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StartseiteKommentare und Themen der WocheLiberale zwischen Realismus oder Wunschdenken06.01.2021

Digitaler Dreikönig der FDPLiberale zwischen Realismus oder Wunschdenken

Zu Beginn des Wahljahrs befindet sich die FDP in einer misslichen Lage, kommentiert Klaus Remme. Angesichts des Umfragetiefs würde sie allenfalls als kleinster Partner in einer Koalition gebraucht. Und: Ein zweites Nein zu einer Regierungsbildung könnte sich die Partei nicht leisten.

Ein Kommentar von Klaus Remme

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Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP, spricht während der Dreikönigskundgebung der FDP im Opernhaus und ist dabei auf einem Monitor zu sehen. Aufgrund der Coronavirus-Pandemie wird im leeren Opernhaus ein Livestream aufgezeichnet, der das Treffen ersetzt. (picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow)
Ohne Zuschauer fand die traditionelle Dreikönigskundgebung der FDP statt (picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow)
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"Das lassen wir uns nicht nehmen", tönte es trotzig aus den Reihen der FDP. Natürlich hätte man die traditionelle Kundgebung auch von Berlin aus digital unter die Leute bringen können, aber diese Bühne im Stuttgarter Staatstheater versichert den Liberalen Kontinuität, hier hat an Dreikönig Theodor Heuss gesprochen, Walter Scheel, Hans-Dietrich Genscher, selbst in den Jahren der selbstverschuldeten außerparlamentarischen Opposition hat sich die FDP an das Opernhaus geklammert und mitten drin im deutschen "lockdown" 2021 hat die Inszenierung mit den leeren Rängen hinter dem Parteichef, ganz gut funktioniert.

Parteivorsitzender fast kurz angebunden

Lindner sprach frei und versuchte erst gar nicht, Stimmung zu machen, für ein Publikum, dass er weder hören noch sehen konnte. Er blieb unter 40 Minuten Redelänge, für seine Verhältnisse ist das geradezu kurz angebunden. Nüchtern im Ton konzentrierte er sich auf die Pandemiebekämpfung. Die Abrechnung mit dem Corona-Management in Deutschland, zu spät, unverhältnismäßig, in Teilen inhuman, wirkt nur, wenn man ausblendet, dass die FDP in drei Bundesländern Regierungspartei ist und die Beschlüsse, auch die gestern Abend, mitgetragen hat.

Linda Teuteberg, Generalsekretärin der FDP und Vorsitzende der FDP in Brandenburg, hält während der Stadtverordnetenversammlung im Hörsaal der Universität am Griebnitzsee eine rote Abstimmungskarte hoch.  (dpa / picture alliance / Soeren Stach) (dpa / picture alliance / Soeren Stach)FDP-Parteitag - Politologe Jun: FDP wird eher von Männern bestimmt
Nach wie vor ist der Frauenanteil in der FDP-Bundestagsfraktion relativ gering, kritisierte Uwe Jun, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Trier, im Deutschlandfunk. Wenn auch nicht mehr so stark, nehme Christian Lindner noch immer eine relativ dominante Stellung innerhalb der Partei ein.

Bei aller Härte in der Sache hat Lindner erneut keinen Zweifel daran gelassen, dass er die Gefahren der Pandemie ernst nimmt. Das Lager der Impfskeptiker wird von ihm nicht bedient. Im Gegenteil. Die inhaltlichen Vorschläge hinsichtlich wirtschaftlicher Hilfen für den Mittelstand und für Kleinunternehmer waren in den vergangenen Wochen an der Sache orientiert. Versuche, wie sie aus den Reihen der Union unternommen wurden, die FDP aufgrund ihrer Corona-Kritik in AfD-Nähe zu rücken, sind billig und dem Wahlkampf geschuldet.

Die Quittung geht so oder so an Lindner

Dabei gilt: Für keine andere Partei im Bundestag steht 2021 so viel auf dem Spiel wie für die FDP. Keine andere Oppositionspartei wurde in den vergangenen Monaten in Umfragen mit fünf Prozent gemessen. Auch die aktuellen Werte sind mager und es wäre unredlich, die Pandemie allein dafür verantwortlich zu machen. Der Fall Kemmerich in Thüringen, die Wahlniederlage in Hamburg, die Auswechslung von Linda Teuteberg als Generalsekretärin, all das hat Spuren hinterlassen.

Wenn die Führungsfragen in der Union und bei den Grünen entschieden und die Stimmen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März ausgezählt sind, wird man eher absehen können, ob das Wahlziel der FDP, eine Regierungsbeteiligung realistisch ist oder Wunschdenken gleicht. Vorher nicht. Doch selbst wenn die FDP für eine Mehrheit im Bund gebraucht wird. Sie ist in misslicher Lage, sie wäre aller Voraussicht nach kleinster Partner einer möglichen Koalition und schlimmer noch: Ein zweites Nein zur Regierungsbildung könnte sie sich nicht leisten. Wie auch immer das ausgeht, die Quittung für’s große liberale Ganze geht in der FDP weiterhin an einen, an Christian Lindner.

Klaus Remme  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme, geboren in Cloppenburg. Studium der Politischen Wissenschaften und Osteuropäische Geschichte in Freiburg und Wien. Berufliche Stationen: Institute for Defense & Disarmament Studies, Boston, BBC World Service, London, Norddeutscher Rundfunk. Seit 1996 beim Deutschlandfunk. Von 2007 bis 2012 Korrespondent von Deutschlandradio in Washington. Seitdem Korrespondent im Hauptstadtstudio mit Schwerpunkt Außen- und Sicherheitspolitik. 

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