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StartseiteKommentare und Themen der WocheDie Türken entdecken ihre Demokratie neu15.07.2019

Drei Jahre nach dem PutschversuchDie Türken entdecken ihre Demokratie neu

Drei Jahre nach dem Putschversuch in der Türkei habe es den Anschein, als würden die Türken aus ihrer politischen Schockstarre erwachen, kommentiert Christian Buttkereit. Mancher reibe sich verwundert die Augen, dass Erdogan und seine AKP mit demokratischen Mitteln zu schlagen seien.

Von Christian Buttkereit

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Anhängerinnen von Ekrem Imamoglu schwingen türkische Flaggen und feiern den Wahlausgang (picture alliance / AA / Gokhan Balc)
Nach einem erfolgreichen Putsch wäre die Demokratie in der Türkei möglicherweise nicht nur beschädigt, sondern abgeschafft, meint Christian Buttkereit (picture alliance / AA / Gokhan Balc)
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Er habe sich gefreut, als er gehört habe, dass es einen Militärputsch gibt, erzählte mir mein Nachbar einige Wochen nach dem 15. Juli 2016. Als er aber mitbekommen habe, wer hinter dem Putsch steckt, sei er auf die Straße gegangen, um für die Regierung zu demonstrieren. Dem Mann, einem Arzt, kann man vieles unterstellen. Nur nicht, ein Erdogan-Anhänger zu sein.

Ihm und vielen anderen, die sich am Abend des 15. Juli 2016 den Panzer der Putschisten entgegenstellten, ging es nicht darum, Erdogan zu retten. Ihnen ging es um die Existenz der türkischen Demokratie. Auch wenn sie mit ihrer Regierung nicht einverstanden waren – eine demokratisch gewählte Führung lässt sich – zumindest grundsätzlich - wieder abwählen. In einer Diktatur - zum Beispiel ausgelöst durch einen Putsch, ist das nicht möglich.

Erdogan missbrauchte der Putschversuch

Der Mut, den viele Türkinnen und Türken in der Putschnacht zeigten, zahlte sich vor allem für Staatspräsident Erdogan aus. Er missbrauchte den Putschversuch als Vorwand, politische Gegner ins Gefängnis zu werfen und unliebsame Kritiker mundtot zu machen. Er nutzte die Gelegenheit auch, um seinen größten Fehler zu korrigieren: den jahrelangen Pakt mit der Gülen-Organisation. Ohne Erdogans Billigung hätten sich die Anhänger des islamischen Predigers niemals so tief in die Verästelungen des türkischen Staates hineinfressen können. Hätte es den Putschversuch nie gegeben, wären sie dort vielleicht heute noch und Erdogan möglicherweise ihre Marionette. Doch um nach der ganzen Macht zu greifen, mussten sie aus der Deckung kommen und ihr Gesicht zeigen. Noch in der Putschnacht bezeichnete Erdogan das als ein Geschenk Gottes.  Denn nun sei es möglich, die Armee von ihnen zu säubern. 

Doch Erdogan säuberte nicht nur die Armee und es traf bei weitem nicht nur mutmaßliche Anhänger der Gülen-Organisation. Er instrumentalisierte den Putschversuch um sein Präsidialsystem einzuführen, das ihn mit nahezu uneingeschränkter Macht ausstattet.

Türken erwachen aus politischer Schockstarre

Darüber hinaus haben sich viele gewundert, woher die Regierung so schnell wusste, wen sie verhaften und entlassen muss. Tatsächlich war die Regierung gewarnt und es gab bereits Listen von Leuten, die im Verdacht standen, der Gülen-Organisation anzugehören. Wer meint, der Putschversuch sei inszeniert gewesen, verkennt die Rolle der Gülen-Organisation in der Türkei. Aber offenbar gab es darüber hinaus Tausende Staatsbedienstete, deren man sich aus anderen Gründen entledigen wollte. Und das wirft einen Schatten auf die heutigen Gedenkfeiern.

Jetzt, drei Jahre nach dem Putschversuch, hat es jetzt den Anschein, als würden die Türken aus ihrer politischen Schockstarre erwachen. Seit den Kommunalwahlen entdecken sie gerade ihre Demokratie neu. Mancher reibt sich verwundert die Augen, dass Erdogan und seine AKP mit demokratischen Mitteln zu schlagen sind. Auch meinem Nachbarn geht das, dem Erdogan-Gegner, der vor drei Jahren auf die Straße ging, um die Demokratie zu retten. Niemand weiß, wie die Türkei sich entwickelt hätte, wenn der Putschversuch erfolgreich gewesen wäre. Möglicherweise wäre die Demokratie dann nicht nur beschädigt sondern abgeschafft. Hoffnungsschimmer wie nach der Kommunalwahl, gäbe es dann nicht.

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