Freitag, 29. März 2024

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Dresden
Protestlager vor Semperoper abgebaut

Das Protestlager von Flüchtlingen vor der Dresdner Semperoper ist geräumt worden. Die Flüchtlinge und ihre Unterstützer bauten die Zelte nach Aufforderung weitgehend selbst ab. Zuvor waren sie mit einem Einspruch gegen die von der Stadt angeordnete Räumung des Zeltlagers gescheitert. Gestern hatten Anhänger der Pegida-Bewegung versucht, zu dem Camp vorzudringen.

03.03.2015
    Die Flüchtlinge dürfen den Protest ohne Zelte fortsetzen - und wollen das nach Aussagen einer Organisatorin auch tun. Das Protestcamp war am Samstag nach einer Demonstration für mehr Flüchtlingsrechte entstanden. Die Teilnehmer nutzten Zelte und Toiletten dieser Kundgebung
    Gestern ordnete die Stadt Dresden eine Räumung an, heute Morgen lehnte das Verwaltungsgericht Dresden einen Eilantrag der Camp-Organisatoren ab. Die Aufstellung der Zelte stelle eine "straßenrechtliche Sondernutzung" dar, für die eine Erlaubnis erforderlich sei, erklärte das Gericht. Das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit würden von diesem Bescheid nicht berührt.
    Pegida-Demonstranten gegen das Camp
    Im Anschluss an die gestrige Pegida-Kundgebung mit mehr als 6.000 Teilnehmern hatten Anhänger der islamkritischen Bewegung versucht, zu dem Flüchtlingscamp vorzudringen. Die Flüchtlingsinitiative sprach von rund 300 Menschen, die versucht hätten, das Camp zu attackieren. Die Polizei sprach hingegen davon, dass sich lediglich "einige Personen" dem Camp genähert hätten. Auseinandersetzungen hätten die Polizeibeamten unterbunden.
    (vic/tgs)