dadurch verursacht worden, dass der Bund nicht sorgsam darauf geachtet habe, dass Diesel-Fahrzeuge die Vorgaben erfüllten. Er erwarte deshalb, dass dieser die Kommunen jetzt in die Lage versetze, die Verkehrswende zu vollziehen.

Es diskutierten:

  • Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesumweltministerium
  • Erwin Huber, MdL, Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie der bayrischen CSU-Landtagsfraktion
  • Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
  • Thomas Kufen, Oberbürgermeister der Stadt Essen
  • Thomas Geisel, Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf

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