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E-AutosHöhere Kaufprämien - mehr Ladestationen

Die Ladestation für Elektroautos in Leipzig (www.imago-images.de)
Die Ladestation für Elektroautos in Leipzig (www.imago-images.de)

Die Kaufprämie für Elektroautos soll ab 2020 erhöht werden. Die Bundesregierung und die Autoindustrie haben sich beim sogenannten "Autogipfel" auf eine Teilung der Kosten. Zudem will die große Koalition die Elektromobilität mit dem Ausbau von Ladestationen voranbringen.

Das beschlossen Bundesregierung und Autoindustrie am Montagabend bei ihrem Treffen im Kanzleramt. Daran nahmen neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mehrere Bundesminister und Ministerpräsidenten teil, außerdem der Vorsitzende des Verbands der Deutschen Autoindustrie VDA sowie die Chefs von Autoherstellern, Zulieferern und Gewerkschaften.

Wie hoch sind die Prämien?

Für rein elektrische Autos unterhalb eines Listenpreises von 40.000 Euro wird der Zuschuss von bisher 4.000 Euro auf maximal 6.000 Euro steigen. Für sogenannte Plug-In-Hybride soll es künftig in dieser Preisklasse statt 3.000 dann 4.500 Euro geben. Für Autos, die mehr als 40.000 Euro kosten, soll der Bonus auf 5.000 Euro steigen. Dies gilt bis zu einem Preis von 65.000 Euro für ein Auto. Teurere Fahrzeuge werden nicht gefördert. Damit sollen weitere rund 650.000 bis 700.000 Elektrofahrzeuge finanziell gefördert werden.

Zur bestehenden Kaufprämie hatten Bund und Industrie jeweils 600 Millionen Euro beigetragen. Die vor mehr als drei Jahren eingeführte Prämie war bis Ende 2020 befristet und soll nun, den Plänen zufolge, bis Ende 2025 laufen.

Wer bezahlt das?

Der VDA bestätigte, dass er sich mit der Regierung über die Prämie verständigt habe. "Die Industrie wird sich wie in der Vergangenheit auch daran beteiligen", sagte VDA-Chef Matthes nach dem Treffen mit Herstellern im Bundeskanzleramt. Matthes sagte im Deutschlandfunk, das Programm sei ein voller Erfolg und ein gutes Ergebnis auch für die Umwelt. Die Verbrauchern könnten zu günstigeren Preisen in die Elektromobilität einsteigen. Die Prämien sollen wie bisher je zur Hälfte von der Autoindustrie und vom Staat - also vom Steuerzahler - finanziert werden.

Was sind die Ziele?

Es gehe nun darum, E-Autos alltagstauglich zu machen, sagte Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU). Mit den Maßnahmen soll das Ziel erreicht werden, bis zum Jahr 2030 zehn Millionen Elektrofahrzeuge auf die Straße zu bringen. Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Özdemir, äußerte sich skeptisch, ob mit den vereinbarten Maßnahmen die CO2-Einsparziele bis 2030 erreicht werden: "Verkehrswende heißt nicht, dass wir 47 Millionen fossile Verbrenner durch 47 Millionen Elektromobile ersetzen", sagte Özdemir im ZDF. "Dann haben wir zwar weniger Abgase, weniger Lärm in den Innenstädten, aber das Problem mit dem Verkehrsinfarkt ist nicht gelöst." Stattdessen müsse man mehr auf geteilte Autos, den öffentlichen Nahverkehr und das Fahrrad setzen.

Zwar steigen die Neuzulassungen von Elektroautos, aber auf einem immer noch niedrigen Niveau. Die Autohersteller wollen in den kommenden Monaten und Jahren zahlreiche Elektroautos auf den Markt bringen, auch in Preisklassen, die für eine breitere Käuferschicht attraktiv sind.

Wie viele Ladestationen wird es geben?

In den nächsten zwei Jahren sollen zusätzlich 50.000 öffentliche Ladepunkte errichtet werden, davon übernimmt die Industrie den Bau von 15.000.

Nicht nur im öffentlichen Raum, sondern auch auf privaten Grundstücken sollen Ladestationen entstehen. Dafür will die Politik das Miet- und Wohnungsrecht überarbeiten. Der Präsident des Eigentümerverbands Haus und Grund, Warnecke, lobte den Vorstoß. Bislang gebe es keine Rechtssicherheit, wie zum Beispiel in einer Eigentümergemeinschaft über solche Investitionen entschieden werde, sagte Warnecke im Deutschlandfunk. Er plädierte dafür, dass die Kosten letztlich von den Elektroauto-Besitzern getragen werden.

Wie sollen Arbeitplätze gesichert werden?

Ein Thema beim "Autogipfel" war die Zukunft der Arbeitsplätze in der Branche. Wie die Bundesregierung mitteilte, will sie prüfen, ob die Instrumente des Kurzarbeitergeldes "nachgeschärft oder angepasst" werden müssen.
Zentrale Themen beim Wandel der Branche seien zudem Qualifizierung und Weiterbildung.

Die Autobranche befindet sich derzeit in einem grundlegenden Wandel. Zum einen muss die Industrie Milliarden in neue Technologien wie die E-Mobilität investieren, auch um strengere EU-Vorgaben einhalten zu können. Zum anderen hat sich bei vielen Firmen die Ertragslage wegen des Abschwungs der weltweiten Automärkte verschlechtert. Das hat bisher vor allem Zulieferer getroffen.