Dienstag, 19. März 2024

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Dlf-Sportgespräch
"Diese vier Jahre waren mehr oder minder verlorene Jahre"

Auch für den Bundestag-Sportausschuss endet die Legislaturperiode in diesem Herbst. Im Dlf-Sportgespräch diskutierten die sportpolitischen Sprecher der vier Bundestagsparteien über die Sportpolitik. Teilweise zogen die Politiker ein ernüchterndes Fazit ihrer Arbeit, vor allem an der Durchführung der Spitzensportreform fanden sie kein gutes Wort.

Michaela Engelmeier, André Hahn, Özcan Mutlu und Eberhard Gienger im Gespräch mit Marina Schweizer | 10.09.2017
    Die vier sportpolitischen Sprecher der im Bundestag vertretenen Parteien (v.l.n.r.): Michaela Engelmeier (SPD), André Hahn (Die Linke), Özcan Mutlu (Bündnis 90/Die Grünen), Eberhard Gienger (CDU/CSU) und Dlf-Moderatorin Marina Schweizer
    Die vier sportpolitischen Sprecher der im Bundestag vertretenen Parteien (v.l.n.r.): Michaela Engelmeier (SPD), André Hahn (Die Linke), Özcan Mutlu (Bündnis 90/Die Grünen), Eberhard Gienger (CDU/CSU) und Dlf-Moderatorin Marina Schweizer (Deutschlandfunk)
    "Von der Großen Koalition sind lediglich zwei Anträge gekommen, man hat sich kleiner gemacht, als man ist", sagte Özcan Mutlu von den Grünen und zog ein schwaches Fazit des Ausschusses. Mutlu übte auch Kritik an den nicht-öffentlichen Sitzungen des Sportausschusses. Was er als eines der Hauptprobleme des Aussschuss ansieht. "Sport findet nicht im politikfreien Raum statt", sagte Mutlu im Dlf-Sportgespräch.

    Özcan Mutlu (Grüne), Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Sportausschusses spricht im Bundestag
    Özcan Mutlu (Grüne), Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Sportausschusses. (dpa/picture alliance/Lukas Schulze)
    Nicht an Spitzensportreform beteiligt
    Der Sportausschuss beschäftigte sich in der vergangenen Legislaturperiode u.a. mit dem Anti-Doping-Gesetz, dem zweiten Dopingopfer-Hilfegesetz und der Sportanlagenlärmschutzverordnung. Auch die Reform der Spitzensportförderung habe man begleitet, stellte Michaela Engelmeier von der SPD hervor. Doch sie fügte auch hinzu: "Da sind wir oft an unsere Grenzen gestoßen, weil wir einfach nicht beteiligt worden sind als Parlamentarier im Sportausschuss."
    "Die Frage ist doch: Wie mutig ist ein Ausschuss? Wie selbstbewusst? Und ist er auch in der Lage, Dinge zu entscheiden? Und das habe ich in der zurückliegenden Legislaturperiode vermisst", sagte André Hahn, der sportpolitische Sprecher von der Linkspartei. Der ebenfalls ein ernüchterndes Resume der Arbeit des Gremiums zog. "Wenn die Regierung beispielsweise die Programme für 'Jugend trainiert für Olympia' oder 'Jugend trainiert für die Paralympics' streichen will, was die Förderung angeht, dann muss doch der Sportausschuss sagen: 'Nein, damit sind wir nicht einverstanden' und soll das gefälligst auch beschließen. Das ist nicht passiert."
    André Hahn, sportpolitischer Sprecher der Linksfraktion am 15.10.2015 im Paul-Löbe-Haus in Berlin vor einer Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses in Berlin.
    André Hahn, sportpolitischer Sprecher der Linksfraktion. (dpa / picture-alliance / Kay NIetfeld)
    "Am Ausschuss vorbei entwickelt und durchgesetzt"
    Hahn führte weiter aus, wie enttäuscht er sei, dass der Spitzensportreform am Ausschuss komplett vorbei gelaufen sei: "Die Bundesregierung darf auch dem Sportausschuss nicht auf der Nase herum tanzen und es war kein Ruhmesblatt, dass sich der Sportausschuss und die Koalition haben gefallen lassen, dass die Spitzensportreform am Ausschuss, am zuständigen Gremium vorbei, entwickelt und durchgesetzt wurde."
    "Ich bin absolut enttäuscht, weil diese vier Jahre mehr oder minder verlorene Jahre für den deutschen Sport sind", sagte Mutlu. Denn man habe aus der Opposition heraus ständig Debatten anstoßen müssen. "Dieser Ausschuss krankt daran, dass er geheim tagt. Je weniger Öffentlichkeit, desto mächtiger der DOSB." Es sei etwas anrüchig, wenn Kollegen, wie Michaela Engelmeier auch gleichzeitig Vizepräsidentin des Deutschen Judo-Bundes ist. Das sei vergleichbar, als wenn Vertreter der Pharmaindustrie im Gesundheitsausschuss sitzen würden, sagte Mutlu.
    Die Obfrau Michaela Engelmeier (SPD) und der Obmann Eberhard Gienger (CDU), des Sportausschusses des Deutschen Bundestages.
    Michaela Engelmeier (SPD) und Eberhard Gienger (CDU), vom Sportausschusses des Deutschen Bundestages. (dpa)
    Aufarbeitung der Sommermärchen-Affäre nicht zuende geführt
    Im Dlf-Sportgespräch entfachte sich zwischen Eberhard Gienger (CDU) und Mutlu eine Diskussion darüber, ob der Sportausschuss öffentlich tage und warum dies nicht so sei. "Die Debatten werden nicht öffentlich geführt im Sportausschuss und wenn wir dann in die Öffentlichkeit gehen im Plenum, dann ist es ja auch öffentlich und das muss doch ausreichen", sagte Gienger.
    Zur Affäre rund um das Sommermärchen 2006 sagte Hahn, dass er nach den Einladungen zahlreicher Protagonisten der Affäre in den Sportausschuss, "inzwischen keinen Zweifel mehr habe, dass diese WM gekauft worden ist."
    Eine neuerliche Bewerbung des DFB für die EM 2024 sahen Mutlu und Hahn kritisch, weil die Aufarbeitung der Sommermärchen-Affäre nicht zuende geführt worden sei. "Wenn der Ausschuss es gewollt hätte und das BMI dazu gedrängt hätte, hätte das Bundesinnenministerium sehr wohl sagen können, die EM-Bewerbung machen wir von der Aufklärung dieses WM-Skandals abhängig", sagte Mutlu.
    Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.