Ich bin der Meinung, dass es notwendig ist, mit so einem Gesamtkonzept in die Klimapolitik zu gehen und das ist auch ’ne Frage des Kanzleramtes zu entscheiden, ob man nicht die Kompetenz in einem Ressort bündelt.
Ein Ministerium, das allein für Energiepolitik zuständig ist – dies ist nur eine Forderung des DNR. Eine andere lautet: Energiesparen. Neubauten müssten sich generell am Energiesparstandard von Passivhäusern orientieren, die mit 1,5 Liter Heizöl pro Quadratmeter und Jahr auskommen. Für Haushaltsgeräte und Bürotechnik müssten strenge Stromsparnormen vorgeschrieben werden. Zum Energiesparen gehöre jedoch vor allem, dass die Ökosteuer auch im kommenden Jahr – anders als bisher geplant - weiter erhöht werde. In Zeiten von Rekordpreisen für Öl keine populäre Forderung.
Natürlich ist es unpopulär, unsere Aufgabe ist es, den Finger in solche Wunden zu legen. Wenn über hohe Energie- und Spritpreise gejammert wird, kann ich nur sagen, Alternative sind die Drei-Liter-Autos, die heute voll möglich sind, aber nicht gebaut werden. ich sehe schwarz für die deutsche Automobilindustrie, weil nach unseren Informationen hier gerade die Japaner beispielsweise nachrüsten und dann eines Tages eben Drei-Liter-Auto aus Japan hier gefahren wird.
Der DNR forderte außerdem, Kernbrennstoffe und Kohle ebenso zu besteuern wie Erdgas und Heizöl. Die Konzentration im Strom- und Gasmarkt, so Weinzierl, müsse aufgebrochen werden. Dabei sei es wichtig, die Transportnetze den Versorgern zu entziehen. Nur so würden erneuerbare Energien und vor allem die dezentrale Kraft-Wärme-Kopplung gerechte Marktchancen erhalten.
Ein weiterer Punkt ist natürlich die Kerosinsteuer. Es ist überhaupt nicht einzusehen, warum wir immer noch das Kerosin der Flugzeuge steuerfrei verbrauchen, während Sie an der Tankstelle tanken, müssen Sie Steuern bezahlen. Höhere Maut im Verkehr auf den Straßen. Dann die Umschichtung des Gütertransports von der Straße auf die Schiene. Alle Bundesregierungen der letzten 40 Jahre haben das gefordert, aber nie getan. Das muss jetzt einfach mal kommen.
Die einzelnen Forderungen sind größtenteils nicht neu. Doch Hubert Weinzierl zieht einen Vergleich zu den Reformen des Sozialsystems: Auch hier sei über Jahre bekannt gewesen, was getan werden müsse, nur seien die Erkenntnisse lange nicht umgesetzt worden. Ein ähnliches Phänomen beobachtet Weinzierl auch im Politikfeld "Energie und Nachhaltigkeit".
Das neue an dem Vorschlag ist, dass die Erkenntnisse, die schon drei und vier Enquetekommissionen der Bundesregierung erarbeitet haben, die viele wissenschaftliche Institute erarbeitet haben, dass die endlich umgesetzt werden. Wir fordern eine Phase der Umsetzung, das ist der absolut neue Akzent. Und ich glaube, nachdem jetzt die Zeit der Reformdebatten, die ja wichtig war, abgelaufen ist, steht eine Phase der Nachhaltigkeitspolitik an und dann steht die Umsetzungsphase an, das wollen wir einklagen.
Ein Ministerium, das allein für Energiepolitik zuständig ist – dies ist nur eine Forderung des DNR. Eine andere lautet: Energiesparen. Neubauten müssten sich generell am Energiesparstandard von Passivhäusern orientieren, die mit 1,5 Liter Heizöl pro Quadratmeter und Jahr auskommen. Für Haushaltsgeräte und Bürotechnik müssten strenge Stromsparnormen vorgeschrieben werden. Zum Energiesparen gehöre jedoch vor allem, dass die Ökosteuer auch im kommenden Jahr – anders als bisher geplant - weiter erhöht werde. In Zeiten von Rekordpreisen für Öl keine populäre Forderung.
Natürlich ist es unpopulär, unsere Aufgabe ist es, den Finger in solche Wunden zu legen. Wenn über hohe Energie- und Spritpreise gejammert wird, kann ich nur sagen, Alternative sind die Drei-Liter-Autos, die heute voll möglich sind, aber nicht gebaut werden. ich sehe schwarz für die deutsche Automobilindustrie, weil nach unseren Informationen hier gerade die Japaner beispielsweise nachrüsten und dann eines Tages eben Drei-Liter-Auto aus Japan hier gefahren wird.
Der DNR forderte außerdem, Kernbrennstoffe und Kohle ebenso zu besteuern wie Erdgas und Heizöl. Die Konzentration im Strom- und Gasmarkt, so Weinzierl, müsse aufgebrochen werden. Dabei sei es wichtig, die Transportnetze den Versorgern zu entziehen. Nur so würden erneuerbare Energien und vor allem die dezentrale Kraft-Wärme-Kopplung gerechte Marktchancen erhalten.
Ein weiterer Punkt ist natürlich die Kerosinsteuer. Es ist überhaupt nicht einzusehen, warum wir immer noch das Kerosin der Flugzeuge steuerfrei verbrauchen, während Sie an der Tankstelle tanken, müssen Sie Steuern bezahlen. Höhere Maut im Verkehr auf den Straßen. Dann die Umschichtung des Gütertransports von der Straße auf die Schiene. Alle Bundesregierungen der letzten 40 Jahre haben das gefordert, aber nie getan. Das muss jetzt einfach mal kommen.
Die einzelnen Forderungen sind größtenteils nicht neu. Doch Hubert Weinzierl zieht einen Vergleich zu den Reformen des Sozialsystems: Auch hier sei über Jahre bekannt gewesen, was getan werden müsse, nur seien die Erkenntnisse lange nicht umgesetzt worden. Ein ähnliches Phänomen beobachtet Weinzierl auch im Politikfeld "Energie und Nachhaltigkeit".
Das neue an dem Vorschlag ist, dass die Erkenntnisse, die schon drei und vier Enquetekommissionen der Bundesregierung erarbeitet haben, die viele wissenschaftliche Institute erarbeitet haben, dass die endlich umgesetzt werden. Wir fordern eine Phase der Umsetzung, das ist der absolut neue Akzent. Und ich glaube, nachdem jetzt die Zeit der Reformdebatten, die ja wichtig war, abgelaufen ist, steht eine Phase der Nachhaltigkeitspolitik an und dann steht die Umsetzungsphase an, das wollen wir einklagen.