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StartseiteInformationen am MorgenRückkehr nur in Gefängniskleidung09.06.2015

Edward Snowden und die USARückkehr nur in Gefängniskleidung

Zwei Jahre nach den ersten Enthüllungen von Edward Snowden fällt die Bilanz, wie transparent die Datenüberwachung der US-Geheimdienste mittlerweile ist, gemischt aus. Eines aber ist sicher: Edward Snowden hat eine Debatte über Datensicherheit in den USA ausgelöst. An eine Rückkehrmöglichkeit glaubt aber niemand.

Von Sabrina Fritz

Edward Snowden spricht im März 2014 in einer Videokonferenz in Austin, Texas (AFP / Michael Buckner)
Edward Snowden spricht im März 2014 in einer Videokonferenz in Austin, Texas (AFP / Michael Buckner)
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"Mein Name ist Ed Snowden, ich bin 29 Jahre alt.“, mit diesen Worten stellte sich der NSA-Enthüller der Welt vor. Zwei Jahre nach diesem ersten Auftritt in der Öffentlichkeit meldete sich Edward Snowden wieder zu Wort. In einem Beitrag für die "New York Times schreibt" er:

"Zwei Jahre später ist der Unterschied enorm. Die Telefonüberwachung der NSA wurde für ungesetzlich erklärt und vom Kongress abgelehnt. Das ist ein historisches Ereignis.“

Diese Bilanz hält James Lewis für übertrieben. Er ist Geheimdienstexperte beim Centrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS) in Washington:

"Es ist naiv zu glauben, dass die USA ein wichtiges Instrument gegen Terrorismus aus der Hand geben würden, besonders in diesen Zeiten", sagt er.

"Es gibt Verbesserungen, es gibt eine Aufsicht für das Gericht, die Daten werden nicht mehr bei der NSA gesammelt, aber das Programm an sich ist nicht beendet."

Das "Programm", das die Amerikaner vor allem beschäftigt, ist die Sammlung ihrer Telefondaten, wer hat wann mit wem telefoniert. Diese Snowden-Enthüllung hat für die meiste Aufregung in den USA gesorgt und für viel Spott:

"Ich mache manchmal Witze mit meinen Freunden, ah, die NSA hört wieder mit", sagt eine junge Frau in Washington.

Edward Snowden hat auf jeden Fall eine Debatte über Datensicherheit in den USA ausgelöst. Die Kommentare gehen in alle Richtungen. Der Republikaner Rand Paul will die  NSA ganz abschaffen. Sein Parteikollegin Lindsay Graham sagt, in diesen Zeiten brauchen wir alle Informationen:

 "Ich habe keine Angst vor der NSA, ich habe Angst vor dem Islamischen Staat."

Einen Erfolg kann Snowden jedenfalls für sich verbuchen, die Telefondaten der Amerikaner werden nicht mehr bei der NSA gesammelt, sondern bei den Telefongesellschaften. Will sie an diese ran, braucht sie eine richterliche Genehmigung.

Keine Veränderungen bei der Auslandsspionage

Ein weiterer Erfolg sei, dass die Internetunternehmen besser auf unsere Daten aufpassen, schreibt Snwoden.

"Computerexperten haben unermüdlich daran gearbeitet, die Sicherheit von Geräten, die uns umgeben, zu verbessern.“

Keine Änderung gibt es bei der Auslandsspionage. Auch wenn jetzt Merkel, Obama und Co beim G7-Gipfel wie gute Freunde ein Bier getrunken haben, trauen tun sie sich nicht. Die USA sind jedenfalls nicht bereit, ein No-Spy-Abkommen mit irgendeinem Land zu unterschreiben. Und wenn ihnen jemand verdächtig vorkommt, dürfen sie E-Mails und SMS lesen.

Sicherheitsexperte Lewis hat keine Angst vor der NSA, abgehört werde ganz woanders. "Selbst wenn wir die NSA heute in einen Vergnügungspark verwandeln würden, hätten wir nicht mehr Privatsphäre", sagt er. Russen und Chinesen hätten in den letzten zwei Jahren dreimal versucht, in das Datennetz seines Instituts einzubrechen. Große Firmen in den USA melden immer wieder, dass sensible Kundendaten und Passwörter gestohlen worden.  Edward Snowden nützt die weltweite Debatte um Privatsphäre wenig. In den USA verschwindet er langsam aus den Schlagzeilen und die Chancen, dass er in seine Heimatzurückkehren kann sind minimal. "Nur in Gefängniskleidung", sagt James Lewis.

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