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StartseiteHintergrundDurão Barroso zwischen Portugal und Europa22.07.2004

Durão Barroso zwischen Portugal und Europa

Doppelter Stabwechsel in Lissabon und Brüssel

Eigentlich gibt es im Restaurant von Celeste keinen Grund zur Klage: Nicht einmal 20 Euro für in Olivenöl gebratene Krabben, einen superfrischen Fisch, der kaum auf den Teller passt, und viel guten Weißwein; zuletzt noch Nachtisch bis zum Abwinken, Kaffee und Cognac. Trotzdem bleiben die Kunden weg. Darum ist Celeste sauer:

Von Jochen Faget

José Manuel Barroso bei einer Rede vor der Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten, 22.07.2004 (AP)
José Manuel Barroso bei einer Rede vor der Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten, 22.07.2004 (AP)
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Die Wirtschaft ist wirklich im Keller. Die Leute haben einfach kein Geld mehr. Selbst in den Ferien essen sie so wenig wie möglich, bestellen nur die billigsten Gerichte, verzichten auf den Nachtisch. Das Geld reicht vorn und hinten nicht, das Leben wird immer teurer und die Einkommen sinken.

Wo Celeste Recht hat, hat sie Recht: Bestimmt fünfzig Gäste würden in ihr erst im vergangenen Jahr teuer umgebautes Restaurant an der Strandpromenade des malerischen Fischer- und Ferienstädtchens Nazaré in Mittelportugal passen. Doch die meisten Tische sind verwaist. Die Kellner haben kaum etwas zu tun, die 56 jährige Wirtin bleibt selbst in der Hochsaison auf ihrem leckeren Fisch sitzen. Bei Celeste ist Krisenstimmung angesagt:

Wie soll es dem Land auch besser gehen, wenn die Kleinen immer mehr Steuern zahlen müssen, weil die Grossen es nicht tun? Hier in Portugal zahlen doch nur die kleinen Leute Steuern. Wer wirklich Geld hat, hat eine Firma, zahlt offiziell sogar noch seiner Frau, die daheim sitzt und strickt, einen Batzen Geld. Und schreibt die Raten für den Hauskredit oder den dicken Wagen von der Steuer ab. Falls er Pleite macht, hat er vorher den gesamten Firmenbesitz seinen Verwandten überschrieben. Und wir kleinen Leute müssen die Steuern bezahlen.

Der Frust geht um in Portugal, nicht nur bei der Wirtin Celeste: Seit drei Jahren sind die Realeinkommen im Land immer nur gesunken – obwohl sie mit durchschnittlich 500 Euro sowieso schon zu den niedrigsten Europas gehören. Arbeitsplatzsicherheit gibt es nicht, etwa zwei Drittel der Portugiesen arbeiten mit Zeitverträgen oder als Pseudo-Selbstständige. Und ein Ende der Rezession ist nicht abzusehen. Dabei hat ihnen vor knapp zweieinhalb Jahren ein gerade neu gewählter, junger und dynamischer Ministerpräsident eine bessere Zukunft versprochen:

Zuerst muss man die Ausgaben kürzen, prüfen, wo weniger verschwendet werden kann. Mit symbolischen Maßnahmen für Haushaltsdisziplin sorgen und gleichzeitig den Wählern erklären, dass nur Haushaltsdisziplin die Lebensbedingungen der Portugiesen verbessern kann. Nur mit makroökonomischer Disziplin können Bedingungen geschaffen werden, den Reichtum besser zu verteilen und ein gerechteres Land zu schaffen.

Gerade einmal 46 Jahre alt war José Manuel Durão Barroso, als er nach einem Multimediawahlkampf im Stil der Vereinigten Staaten am 6. März 2002 zum jüngsten Regierungschef der Portugiesischen Republik gewählt worden war und irgendwie der aufgehende Stern am eher trüben lusitanischen Politikerfirmament: Vertrauen und Kompetenz verkündete sein Wahlkampfsong, Portugal würde sich ändern. Durão Barroso gab sich wortgewaltig und redegewandt, trotz seines jugendlichen Aussehens welterfahren und war endlich einmal keiner aus der alten Politikerclique, die das Land seit der Nelkenrevolution vom 25. April 1974 bis dahin mehr schlecht als recht regiert hatte. Ein Realist zwar, aber einer mit Visionen:


Der große Unterschied ist, dass wir eine Kultur der Disziplin und des Anspruchs haben. Wir sind nicht wie die Sozialisten, die vor uns regiert haben und die Portugal ins finanzielle Chaos gestürzt haben. Wir haben eine Kultur des Regierens, das ist eine Frage der Einstellung. Das zählt meiner Meinung nach sogar mehr, als ideologische Unterschiede. Es geht nicht um links oder rechts, es geht um die Einstellung zur Macht, zum Regieren. Es geht darum, wem die Unternehmen vertrauen können, wer die Staatsausgaben kontrollieren kann. Schließlich hat die vorherige Regierung uns einen blauen Brief aus Brüssel eingebracht, weil Portugal in finanzieller Hinsicht über seine Verhältnisse gelebt hat.


Und die PSD war in aller Munde. Durão Barroso hatte die "Partido Social Democrata", die Partei, die zwar sozialdemokratisch heißt, in Wirklichkeit jedoch rechtsliberal ist, nicht nur geeint, sondern in einem Wahlbündnis mit der eher rechtsextremen PP, der Volkspartei, sogar an die Regierung gebracht. Reden und begeistern konnte Durão Barroso eben schon immer, das hatte er bereits als maoistischer Linksaußen während seiner Studienzeit bewiesen. Damals, Mitte der 70er, als Sozialismus und Revolution in Portugal angesagt waren, vertrat Durão Barroso radikale Enteignungstheorien, Kollektivismus und Klassenkampf. Noch vor seinem glänzenden Juraexamen – auch Portugal war inzwischen seiner revolutionären Phase entwachsen – wechselte er ins bürgerliche Lager zur PSD. Dort, das wusste der ehrgeizige Nachwuchspolitiker recht bald, war Karriere zu machen und nicht mit Mao-Bibel und Kommunistischem Manifest.

Es wurde eine beispiellose Karriere: Nach diversen Studien an ausländischen Universitäten wurde Durão Barroso erst Staatssekretär, dann Portugals jüngster Außenminister. Seinen damaligen Chef, João de Deus Pinheiro, ließ er übrigens diplomatisch geschickt als EU-Kommissar nach Brüssel wegloben. Sieben Jahre später war Durão Barroso jüngster Regierungschef des Landes. Er spricht fließend Englisch und Französisch, fast im Nebenberuf leitet er das angesehene Institut für internationale Beziehungen an einer Lissabonner Privatuniversität.

Die Wirtin Celeste aus Nazaré kann das alles nicht beeindrucken: Ein Politiker wie alle anderen im Land sei Durão Barroso und die hätten in immerhin 30 Jahren Demokratie durch die Bank ihre Unfähigkeit bewiesen. "Sind wir etwa nicht mehr eines der ärmsten Länder Europas", fragt die stämmige Mittfünfzigerin. "Hat sich in Portugal etwa irgendetwas verändert?" Darüber, dass Durão Barroso jetzt EU-Kommissionspräsident ist, kann Celeste nur lachen:

Ich hab nicht mal richtig mitgekriegt, was da passiert ist. Vielleicht hat er ja um den Job gebettelt und gesagt "holt mich hier raus". Vielleicht wollte er einfach nur weg von hier. Das ging alles so schnell.

Noch schneller indes waren die hämischen Kommentare der Portugiesen: Kaum hatten die Agenturen Durão Barrosos nächsten Schritt auf der Karriereleiter gemeldet, fragte sich schon die Nation per SMS, ob es wirklich so schlimm um das Land stehe, dass sogar der Regierungschef emigrieren müsse. "Wenn Durão Barroso das gleiche für Europa tut, was er für Portugal getan hat, besteht eine echte Chance, dass es Europa bald noch schlechter geht als Portugal", verkündeten Ketten-e-mails. Denn an den großen Problemen Portugals hat sich unter der Regierung von Durão Barroso nichts geändert: Bürokratie und Schwerfälligkeit herrschen im Staat und in der Wirtschaft, angekündigte Reformen, die den Aufschwung bringen sollten, lassen weiter auf sich warten oder sie greifen nicht. Stattdessen beschränkte Durão Barroso seine Politik auf rigorose Haushaltskontrolle. Ein schwerer Fehler, meint der Unternehmer und Wirtschaftsfachmann Henrique Neto:

Das Problem Portugals ist kein Haushaltsproblem, sondern ein Wirtschafts- und Strukturproblem. Alle Debatten über den Staatshaushalt werden das nicht ändern. Wir haben ein Problem mit unserer Aussenhandelsbilanz, die sehr ungünstig für uns ist. Wir haben zwar eine vergleichsweise niedrige Arbeitslosigkeit, aber unsere Produkte sind auf dem internationalen Markt sehr wenig wert. Wir exportieren Textilien und Schuhe, Produkte, die direkt mit solchen aus der Dritten Welt konkurrieren. Aber wir importieren Maschinen, Autos und elektronische Produkte, die viel teurer sind. Das hält unsere Außenhandelsbilanz mittelfristig nicht aus, führt zu einer immer größeren Verschuldung des Landes.

Um die zu verringern, setzte Durão Barroso auf alte, neoliberale Rezepte – auf Sozialabbau und Privatisierungen, die selbst vor dem Gesundheitssektor keinen Halt machten. Auch wieder falsch, meinte die gesamte Linke. Der Abgeordnete und Wirtschaftswissenschaftler Francisco Lousã erklärt, warum:

Das Delirium der neoliberalen Politiken in Europa und vor allem in Portugal führt nicht nur zu einer Schwächung der Grundfesten des Staates, sondern auch zum Abbau sozialer Leistungen, die der Staat eigentlich garantieren muss. Soziale Sicherheit, Krankenversorgung, Bildung werden nicht nur abgebaut, sondern auch noch teilweise privatisiert. Das Ergebnis ist eine Art sozialer Apartheid, bei der den Reichen auch die besten Sozialleistungen garantiert werden und die Ärmeren noch verletzlicher werden. Für ein geeintes Europa wäre da eine abgestimmte Wirtschaftspolitik besser, die zu einer echten europäischen Integration führt und die auf die wirklichen Herausforderungen der Gesellschaft antworten würde: auf Arbeitslosigkeit, auf Rezession, Verteilungsprobleme und soziale Ungerechtigkeit.

Kein Wunder, dass die Portugiesen einschließlich der Gäste im Restaurant von Celeste unzufrieden sind. Laut allen Umfragen ist die Mehrheit der Portugiesen der Meinung, Durão sei vor der Verantwortung als Ministerpräsident nach Brüssel geflüchtet. Einer der wenigen Gäste Celestes bringt die Stimmung im Land auf den Nenner:

Er war ein schlechter Regierungschef, seine Regierung war die schlechteste, die es je gab in Portugal und er hinterlässt ein schweres Erbe. Ich hoffe nur, dass die mächtigen Länder der EU ihn nicht zum Zuge kommen lassen, denn es fehlen ihm jegliche Führungsqualitäten. Er war ein schlechter Ministerpräsident und wird dort noch schlechtere Arbeit leisten. Darüber hinaus hat er sich bei der unsinnigen Invasion im Irak auf George Bushs Seite geschlagen.

Als Kommissionspräsident ist Durão Barroso dritte Wahl, kein Wunschkandidat also. Das wissen natürlich auch die Portugiesen. Bei dem fast endlosen Hickhack um die Prodi-Nachfolge und durch die Absage diverser Wunschkandidaten wurde auch ihnen klar, dass der neue Kommissionspräsident bestenfalls eine Notlösung ist. Seine Amerikafreundlichkeit und die neoliberale Denkungsart weckten Ressentiments im Europaparlament; von seinem politischen Misserfolg im eigenen Land ganz zu schweigen: Seine PSD hat die jüngsten Europawahlen eindeutig verloren, den Meinungsumfragen zufolge steht die Sozialistische Partei PS kurz vor der absoluten Mehrheit. Da klingt, was Durão Barroso am Tag seines Rücktritts erklärte, nicht sehr überzeugend:

Gerade habe ich dem Staatspräsidenten mein Rücktrittsgesuch übergeben. Ich gebe mein Amt als Ministerpräsident aus wichtigem nationalen Interesse auf. Aber ich sage nicht ohne Stolz, dass es inzwischen politische Stabilität in unserem Land gibt und gute Bedingungen für Wirtschaftswachstum.

Am Strand von Nazaré ist glutrot die Sonne über einem jetzt am Abend ruhigen Meer untergegangen. Die Fischer tuckern mit ihren kleinen, bunten Kuttern in den Hafen. Mit farbigen, traditionellen Röcken und dicken Wollstrümpfen bekleidete Frauen heben Schilder hoch, auf denen sie den Touristen Fremdenzimmer anbieten. In Celestes Restaurant ist es ein wenig lebendiger geworden, auch wenn es, betont die Wirtin, für diese Jahreszeit noch viel zu ruhig ist. Schließlich müsse das Geld für das ganze Jahr in der kurzen Ferienzeit verdient werden. Einer der Gäste, der Geschäftsmann António Pereira, hat – wenn auch mit Vorbehalten – inzwischen doch noch positive Seiten am neuen Kommissionspräsidenten José Manuel Durão Barroso entdeckt:

Die Art, wie er sein Amt in Portugal verlassen hat, war nicht sehr korrekt. Aber schon in den 80er und 90er Jahren hat er verschiedene Regierungsämter ausgeübt. Er war Aussenminister und kann vor allem sehr gut verhandeln. Er hat durchaus persönliche Qualitäten für dieses Amt.

Durch und durch Diplomat ist Durão Barroso, das hat er immer wieder bewiesen: Der Friedensvertrag der angolanischen Bürgerkriegsgegner MPLA und UNITA, wurde 1990 im portugiesischen Bicesse von ihm ausgehandelt. Als Parteivorsitzendem gelang es ihm 1999, die völlig zerstrittene PSD zu einen. Und der Regierungschef Durão Barroso brachte seine rechtsliberale Partei zu einer Koalition mit der extrem populistischen Volkspartei PP, die selbst nach seinem Rücktritt fortbesteht.

Manuel Durão Barroso sieht sich als Mann des Ausgleichs, der will er auch als Kommissionspräsident sein. Zwischen alten und neuen Mitgliedsstaaten zu vermitteln betrachte er als seine Aufgabe, erklärte der Portugiese seinen Landsleuten zum Abschied und dabei werde er natürlich auch die lusitanischen Interessen nicht vergessen. Die Interessen kleiner und großer Unionsländer seien unter einen Hut zu bringen – alles zu Zeiten des Umbruchs und der Unsicherheit. Nachdem das EU-Parlament in Straßburg heute mit deutlicher Mehrheit seiner Nominierung zustimmte, will sich Durao Barroso dieser großen Aufgabe jetzt stellen. António Pereira, der Geschäftsmann in Celestes Restaurant bezweifelt, dass er das schafft:

Ich weiß, dass einige europäische Politiker einen Präsidenten von geringerem Ansehen wollten. Die großen Länder Europas waren momentan nicht an einem Politiker mit mehr Ansehen interessiert, wollten keinen stärkeren Kommissionspräsidenten.

Keine neue Perspektive also für Europa, so dringend sie notwendig sein mag. Keine neuen Denkanstösse, kein Gegengewicht zu den tonangebenden Ländern der EU, zu Deutschland, Frankreich und England. Immerhin ein bisschen Ehre für das kleine Portugal, so sieht es auch Präsident Jorge Sampaio:

Ich wurde mit dem Rücktritt der Regierung konfrontiert, weil der Ministerpräsident die Einladung angenommen hat, den EU-Kommissionsvorsitz zu übernehmen. Ich war und bin der Meinung, dass ein Portugiese an der Kommissionsspitze positiv und Prestige bringend für Portugal ist.

Nur hat die europäische Ehre auch eine portugiesische Staatskrise verursacht. Über eine Woche lang überlegte Präsident Sampaio, ob er jetzt das Parlament auflösen und Neuwahlen ausschreiben sollte. Gegen die Meinung des Staatsrates und vieler Vertreter des öffentlichen Lebens, entschied er sich für Regierungsstabilität und ernannte Pedro Santana Lopes zum neuen Regierungschef und vereidigte ihn am vergangenen Wochenende.

Damit habe der Präsident den Bock zum Gärtner gemacht, meinen viele der Gäste in Celestes Restaurant in Nazaré. Denn der 48jährige Santana Lopes sei erstens ein unverbesserlicher Populist und habe zweitens als Ex-Bürgermeister kaum Erfahrung in der großen Politik. Die Wirtin Celeste kann über den neuen Regierungschef nur lachen:

Was aus Portugal unter dem neuen Ministerpräsidenten wird? Da müssen wir abwarten. Soll ich sagen, dass ich ihn mag? Nein! Dass ich meine, er wird etwas verbessern? Nein! Er wird versuchen, ein paar Löcher zu stopfen, doch das wird ihm nicht gelingen. Ich sag nur eins: Der wollte doch um jeden Preis Chef von irgendetwas, notfalls sogar von der Feuerwehr werden. Jetzt ist er Regierungschef, jetzt wirds lustig.

Als Politiker ist Santana Lopes bisher kaum durch Leistung aufgefallen. Besser bekannt ist er aus der Regenbogenpresse - sei es wegen seiner zahllosen Liebschaften, sei es wegen seiner nächtlichen Kneipen- und Discothekenbesuche. Der Bauunternehmer Adriano, ein gestandener Mann um die 60, lädt sich noch ein paar Sardinen auf den Teller und macht seinem Ärger über den neuen Ministerpräsidenten Luft:

Der hat doch noch nichts geleistet. Als Bürgermeister von Figueira da Foz hat er nur Mist gebaut. Und die wenigen Monate als Lissabonner Bürgermeister waren nicht besser. Alles, was er tat, war populistisch, unwichtig für das Gemeinwesen.

Die einstige Begeisterung für die Regierungspartei PSD ist verflogen, von Aufbruchstimmung ist nicht mehr viel zu spüren. Die Portugiesen sind politik- und politikermüde geworden. Dabei hatte Durão Barroso beim Amtsantritt noch vor zwei Jahren programmatisch erklärt:

Wir werden Bedingungen schaffen, um eine permanente politische Krise in Portugal zu vermeiden. Schliesslich haben wir ja nicht nur eine finanzielle und eine Wirtschaftskrise in Portugal, sondern auch eine politische.

Solchen Versprechungen glauben die Portugiesen schon lange nicht mehr. Ständige Skandale – von Korruption bis zur Pädophilie – haben ihr Vertrauen in die Politiker erschüttert, daran wird auch der Kommissionspräsident Durão Barroso nichts ändern können. Die Gäste in Celestes Restaurant haben zu Ende gegessen. Die Wirtin bringt Kaffee und Tresterschnaps, für den Magen, nicht zum Vergessen, sagt sie. Über Politik dagegen will Celeste nicht mehr reden:

Ich glaube nicht mehr an Politik, die Politiker sind alle furchtbar schlecht. Beim Versprechungenmachen vor den Wahlen sind sie alle ganz groß. Da versprechen sie uns die Welt. Aber das dann einzuhalten ist sehr schwer. Ich weiß schon nicht mehr, wer das ändern soll. Ich weiß es wirklich nicht.

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